Rechtstipps zu "Impfpflicht" | Seite 2
-
18.04.2023 Rechtsanwalt Jan Glitsch„Die Impfpflicht für medizinisches Personal war während der Corona-Pandemie ein kontrovers diskutiertes Thema. Nun hat das oberste deutsche Arbeitsgericht mit Urteil vom 30.03.2023 (2 AZR 309/22 …“ Weiterlesen
-
18.04.2023 Rechtsanwältin Corinna Jung LL.M.„… und die Idee einer Impfpflicht diskutiert. Doch auch schon zu präpandemischen Zeiten gab es in der familiengerichtlichen Praxis regelmäßig Streit zwischen Eltern, ob - und wenn ja, gegen welche …“ Weiterlesen
-
06.04.2023 Rechtsanwalt Marcel Seifert„… erfolgte damit deutlich vor der Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht am 15. März 2022. Die ehemalige Mitarbeiterin klagte gegen die Kündigung und argumentierte, dass sie gegen …“ Weiterlesen
-
31.03.2023 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… in Kornwestheim als Pflegehelferin in der Altenpflege tätig. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht galt vom 15. März bis 31.Dezember 2022 für diese Einrichtung. Ein Tätigkeitsvebot bestand nach dem Urteil des LAG …“ Weiterlesen
-
01.03.2023 Rechtsanwalt Marcel Seifert„Während der Corona-Pandemie gab es zwar u.a. für Pflegekräfte eine einrichtungsbezogene Impfpflicht. Die Freistellung ungeimpfter Mitarbeiter dürfte jedoch in vielen Fällen zu Unrecht erfolgt …“ Weiterlesen
-
10.02.2023 Rechtsanwalt Marcel Seifert„Die einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen das Corona-Virus wurde kontrovers diskutiert. Die Impfpflicht für Mitarbeiter in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen ist zwar Ende 2022 ausgelaufen …“ Weiterlesen
-
07.02.2023 Rechtsanwalt Martin Becker„Die in § 20a IfSG geregelte Impfpflicht von Mitarbeitern in Einrichtungen des Gesundheits- und Pflegebereichs ist zum Jahreswechsel weggefallen. Anfang Februar ist die corona-ArbschVO zusammen …“ Weiterlesen
-
09.11.2022 Rechtsanwalt Dubravko Mandic„… der Fall war. Beispielsweise ist die Rechtsprechung bezüglich der einrichtungsbezogenen Impfpflicht inzwischen wohlwollender und sieht meistens von Bußgeldern ab. Eine ähnliche Entwicklung …“ Weiterlesen
-
01.04.2023 Rechtsanwalt Marco Schneider„… von diesen unabhängigen, medizinischen Experten wurden während der Pandemie politisch kommuniziert und durch Rechtsverordnungen gemäß § 20 Absatz 6 IfSG sogar die verfassungsgemäße Möglichkeit einer Impfpflicht …“ Weiterlesen
-
26.09.2022 Rechtsanwalt Marcel Seifert„Lange vor Inkrafttreten der einrichtungsbezogenen Impfpflicht kündigte im Juli 2021 ein Krankenhaus einer medizinischen Fachangestellten, die nicht gegen Corona geimpft war und das auch nicht wollte …“ Weiterlesen
-
24.09.2022 Rechtsanwalt Dr. Martin Gwose LL.M.„… Einzelimpfungen erforderlich sind. Wenn der Impfschutz somit nachlässt, wären bei einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht in 2023 somit weitere Auffrischungsimpfungen notwendig. Das BVerfG meint weiter …“ Weiterlesen
-
09.09.2022 Rechtsanwalt Tim Schmidhäußler„… durfte damit der ungeimpften Angestellten schon vor der gesetzlichen Impfpflicht kündigen, heißt es in dem jetzt bekannt gewordenen Urteil vom 7. Juli 2022 (Az.: 5 SA 461/21). Entgegen der Vorinstanz …“ Weiterlesen
-
24.08.2022 Rechtsanwalt Marcel Seifert„Seit Mitte März gilt die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Kliniken, Arztpraxen, Pflegeeinrichtungen, Seniorenheimen und ähnlichen Einrichtungen. Die Mitarbeiter müssen nachweisen, dass sie gegen …“ Weiterlesen
-
24.08.2022 Rechtsanwalt Bernd Herbertz„… . Bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ist zwischen dem Bestandspersonal und neu einzustellendem Personal zu unterscheiden. ArbeitnehmerInnen, die bereits im Betrieb tätig sind, aber nicht geimpft oder genesen …“ Weiterlesen
-
31.05.2024 Rechtsanwalt Michael Giesen„… , dem auch eine Begutachtungsanordnung aufgegeben wurde, weil er nach Ansicht seines Disziplinarvorgesetzten, angebliche Impfpflichten nicht erfüllt haben soll. Tatsächlich hatte der Disziplinarvorgesetzte aber keine …“ Weiterlesen
-
20.07.2022 Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert„… ( IfSG) vorzulegen. Jedoch ergibt sich aus § 20a IfSG keine direkte Impfpflicht. Das Gesetz spricht nur von einer „Nachweispflicht". Erfolgt der Nachweis nicht, drohen den Arbeitnehmern im Gesundheitswesen …“ Weiterlesen
-
16.07.2022 Rechtsanwältin Ellen Rohring„… -alarm-gesundheitsversorgung-steht-auf-der-kippe;art372586,11190348 https://corona-blog.net/2022/06/29/klinikgeschaeftsfuehrer-schlaegt-alarm-impfpflicht-verschaerft-versorgungsproblem …“ Weiterlesen
-
29.06.2022 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… Impfpflicht“. Vorlagepflicht eines Impfnachweises Wird dem Arbeitgeber kein Impf- oder Genesenennachweis vorgelegt, schaltet sich das Gesundheitsamt ein. Dieses schickt dann ein Schreiben an die Betroffenen …“ Weiterlesen
-
24.06.2022 Rechtsanwalt Dr. Martin Gwose LL.M.„… oder Nachweis, dass eine Impfung medizinisch kontraindiziert ist). Am 22.06.2022 erging eine neue Entscheidung zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht …“ Weiterlesen
-
24.06.2022 Rechtsanwalt Marcel Seifert„Seit Mitte März 2022 gilt die einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen das Corona-Virus. Das führe jedoch nicht automatisch zu einem Beschäftigungsverbot für Mitarbeiter, die zwar keinen Impf …“ Weiterlesen
-
20.06.2022 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Arbeitnehmerfreundlicher Schwenk der Rechtsprechung zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht …“ Weiterlesen
-
16.06.2022 Rechtsanwalt Jan Steinmetz„… . …“ und weiter „… Aus § 20a Abs. 5 Satz 1 IfSG dürfte – trotz der vielfach in den Medien bzw. der politischen sowie rechtlichen Diskussion verwendeten Formulierung der "einrichtungsbezogenen Impfpflicht …“ Weiterlesen
-
13.06.2022 Rechtsanwalt Dr. Martin Gwose LL.M.Ab dem 15.03.2022 müssen Arbeitnehmer, die in den in § 20a Infektionsschutzgesetz genannten Einrichtungen tätig sind (Krankenhäuser, Pflegeheime, Arztpraxen usw.) Nachweise vorlegen (geimpft, genesen … Weiterlesen
-
01.06.2022 Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen„Heute möchte ich Ihnen einen kurzen aktuellen Überblick über die Impfpflicht in Pflegeeinrichtungen geben. Seit Ablauf des 15.03.22 müssen nach IfSG Personen, die in bestimmten Einrichtungen …“ Weiterlesen