Rechtstipps zu "Gemeinnützigkeit" | Seite 5

„Der aktuelle Fall Die Generationshilfe Musterstadt ist gemeinnützig und beim Vereinsregister des AG Musterstadt als e.V. eingetragen.. Der Verein hat aktuell auf vier Konten ein Vermögen in Höhe …“ Weiterlesen

„… an der Strafverfolgung schon dann hinreichend befriedigt ist, wenn der Beschuldigte bestimmte Auflagen bzw. Weisungen erfüllt (z.B. die Zahlung eines Geldbetrags an eine gemeinnützige Einrichtung, § 153a Abs.1 Satz 2 Nr …“ Weiterlesen

„… längst nicht nur auf offensichtliche Betrugsfälle, in denen die Coronahilfen an Scheinunternehmen ausgezahlt wurden. Betroffen sind vielmehr auch Unternehmen, gemeinnützige Organisationen (Vereine …“ Weiterlesen

„… des Kraftfahrt Bundesamtes wurde ein Volkswagen-Typ genehmigt, der mit dem Thermofenster ausgestattet ist. Klagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen Behörden im Dieselskandal zulässig Auch gemeinnützige …“ Weiterlesen

„Gemeinnützige Organisationen können sich einer Vielzahl von Rechtsformen bedienen: Möglich ist z.B. ein eingetragener Verein (e.V.), die Stiftung (selbstständige und unselbstständige …“ Weiterlesen

„… ); die Auslandsschulen sind von freien und gemeinnützigen Schulvereinen getragene und eigenverantwortlich geführte Privatschulen. Die Schulvereine sind nach dem Ortsrecht des jeweiligen Landes errichtet …“ Weiterlesen

„… , sondern auch für mittelständische Unternehmen, Behörden und auch Organisationen aus dem gemeinnützigen Sektor immer mehr an Relevanz. Aufgrund vielfältiger und wachsender Risiken werden Compliance …“ Weiterlesen

„… Konsumentenbund ist ein anerkannt gemeinnütziger Verbraucherschutzverband und darf auch abmahnen. Dies hat jedoch nicht zur Folge, dass eine Abmahnung von dem Deutschen Konsumentenbund e.V. harmlos …“ Weiterlesen

„… am Main die Kündigung eines Kontos zurückzieht und die Mandantin das Konto wieder vollumfänglich nutzen kann. Handlungsunfähig ohne Bankkonto Die Mandantin war ein gemeinnütziger Verein …“ Weiterlesen

„Der Deutsche Konsumentenbund e.V. ist ein anerkannt gemeinnütziger Verbraucherschutzverband, der in die Liste der qualifizierten Einrichtungen des Bundesamtes für Justiz eingetragen …“ Weiterlesen

„… wird nach Jugendstrafrecht mit gemeinnütziger Arbeit oder ähnlichem zu rechnen haben. Handelt es sich um einen verhältnismäßig leichten Einzelfall und um einen (volljährigen) einsichtigen Täter, muss …“ Weiterlesen

„… Ismail aus Hannover auf dem Konto der als gemeinnützig anerkannten Bürgerrechtsorganisation, die sich seit über 40 Jahren für mehr Datenschutz engagiert, verbunden mit einer weiteren E-Mail, man möge …“ Weiterlesen

„… sich einen Schuldenberater / Insolvenzberater. In jedem Ort gibt es gemeinnützige oder kommunale Einrichtungen, die die Schuldenberatung kostenfrei anbieten. Oft sind die Wartezeiten sehr lang. Statt …“ Weiterlesen

„Der Deutsche Konsumentenbund e. V. mit Sitz in Kassel ist ein anerkannt gemeinnütziger Verbraucherschutzverband, der wettbewerbsrechtlich abmahnen darf. Insbesondere ist er in die Liste …“ Weiterlesen

„… “ wird.“ Mein Gast - Konstantin Macher - ist Teil des aktiven Teams von Digitalcourage e.V. als Campaigner und für Öffentlichkeitsarbeit. Der gemeinnützige und spendenfinanzierte Verein Digitalcourage e.V. engagiert …“ Weiterlesen

„… und damit eine natürliche Person. Bei dem Beklagten handelt es sich um einen gemeinnützig anerkannten Verein, dem die Studierendenwerke des Landes Nordrhein-Westfalen angehören. Die Parteien hatten zwei …“ Weiterlesen

„… die staatliche Registrierung von: Gründung von gemeinnützigen Organisationen und öffentlichen Vereinigungen und Änderungen der Informationen über sie, einschließlich der Satzungen; Gründung von Gesellschaften …“ Weiterlesen

„Das Verwaltungsgericht Stuttgart (Urteil vom 21.04.2022, Az.: 7 K 3169/21) musste darüber entscheiden, ob ein gemeinnütziger Verein einen Anspruch darauf hat, auf die Webseite seiner Gemeinde …“ Weiterlesen

„Für Gehälter der Mitarbeiter von Vereinen, Stiftungen oder anderen Non-Profit-Organisationen (NPO) gilt: sie dürfen nicht unangemessen hoch sein, da ansonsten der Verlust der Gemeinnützigkeit droht …“ Weiterlesen

„… helfen können. Möchte etwa ein gemeinnütziger Sportverein das Dach seines Vereinsheims erneuern, weil dieses über die Jahre undicht und marode geworden ist, stehen ihm hierfür unterschiedliche Fördertöpfe …“ Weiterlesen

„… , aber auch anerkannte gemeinnützige Verbraucherschutzverbände vorgehen. Der Deutscher Konsumentenbund e.V behauptet, gemäß § 3 I Nr. 1, § 4 des Gesetzes über Unterlassungsklagen bei Verbraucherrechts- und anderen …“ Weiterlesen

„… sind nur dann wirksam, wenn die Bewohnerinnen und Bewohner der Erhöhung zugestimmt haben. In der Folge erhält die Bewohnerin einer vollstationären Altenpflegeeinrichtung eines großen gemeinnützigen …“ Weiterlesen

„… in zwei Fällen zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren sowie zu einer Geldstrafe von 130 Tagessätzen zu je 15 Euro verurteilt. Als Bewährungsauflage muss er 150 Stunden gemeinnützige Arbeit …“ Weiterlesen

„… , § 21 BGB) handelt, d.h. einem gemeinnützigen Verein, welcher nicht mit der Absicht einer Gewinnerzielung gegründet wurde und die gehaltenen Pferde ausschließlich den sportlichen Zwecken …“ Weiterlesen