Rechtstipps zu "Firmennamen" | Seite 5
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11.09.2020 Rechtsanwalt Michael Ochsenfeld„… den Firmennamen, wenn zutreffend eingetragener Verein (e.V) : Musterverein e.V. , Musterstr. 93, 22334 Musterhausen, vertretungsbefugt: 1. Vorsitzende Marion Musterfrau, c/o Musterverein e.V., Musterstr. 93, 22334 …“ Weiterlesen
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06.09.2020 Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel„… und die Interlectual Property Organization (WIPO) im Speziellen keine Recherche nach älteren Marken oder Firmennamen durchführt und Sie mit Ihrer Markenanmeldung damit finanziellen Schaden anrichten könnten? Wussten …“ Weiterlesen
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04.08.2020 Rechtsanwalt Robin Tafel„… der Firmenname des Unternehmens, sondern auch der Produktname selbst markenrechtlich geschützt ist. Bei der Verwendung von eingetragenen Marken ist außerdem zu beachten, dass dieser nur zur Bewerbung …“ Weiterlesen
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14.04.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… und allein unter dem Deckmantel eines neuen Firmennamens, während er seine frühere Strategie ansonsten beibehält. Die Arbeitsweise von CEOTECC CEOTECC unterscheidet sich in seinem Agieren kaum von anderen …“ Weiterlesen
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08.07.2020 Rechtsanwalt Dr. Sören Gemmerich„… Euro erlangt wurden. Die Summe von 50.000,00 Euro kann bspw. dann überschritten sein, wenn eine Person sich unter mehreren (gefälschten) Firmennamen Soforthilfen hat auszahlen lassen. Die Höchststrafe …“ Weiterlesen
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07.07.2020 Rechtsanwalt & Notar Notar Thomas Seidel„… erschaffen Sie eine Monopolstellung durch ein Ausschließlichkeitsrecht. Als Rechtsanwalt für Marken- und Urheberrecht empfehle ich Ihnen deshalb, schon ab Tag eins den Firmennamen oder das Logo Ihres neuen …“ Weiterlesen
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17.09.2021 Rechtsanwalt Andre Kraus„… : Prüfung des Firmennamens Um einen Verstoß gegen wettbewerbsrechtliche Vorgaben zu vermeiden, überprüfe ich den gewünschten Namen Ihrer Firma. Erst nach einer Vereinbarkeitsprüfung mit dem Firmen …“ Weiterlesen
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04.07.2023 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… im Pferderecht verkündet (Az.: VIII ZR 315/18). Welche Anforderungen gelten danach beim Pferdekauf? Wem gehört der Firmenname? Der Firmenname erfüllt gesetzliche Zwecke, er ist wichtig für Werbemaßnahmen …“ Weiterlesen
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Persönliche Haftung ausgesch. Geschäftsführer und Vorstände für Wettbewerbs- u. Schutzrechtsverstöße17.06.2020 Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann„… Geschäftsführer wegen Irreführung über Firmennamen? Dass die Haftungsrisiken damit im Einzelfall aber weiter bestehen, verdeutlicht ein Urteil des OLG Düsseldorf auf dem Dez. 2018 ( Urteil v. 13.12.2018 …“ Weiterlesen
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17.04.2020 Rechtsanwältin Valentina Stankovic geb. Momcilovic LL.M. Freiburg„… müssen zusätzlich von Dokumenten begleitet sein, die in direktem Zusammenhang mit ihrer Beförderung stehen und insbesondere Folgendes enthalten: Nummer und Datum des Dokuments, Firmenname, Adresse …“ Weiterlesen
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10.03.2020 Rechtsanwalt Boris Zimmermann„… wird, und eben durch die Verwendung irreführender Firmennamen wie z. B. „Allgemeines Gewerberegister“ „BVA Bundesverlag Anzeiger Handelsregister“ „Deutsches Gewerberegister“ oder „Deutscher …“ Weiterlesen
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09.03.2020 Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt„… haben, über die einzelne Kartellanten im Extremfall nur noch ihren Firmennamen gesetzt hätten und diesen verwendet hätten. In einem sogenannten Settlement hat die BayWa die rund € 68 Mio. Geldbuße …“ Weiterlesen
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Goldberg Financial, Brüssel: BaFin hat Verdacht auf Verstoß gegen Prospektpflicht! Anleger in Sorge!24.02.2020 Rechtsanwalt Philipp Bellmann„… und Firmennamen an. Im englischsprachigen Impressum ist von der Firma Goldberg Financial SRL die Rede, in der deutschsprachigen Version der Homepage ist von einer Firma Goldberg BV die Rede. Auch ist nirgendwo …“ Weiterlesen
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24.02.2020 Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth„… Durchsuchung bei PIM, bei der Edelmetalle im Wert von 2,8 Millionen Euro und 500.000 Euro in bar sichergestellt wurden. Im weiteren Verlauf der Tätigkeit musste PIM Gold sogar den Firmennamen ändern …“ Weiterlesen
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07.02.2020 Johannes Schaack, anwalt.de-Redaktion„… Firmenname angezeigt, wenn man mit der Maus über den beanstandeten Kommentar fuhr. Infolgedessen geriet auch das Unternehmen wenig später ins Kreuzfeuer weiterer Facebook-Nutzer, die auf den rechtswidrigen …“ Weiterlesen
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04.02.2020 Rechtsanwalt Dominik Görtz„1. Welche Informationen muss eine Betriebsanleitung zwingend enthalten? Nach Anhang I Ziff. 1.7.4.2 ML 2006/42/EG muss eine Betriebsanleitung folgende Mindestangaben enthalten: (1) Firmenname …“ Weiterlesen
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23.01.2020 Rechtsanwalt Markus Erler„… -Grundverordnung aber im Vertrag auftaucht, kann das nicht stimmen. Diese gab es im Jahr 2015 nämlich noch gar nicht. Auch der Firmenname eines Unternehmens kann Aufschluss geben, ob ein Betrugsversuch …“ Weiterlesen
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10.12.2019 Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.„… zur Vermittlung / zum Abschluss sowie zur Kundenpflege Möglichkeiten des Handelsvertreters, Marken, Firmennamen und andere gewerbliche Schutzrechte des Unternehmens zu nutzen Benachrichtigungspflichten …“ Weiterlesen
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11.11.2019 Rechtsanwältin Maike Pia Pfeffer„… des Unternehmens oder des Firmennamens zu beachten haben, erledigt die firmenrechtliche Abfrage bei der IHK für Sie und kann alle erforderlichen Gründungsunterlagen für Sie vorbereiten und erstellen …“ Weiterlesen
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19.08.2022 Abogada Dr. Yvonne Rieser„… Firmenname mit obligatorischem Rechtsformzusatz gewählt werden, auf der Website des RUES (Registro Único Empresarial y Social) kann überprüft werden, ob der gewünschte Name bereits in Verwendung …“ Weiterlesen
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05.11.2019 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… oder unübersichtlichen Firmennamen. Nicht selten werden die Anträge falsch gestellt. Auch das muss man ändern, wenn der Arbeitnehmer mit seiner Klage Erfolg haben will. Ist die Dreiwochenfrist noch …“ Weiterlesen
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23.10.2019 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„… führen. Dementsprechend hat eine umfassende Markenrecherche auch die Unternehmensregister mit sämtlichen Firmennamen und die Domainsituation zu berücksichtigen. Prozess bis zur Markeneintragung …“ Weiterlesen
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14.10.2019 Rechtsanwalt Robert Nebel„Der weitere Geschäftsbetrieb von PIM Gold GmbH (früherer Firmenname: PIM Gold- und Scheideanstalt GmbH) steht in den Sternen. Das Problem: Es gibt Hinweise darauf, dass die von den Anlegern gezahlten …“ Weiterlesen
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19.09.2019 Rechtsanwalt Alexander Hufschmid„… Freiberufler dazu auf, ihren „Grundeintrag“ im „Telefonbuch“ auf Richtigkeit zu überprüfen bzw. zu vervollständigen. Die Anschrift und der Firmenname sind dabei bereits eingetragen. Sinn und Zweck des Formulars …“ Weiterlesen