Rechtstipps zu "Firmennamen" | Seite 7
-
08.01.2024 Rechtsanwalt Sergej Petrusenko„… unterzeichnet und die Unterschriften müssen durch einen Notar beglaubigt werden), in welcher Firmenname, Adresse, Geschäftstätigkeiten, Rechte und Pflichten der Gesellschafter, Geschäftsanteile, Aufgaben …“ Weiterlesen
-
13.03.2018 Jochen Jüngst LL.M.„… und Bonität erwecken. Die Verwendung eines „Bundes“-Zusatzes betreffend den Firmennamen ist kein Einzelfall: In der Vergangenheit entschied etwa der Bundesgerichtshof, dass die Verwendung …“ Weiterlesen
-
12.03.2018 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… Firmennamen, nur wer recherchierte, fand letztendlich das Unternehmen Sachwert Kontor Berlin GmbH, welches von einem gewissen J. Sowik gegründet worden war. Dieser soll schließlich ursprünglich wieder …“ Weiterlesen
-
05.03.2018 Jurist und Ökonom Luigi De Micco„… Firmennamen kann man verwenden? Vor jeder Gründung einer spanischen SL oder bei gewünschter Namensänderung einer bestehenden Gesellschaft, muss beim Handelsregister geprüft werden, ob der betreffende Firmenname …“ Weiterlesen
-
23.02.2018 Johannes Schaack, anwalt.de-Redaktion„… genauso Schiffbruch, denn die Richter ließen sich nicht davon überzeugen, dass sein Firmenname schutzfähig sei. Sowohl der Taschen- als auch der Mattenhersteller ließ sich damit allerdings …“ Weiterlesen
-
10.01.2018 LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB„… Gedanken über die richtige Namenswahl, investiert dafür oftmals viel Zeit und Geld. Daher erwartet er in der Regel, dass er seinen Firmennamen exklusiv nutzen kann, erst recht, wenn man sich den Namen noch …“ Weiterlesen
-
18.06.2018 Rechtsanwalt Jörg Streichert„… enthalten, solange hierdurch nicht über die Art und den Umfang des Geschäftsbetriebs oder den Geschäftsinhaber getäuscht wird. Der Firmenname kann einen eigenen immateriellen Wert (Firmenwert …“ Weiterlesen
-
07.08.2017 LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB„… musste (vgl. BGH v. 21.7.2005 – I ZR 293/02 – OTTO). Denn der Verbraucher sehe in dem Wort „OTTO“ auf dem Katalog nur ein Hinweis auf den bekannten Firmennamen, nicht jedoch auf die Marke für …“ Weiterlesen
-
16.07.2017 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… selbst den eigenen Firmennamen oder eine eingetragene Marke verwendet. Ist das erlaubt? Wenn nein, was kann ich dann als Unternehmer tun? Die Gerichte haben sich in den letzten Jahren in vielfachen …“ Weiterlesen
-
14.02.2018 Patentanwalt Dipl.-Phys. Peter Strauß , L.L.M., M.A.„… recherchiert wird. Drittzeichen können z. B. bestehende Marken oder Firmennamen sein, auf deren Grundlage nicht nur Widersprüche gegen die Eintragung Ihrer Marke erhoben werden können, sondern …“ Weiterlesen
-
15.06.2017 Rechtsanwalt David Geßner LL.M.„… ? Grundsätzlich kann nur der Inhaber der älteren, verletzten Marke oder geschäftlichen Bezeichnung (Firmenname, Unternehmenskennzeichen) gegen die jüngere Markeneintragung/Markenanmeldung Widerspruch erheben. Dabei …“ Weiterlesen
-
23.05.2017 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„1. Schutz einer Marke in Europa Sie möchten einen Firmennamen, ein Logo, ein Schlagwort oder etwas anderes, was Sie als Kennzeichen für Ihr Unternehmen oder Ihre Produkte und Dienstleistungen …“ Weiterlesen
-
14.02.2018 Rechtsanwältin Imke Weidenbach LL.M.„… sein. Die Benutzung eine Domain/Internetadresse Bevor eine Domain registriert wird, muss geprüft werden, ob die Domain Rechte anderer Personen oder Unternehmen verletzt. Personen oder Firmennamen genießen …“ Weiterlesen
-
15.02.2017 Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse„… Unternehmen per Telefon angeboten haben. Unter welchen Firmennamen traten die Beschuldigten auf? Laut den Angaben eines Artikels vom 12.07.2016, die der Fotograf Alexander Wittke auf seiner Webseite …“ Weiterlesen
-
02.02.2017 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„1. Schutzfähigkeit als Marke Sie haben einen Firmennamen, ein Logo, ein Schlagwort oder etwas anderes, was Sie als Kennzeichen für Ihr Unternehmen oder Ihre Produkte und Dienstleistungen verwenden …“ Weiterlesen
-
13.02.2017 Rechtsanwalt Richard Hoffmann„… von einem autorisierten Siegelhersteller geschnitzt werden. Üblicherweise hat das Siegel eine runde Form, trägt den Firmennamen und wird in einem Stück produziert. Der Stempel reicht aus, um den Nutzer …“ Weiterlesen
-
05.12.2016 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… die angehängten Anbieter das Angebot nicht im Rahmen eines angemessenen Zeitraums, ist der Weg frei, gegen diese Anbieter vorzugehen. Amazon-Angebot mit Firmennamen (Unternehmenskennzeichen) schützen …“ Weiterlesen
-
26.09.2016 Rechtsanwalt Stefan Loebisch„… Die Frankfurter Abofallen-Betreiber wechseln ihre Firmennamen und Domains mittlerweile wie andere ihre Wäsche: WEB Media GmbH und Steinbach & Partner Webservice GmbH gab es schon, zuvor im Jahr 2016 …“ Weiterlesen
-
09.09.2016 Rechtsanwalt Richard Rummel LL.M.„… die Bezeichnung „Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ oder die entsprechende Abkürzung enthalten. Der Firmenname muss zur Kennzeichnung geeignet, er darf nicht irreführend und nicht mit bereits …“ Weiterlesen
-
18.08.2016 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… den Weg in die Register gefunden hat. Des Weiteren ist zu beachten, dass eine Markenverletzung Verwechslungsgefahr voraussetzt, wenn die Marke nicht identisch – z. B. im Rahmen eines Firmennamens …“ Weiterlesen
-
23.07.2016 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… . Dabei kann es zu Verletzungen von Markenrechten, Unternehmenskennzeichenrechten wie Firmennamen, Urheberrechten, Designrechten o.ä. kommen oder gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen werden. Man denke nur …“ Weiterlesen
-
04.04.2016 Rechtsanwalt Savin Vaic„… die Funktionsfähigkeit der Gesellschaft festgestellt. Der Firmenname muss sich von anderen Firmen unterscheiden. Deswegen sollte der Name vorab überprüft und ggf. vorgemerkt werden. Nach der Abfassung …“ Weiterlesen
-
01.04.2016 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… darüber hinaus auch nicht nahe liegen, also im rechtlichen Sinne „erfinderisch“ sein. a. Geschäftsprozesse, Firmennamen oder Methoden können Sie nicht patentieren lassen, da sie keinen technischen Inhalt …“ Weiterlesen
-
15.03.2016 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… ist zu beachten, dass nicht nur die Verwendung eines Zeichens als Marke, sondern auch die Verwendung des Zeichens als Firmenname oder als eine Domain eine Markenverletzung darstellen kann. Die Frage, ob …“ Weiterlesen