Rechtstipps zu "Firmennamen" | Seite 8
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17.12.2015 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„Weiterhin werden Abmahnungen wegen angeblichen unlauteren Wettbewerbs verschickt, wenn Unternehmen oder Selbstständige geografische Zusätze in ihren Domains oder Firmennamen benutzen. Vorgeworfen …“ Weiterlesen
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07.09.2015 Rechtsanwalt Karl Lincke„… der Steuernummer (NIF) des ausländischen Investors. Antrag auf Eintragung des Firmennamens der spanischen Filiale ins zentrale Handelsregister (Gültigkeit von sechs Monaten). Kontoeröffnung auf den Namen …“ Weiterlesen
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27.04.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… heißt es, dass die Bugs-International GmbH in ihren Markenrechten i. S. d. § 15 Abs. 2 MarkenG verletzt sei, da der Mitbewerber einen ähnlichen Firmennamen verwenden würde. Es wird Bezug genommen …“ Weiterlesen
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07.01.2015 Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann„… , sondern unter ihrem jeweiligen eigenen Namen oder dem im Handelsregister eingetragenen Firmennamen aufgetreten. Demzufolge ist die Etablissementbezeichnung keine Firma. Praxistipp vom Fachanwalt Sowohl …“ Weiterlesen
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26.11.2014 Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.„… die Akzeptanz einer Unternehmung mit entscheidet. Ein prägnanter Begriff, ob als Firmenname oder Produktbezeichnung über Jahre hinweg benutzt, schafft zudem in der Form einer Marke einen unabhängigen …“ Weiterlesen
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07.11.2014 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… der Basiseintrag (Firmenname, Anschrift, Suchfunktion) kostenlos ist. Für weitere Angaben sowie eine Verlinkung muss der Kunde für einen 2-Jahres-Vertrag insgesamt 1.128,00 Euro netto zahlen …“ Weiterlesen
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Global New Energy Investment AG - Hintermänner wegen Kapitalanlagenbetrugs zu Haftstrafen verurteilt07.11.2014 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… benannte sie sich dann im Jahr 2013 um und firmiert seit dem als Global New Energy Investment AG. Neuer Firmenname neue Investitionsziele: Schwerpunkt Erneuerbare Energien – Realisierung schwierig …“ Weiterlesen
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17.10.2014 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… Das Berliner Unternehmen Touristenservice.info Reise & Fremdenverkehr bietet im Internet Branchenbuch-Einträge an. Der Basiseintrag, bestehend aus Firmenname, Anschrift und Suchfunktion, soll kostenlos …“ Weiterlesen
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22.05.2014 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… Meier weiter: es stehen Gerichtsverhandlungen im Herbst 2014 an.“ Firmenname bereits irreführend – Global Consulting Group GmbH Der großartige Firmenname verstößt bereits gegen den Grundsatz …“ Weiterlesen
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30.07.2013 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… Warensortiment. Die Angabe des Firmennamens fehlte ebenso wie ein Hinweis auf die Geschäftsadresse des Unternehmens. Die Richter am OLG Saarbrücken werteten dies als Verstoß gegen § 5a Abs. 3 Nr. 2 UWG. Danach …“ Weiterlesen
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21.05.2013 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… machte deutlich, dass es sich bei den sprachlichen Inhalten der Internetseite nicht um Adressangaben, Firmennamen und Stichwörter für die Unterseiten gehandelt habe. Da es nur um eine einfache …“ Weiterlesen
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13.11.2012 Rechtsanwalt Savin Vaic„… . Eine juristische Person hat das Recht auf Ansehen, guten Ruf, Würde, Firmenname und Firma, Geschäftsgeheimnis, die Freiheit, Geld zu verdienen und andere Rechte. Im Falle der Verletzung …“ Weiterlesen
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09.10.2012 Rechtsanwalt Rainer Kositzki„… wird. Denn Geschäftsführer der „neuen" DSI GmbH ist der Geschäftsführer der „alten" Carpediem GmbH, Herr Daniel Shahin. Für dessen Namen dürften auch die Buchstaben „DS" im Firmennamen der „DSI GmbH …“ Weiterlesen
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08.10.2017 Rechtsanwalt Martin Walzer LL.M.„… , geschäftliche Bezeichnung, Firmennamen, etc.) kann existenzgefährdend sein. Es drohen Auskunfts-, Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche (z. B. bei Verwechslungsgefahr). Es empfiehlt sich daher, bereits …“ Weiterlesen
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25.05.2012 Rechtsanwalt Savin Vaic„… und Gesellschaftsorgane (Geschäftsführung, Hauptversammlung usw.) sowie andere für die Gesellschaft wichtige Elemente definiert. Wie schon gesagt muss sich der Name der Firma von bereits bestehenden Firmennamen …“ Weiterlesen
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05.04.2012 Rechtsanwältin Iris Schuback„… in dafür vorbereiteten Kundenfrage- oder - auftragsbögen alle relevanten Kundendaten (Firmenname Gesellschafter, Geschäftsführer bzw. persönlicher Inhaber; Adresse, Telefon- und Faxnummer, email …“ Weiterlesen
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30.05.2011 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Es reicht für die notwendige Unterscheidungskraft nicht aus, dass der Firmenname „Outlets” mit den Zusätzen „GmbH” und „.de” angereichert wird. Der normale Verbraucher benötigt für eine ausreichende …“ Weiterlesen
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20.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… zu beobachten, ob Dritte ähnliche neue Marken oder Firmennamen anmelden und dadurch den Schutzumfang Ihrer Marke bzw. Ihres Namens schwächen. In diesen Fällen ist dann entweder die streitige Verteidigung …“ Weiterlesen
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17.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… Property Organization) in Genf. Zudem können die Markenregister zahlreicher weiterer Länder durchsucht werden. II. Firmennamen-Recherche Sofern eine Firmennamen-Recherche sinnvoll erscheint …“ Weiterlesen
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12.10.2010 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„… in derselben Stadt einen Schönheitssalon und bietet vergleichbare Dienste an. Auf der Internetseite der Antragsgegnerin gab diese lediglich den Firmennamen ohne Namen des Inhabers und Diensteanbieters …“ Weiterlesen
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18.06.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Ein Unternehmen hat seinen Firmennamen, der eine Ortsangabe beinhaltete, in das Handelsregister eintragen lassen. Die fragliche Firma hatte jedoch nicht die Stellung des führenden Unternehmens …“ Weiterlesen
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23.04.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Ein Webseitenbetreiber nutzte im URL-Pfad und auch im title-Tag seiner Webseite eine fremde vollständige Unternehmensbezeichnung. Wenn der vollständige Firmennamen angegeben wird, versteht der User …“ Weiterlesen
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21.04.2010 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… des Firmennamens durch Dritte verbieten. Aber auch das Namensrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch (§ 12 BGB) enthält einen Schutz für Firmennamen. In einem aktuellen Fall hatte das Oberlandesgericht …“ Weiterlesen
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04.03.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Existenzgründer und Betriebsinhaber wichtige rechtliche Vorgaben beachten. Die anwalt.de-Redaktion gibt einen Überblick zum Thema Firmennamen. Firma im juristischen Sinne Als Firma wird der Name …“ Weiterlesen