Duldung - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Duldung" | Seite 14
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09.10.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… die Raucherpause zustehe. Zur Begründung führte er insbesondere das Bestehen einer betrieblichen Übung an, die sich aus der jahrelangen Duldung der Raucherpausen durch den Arbeitgeber ergeben habe …“ Weiterlesen
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06.10.2015 Rechts- und Fachanwältin Margit BandmannEinbau eines Lifts für die Eigentumswohnung Aufgrund des zunehmenden Alters der Bewohner von Eigentumswohnungen, aufgrund von persönlichen Behinderungen und körperlichen Gebrechen, aber auch zur besse … Weiterlesen
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02.10.2015 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… , dass die deutsche Regierung, die Bundesländer bzw. die deutschen Behörden und letztlich der Staat gegen diese Rechtslage verstoßen haben (Duldung bzw. Förderung unregistrierter Einreise über …“ Weiterlesen
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17.09.2015 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… , Leichtsinn oder Unkenntnis beruhen. Im Einzelfall kommt es darauf an, ob die betroffene Person aus Gründen altersbedingter Unreife außerstande ist, die Entscheidung über die Vornahme oder Duldung sexueller …“ Weiterlesen
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16.09.2015 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… ungeklärt. Es liegt jedoch nahe, dass den Chef zumindest bei Kenntnis und Duldung von Freizeitarbeit seiner Angestellten eine Vergütungspflicht trifft und er die Vorschriften des ArbZG beachten muss …“ Weiterlesen
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Mieter kann sich bei unberechtigter Verweigerung der Instandsetzung nicht mehr auf Minderung berufen25.08.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… pflichtwidrig nicht duldet oder ihre Duldung von ungerechtfertigten Forderungen abhängig macht – unberechtigt die Mangelbeseitigung durch den Vermieter, folgt aus den Grundsätzen von Treu und Glauben gemäß …“ Weiterlesen
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17.09.2018 Rechtsanwalt Jens Reininghaus„… . bei offensichtlichen Rechtsverletzungen, zur Erlangung einer Urkunde oder zur Duldung der Besichtigung einer Sache, z. B. einer Software eines Konkurrenten bei dem dringenden Verdacht eines Quellcode-Klaus – vgl …“ Weiterlesen
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02.07.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… . Juni 2015 – VIII ZR 216/14 und VIII ZR 290/14 – Vermietern Recht gegeben, die Mieter auf Duldung des Einbaus von Rauchmeldern in die Wohnung verklagt hatten. Mieter müssen den Einbau …“ Weiterlesen
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23.06.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… die Situation bei reinen Modernisierungsarbeiten aus. Hier muss der Vermieter gegebenenfalls erst auf Duldung klagen. Fachanwaltstipp Vermieter: Sie haben grundsätzlich Anspruch darauf, dass der Mieter …“ Weiterlesen
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01.04.2018 Rechtsanwalt und Strafverteidiger Gregor Samimi | Fachanwalt für Verkehrsrecht, Versicherungsrecht und Strafrecht„… mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt. Hupen, Drängeln oder auch Ausbremsen kann den Tatbestand unter Umständen verwirklichen. Erfüllt auch das sogenannte „Drängeln …“ Weiterlesen
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29.05.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… durch einen Rechtsstreit klären lassen dürfen, ob sie dem Vermieter (der Klägerin) Zutritt gewähren müssen. Die Klägerin hätte also hier zunächst auf Duldung des Zutritts klagen müssen. Es sei denn es handelt sich um …“ Weiterlesen
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05.09.2017 Rechtsanwalt Daniel Kühn„… eine betriebliche Übung entstehen könnte. Im Ergebnis besteht für beide Parteien ein erhöhtes Rechtsrisiko, wobei der Arbeitgeber nicht weiß, zu welchem Zeitpunkt seine Duldung zu einer betrieblichen …“ Weiterlesen
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13.05.2015 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… ist hier die Monatsfrist des § 505 Abs. 2 BGB – zur Rückführung des Betrages aufzufordern“, so Rechtsanwalt Dr. Kraatz. In einer derartigen Duldung liegt rechtlich eine konkludente Einigung zwischen Bank …“ Weiterlesen
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05.05.2015 Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner„… schädliche Umwelteinwirkung darstellen. Aufgrund dieser Vorschrift wäre der Vermieter selbst als Eigentümer zur Duldung der von Kindern auf dem Nachbargrundstück ausgehenden Geräusche nach § 906 Abs.1 …“ Weiterlesen
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10.04.2015 Rechtsanwalt Thomas Prange„… aus, dass allein die Tatsache, dass der Arbeitnehmer nicht ernsthalt mit der Billigung, Gestattung oder Duldung seiner privaten Internetnutzung habe rechnen können, die Erforderlichkeit einer Abmahnung …“ Weiterlesen
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06.03.2015 Rechtsanwalt Maik Hieke„… , insbesondere Anzeigepflichten oder auch Duldungspflichten etwa zur Duldung einer Außenprüfung auf. Wird hiergegen verstoßen oder der Pflicht nicht nachgekommen, können die Kommunen möglicherweise …“ Weiterlesen
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13.02.2015 Rechtsanwalt Philipp Adam„Wenn der Täter einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt und dadurch dem Vermögen des Genötigten …“ Weiterlesen
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13.02.2015 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… auch kein dingliches Recht zur Duldung der Leitung bestehe. Schließlich konstatierte der Bundesgerichtshof, dass in dem vom ihm entschiedenen Fall auch nicht von einer Verwirkung derartiger Rechte …“ Weiterlesen
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30.01.2015 Rechtsanwalt Volker Simon„… ein und beantragte im April 2011 bei der Ausländerbehörde eine Aufenthaltserlaubnis, um seine deutsche Verlobte zu heiraten. Die Ausländerbehörde erteilte ihm daraufhin eine Duldung, die fortlaufend …“ Weiterlesen
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10.11.2014 Rechtsanwalt Nima Armin Daryai„… festgestellt, dass der Mieter nur zur Duldung der Modernisierungsarbeiten verpflichtet war. Eine darüber hinaus gehende Mitwirkungspflicht existiert nicht. Der Mieter war also nicht dazu verpflichtet …“ Weiterlesen
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20.10.2014 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„… . Entscheidung Das Gericht wies die begehrte Räumungsklage des Eigentümers ab. Dies begründete das Berliner Landgericht damit, dass sich durch die jahrelange Duldung der verspäteten Mietzahlungen …“ Weiterlesen
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20.10.2014 Rechtsanwalt Zeljko Grgic„… sein, welcher im Ergebnis gemäß § 31 Abs. 2 AufenthG ein eheunabhängiges eigenständiges Aufenthaltsrecht zu begründen vermag. Der Betroffene erhält daraufhin von der zuständigen Ausländerbehörde eine Duldung bis zum Abschluss des Hauptsacheverfahrens.“ Weiterlesen
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17.10.2014 Rechtsanwalt Ulrich Hekler„… einen Anspruch auf Duldung auch dann zu, wenn eine Reiseunfähigkeit im weiteren Sinn besteht, d.h. wenn sich der Gesundheitszustand durch die Abschiebung als solche wesentlich oder lebensbedrohlich …“ Weiterlesen
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10.10.2014 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… eine Frist ein, so kann hierin die nachträgliche Duldung der Überziehung liegen“, so Rechtsanwältin Danuta Wiest von der Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB. Rechtsanwältin Wiest hierzu weiter …“ Weiterlesen