Formvorschriften - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Formvorschriften" | Seite 16
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18.05.2015 Rechtsanwalt Christoph Lindner„… - und sozialversicherungsrechtlich anerkannt ist und gewisse Formvorschriften wie die Schriftlichkeit des Arbeitsvertrages eingehalten wurden, Arbeitnehmer i. S. d. § 17 Abs. 1 S. 1 BetrAVG. Eine andere Sichtweise wäre …“ Weiterlesen
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28.04.2015 Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil„… ! Nein ! Ein Arbeitsverhältnis kann zwar nur schriftlich beendet werden. Für den Abschluss gibt es in der Regel aber keine Formvorschriften. Hier gilt als auch der „Handschlag“. Natürlich empfiehlt …“ Weiterlesen
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16.04.2015 Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar„… es bei der Anwendung spanischen Rechts. Es kann jedoch besondere Probleme geben, inwieweit das auf das deutsche Recht zugeschnittene Ehegattentestament den Formvorschriften des spanischen Rechts entspricht …“ Weiterlesen
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26.03.2015 GKS Rechtsanwälte„… . Doch auch dabei muss genau aufgepasst werden: Das Testament muss allen Formvorschriften genügen, damit die Erben nicht das Nachsehen haben. Natürlich kann ausländisches Recht auch Vorteile haben. Aber diese können …“ Weiterlesen
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17.03.2015 Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte„… : „Die zwingende Formvorschrift des § 2247 Abs. 1 i.V.m. § 2231 BGB, wonach das Testament durch eine eigenhändig geschriebene und unterschriebene Erklärung zu errichten ist, muss vom Erblasser …“ Weiterlesen
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26.02.2015 Rechtsanwältin Virabell Schuster„… reduziert werden können. Sofern Sie den Verstoß tatsächlich begangen haben, sollte eine Unterlassungserklärung abgegeben werden. Diesbezüglich sind aber gewisse Formvorschriften und inhaltliche Anforderungen …“ Weiterlesen
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25.02.2015 Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit„… an der Immobilie bereits mit Abschluss des Kaufvertrags auf den Käufer übergeht. Hier gilt es jedoch die strengen Formvorschriften, die nach italienischem Recht gelten, einzuhalten …“ Weiterlesen
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03.02.2015 Rechtsanwalt Datenschutzbeauftragter (IHK) Martin Lauppe-Assmann„… unterschrieben haben, die Vereinbarung zu Papier bringen. Durch das Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts wurden neue Formvorschriften geregelt: Vereinbarungen unter Eheleuten über …“ Weiterlesen
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23.01.2015 Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter„… und das Anfangsvermögen werden saldiert. Das verbleibende Saldo stellt den Zugewinn des jeweiligen Ehegatten dar. Die Hälfte der Differenz ist der zu zahlende Zugewinnausgleich. Welche Formvorschriften …“ Weiterlesen
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09.12.2014 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… eines Verbraucherdarlehensvertrags gem. der §§ 495 I, 355 I BGB vorliegen. Dies sind zum Beispiel das Bestehen eines Widerrufsgrundes, das Vorliegen einer Widerrufserklärung sowie die Einhaltung aller Formvorschriften …“ Weiterlesen
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20.11.2014 KÜHNE Rechtsanwälte„… oder besondere Formvorschriften gibt es für den notwendigen Antrag nicht, es empfiehlt sich aber, den Antrag gleich mit dem Ausfüllen der Steuererklärung unter dem Punkt Sonderausgaben zu stellen …“ Weiterlesen
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04.07.2023 Rechtsanwalt David Geßner LL.M.„… veröffentlichte Interviews sein. Hier gilt es zu beachten, dass zwingend die nicht an Formvorschriften gebundene Einwilligung aller am Interview Beteiligten einzuholen ist, um …“ Weiterlesen
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03.11.2014 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„… und unterschrieben worden, so dass es den gesetzlichen Formvorschriften eines Einzeltestaments genüge. Es fehlt aber der Wille des Erblassers, ein einseitiges Testament zu errichten. Im vorliegenden …“ Weiterlesen
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30.09.2014 Rechtsanwältin Sylvia Weiße„… Formvorschriften. Vorteil eines notariellen Testamentes ist, dass der Notar die Vorstellungen des Erblassers juristisch korrekt formuliert und dass niemand die Wirksamkeit des Testamentes bezweifeln …“ Weiterlesen
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22.09.2014 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Brief übersandt wurde und der Gegner einen Zugang nicht beweisen könne. Hierbei handelt es sich um eine fatale Fehleinschätzung. Die Abmahnung unterliegt keinen Formvorschriften. Der Abmahnende muss …“ Weiterlesen
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28.08.2014 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… und die vorformulierte Unterlassungserklärung unterliegen seit der Reform genauen Formvorschriften. Deren Nichtbeachtung kann zur Unwirksamkeit der Abmahnung führen. Dadurch kann die Zurückweisung …“ Weiterlesen
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20.06.2014 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… Formvorschriften an die Mieterhöhungserklärung wirklich richtig ist, braucht von Praktikern nicht überlegt zu werden, der Bundesgerichtshof hat es unmissverständlich so klargestellt. Quelle: BGH, Urteil vom 02 …“ Weiterlesen
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27.05.2014 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… . den Hinweis auf das Widerrufsrecht. Auch bei der Werbe-E-Mail selbst sind einige Formvorschriften zu berücksichtigen. So muss der Versender deutlich erkennbar sein. Ferner darf der Betreff …“ Weiterlesen
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19.02.2014 KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte„… der einschlägigen Formvorschriften und Fristen organisiert, leitet und das Wahlergebnis feststellt. Der Arbeitgeber darf den Betriebsrat beziehungsweise den Wahlvorstand bei der Durchführung der Betriebsratswahl …“ Weiterlesen
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16.01.2014 Rechtsanwalt Daniel Smolenaers„… nicht oder denken vor Ausspruch der Kündigung nicht an diese Formvorschriften. Interessant wird die Zurückweisung dann, wenn der Arbeitnehmer die Kündigung kurz vor Monatsende oder Quartalsende …“ Weiterlesen
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07.01.2014 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… enthält, sind die Formvorschriften ebenso wie beim reinen Grundstückskaufvertrag zu beachten. Das bedeutet es ist eine notarielle Beurkundung des Vertrags erforderlich. Der Käufer …“ Weiterlesen
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19.12.2013 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… Rechtsfragen durch Verweis auf Formvorschriften aus dem Weg zu gehen. Auch solchen Tendenzen muss immer wieder entgegengewirkt werden. Fachanwaltstipp Vermieter: Vertrauen Sie nicht auf die vorliegende …“ Weiterlesen
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03.12.2013 Rechtsanwalt Christian Reckling„… wird. Auch aus organisatorischen Gründen bietet sich die Beauftragung an. Der Studienbewerber sollte die jeweiligen landes- und hochschulspezifischen Frist- und Formvorschriften nicht unterschätzen, sondern auch strikt …“ Weiterlesen
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15.11.2013 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… in den nächsten Wochen. Für beides, die Vertragsvereinbarung und die Teilungserklärung gelten strenge Formvorschriften. 1. Für den Vertrag unter Miteigentümern gilt die Formvorschrift des § 4 WEG: (1) Zur Einräumung …“ Weiterlesen