Rechtstipps zu "Haftungsbeschränkung" | Seite 10

„Inzwischen ist die Begeisterung deutscher Unternehmensgründer für ausländische Gesellschaftsformen mit Haftungsbeschränkung aber ohne Mindestkapital, wie die englische Private Limited (kurz: „Ltd …“ Weiterlesen

„… . Einige Rechtsformen sehen Möglichkeiten einer Haftungsbeschränkung vor. Bei der Wahl der passenden Rechtsform sind einige Vorfragen zu klären: Soll die künftige Tätigkeit allein oder zusammen …“ Weiterlesen

„… vor Vertragsschluss eine entsprechende Zusatzversicherung angeboten wird, ist eine solche Haftungsbeschränkung zulässig (AG Nordhorn, Urteil v. 29.05.1985, Az.: 3 C 368/85) . Beim Abheben Abstand halten Im Herbst …“ Weiterlesen

„Mit der Einführung der Unternehmergesellschaft (UG) im Jahre 2008 sollte für Existenzgründer eine preiswerte und einfach zu gründende Gesellschaftsform mit Haftungsbeschränkung zur Verfügung gestellt …“ Weiterlesen

„… der Betreiber auszuweichen, indem er Haftungsbeschränkungen in seinen Vertrag aufnehmen lässt. Meistens halten diese Formulierungen einer Überprüfung nach den Regeln des § 307 BGB nicht stand. Pfandrecht am Pferd …“ Weiterlesen

„… . Trotzdem gelten zwischen den Teilnehmern die normalen Verkehrsregeln. Während des Trainings besteht zwischen den Teilnehmern keine stillschweigende Haftungsbeschränkung auf Vorsatz und Fahrlässigkeit …“ Weiterlesen

„… dann in Betracht kommt, wenn ein vorsätzliches Handeln des Arbeitgebers selbst oder in diesem Falle eines Vorgesetzten vorliegt. Zur Erinnerung: Die Haftungsbeschränkungen sind in §§ 104 ff. SGB VII geregelt.“ Weiterlesen

„… eine ähnliche Haftungsbeschränkung in Allgemeinen Auktionsbedingungen BGH a. a. O. und in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Reisebüros BGH, Urt. v. 26. 2. 2009, Xa ZR 141/07, zitiert nach juris …“ Weiterlesen

„… des Mietwagennutzers darstellt, die Klausel zum vollständigen Ausschluss der Haftungsbeschränkung aber dennoch unwirksam war. Mehr zum Urteil des BGH finden Sie in diesem Rechtstipp .“ Weiterlesen

„… , Vermächtnisse oder Bestattungskosten, ist es möglich, dass die Schulden höher als der positive Nachlass sind. Damit ist der Nachlass überschuldet und der Erbe sollte in der Regel die Erbschaft ausschlagen oder eine Haftungsbeschränkung herbeiführen. Frankfurter Rechtsanwalt für Erbrecht Dr. Dr. Iranbomy www.law-recht.com“ Weiterlesen

„… . Wenn der Erbe trotzdem nicht ausschlagen will, muss er durch vorläufige Haftungsbeschränkung, Aufgebotsverfahren, Nachlassverwaltung oder Nachlassinsolvenz für eine Beschränkung der Haftung …“ Weiterlesen

„… , empfiehlt es sich, zugunsten des Fahrers eine sog. Haftungsbeschränkung zu vereinbaren. Sie sollte schriftlich verfasst und auf die Schäden bezogen werden, für die nicht die Versicherung, sondern …“ Weiterlesen

„… , kann der Verbraucher die für ihn günstigste Regelung beanspruchen. Haftungsbeschränkung Für den Verlust von Textilien haftet die Reinigung unbegrenzt in Höhe des Zeitwerts. Bei Beschädigungen …“ Weiterlesen

„… letztinstanzlich, dass die gewählte Bezeichnung unzulässig ist. § 19 Absatz 2 HGB schreibt zwingend vor, dass die Haftungsbeschränkung eines persönlich haftenden Gesellschafters erkennbar sein muss. Hierzu …“ Weiterlesen

„… . Rechtlich handelt es sich dabei um ein sog. Gefälligkeitsverhältnis bei dem eine Haftungsbeschränkung zugunsten des Tiersitters besteht. Weitere Informationen zu dem Thema lesen Sie im anwalt.de-Rechtstipp …“ Weiterlesen

„… usw.), haftet er dagegen nicht. Haftungsbeschränkungen Nur wenn der Paketdienst grob fahrlässig oder vorsätzlich das Frachtgut beschädigt oder den Versand verzögert hat, haftet er in vollem Umfang …“ Weiterlesen

„… der Gesellschaft ist grundsätzlich auf das Gesellschaftsvermögen beschränkt, vgl § 1(1)S.2 AktG. Die Haftungsbeschränkung auf das Gesellschaftsvermögen ist nur gerechtfertigt, wenn sichergestellt …“ Weiterlesen

„… der Haftungsvermeidung von der Rechtsprechung nicht akzeptiert werden: - Vertraglich geregelte Haftungsbeschränkung / Reduzierung des Haftungsmaßstabs : Der Geschäftsführer haftet nach § 43 Abs. 2 GmbH im Fall …“ Weiterlesen

„Der BGH hat sich erneut mit der Frage beschäftigt, unter welchen Umständen trotz der Haftungsbeschränkung in der GmbH eine persönliche Haftung des Gesellschafters in Betracht kommt (sog. "Trihotel …“ Weiterlesen

„… erreicht man durch die Limited wie bei der deutschen GmbH eine Haftungsbeschränkung auf die übernommene Einlage. Durch die jüngste Reform des englischen Gesellschaftsrechts (sog. Companies Bill), wodurch …“ Weiterlesen

„… zustimmen muss und ob eine Haftungsbeschränkung (§ 1629a BGB) möglich ist. Wegen der teilweise missbräuchlichen Abmahnungen durch „spezialisierte" Anwälte plant das Bundesjustizministerium, jedenfalls die Kosten für eine Abmahnung von Privatpersonen auf 50 € je Fall zu beschränken. (MIC)“ Weiterlesen

„… der Haftungsbeschränkung bei selbständiger Tätigkeit eines Ehegatten. Im Falle der Trennung gilt es, derartige Vermögensverschiebungen rückgängig zu machen, also den alten Zustand wieder herzustellen …“ Weiterlesen