Rechtstipps zu "Leistungsverzeichnis" | Seite 4
-
23.02.2018 SALEO Rechtsanwälte PartGmbB„… , XI ZR 434/15 macht dies die Belehrung zwar nicht falsch, aber insbesondere Sparkassen haben die Aufsichtsbehörde nicht im Vertrag (das ESM oder das Preis- und Leistungsverzeichnis …“ Weiterlesen
-
Immobilienkauf Spanien – Rechtssicherheit und Transparenz Teneriffa, Gran Canaria, Barcelona, Madrid13.01.2020 Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt„… Leistungsverzeichnis (memoria de calidades) Kaufpreis mit genauer Beschreibung der Rücktrittsmöglichkeiten Nutzen Sie unser juristisches Immobilienkaufservicepaket, sodass Sie rechtssicher neue oder gebrauchte …“ Weiterlesen
-
26.01.2018 Rechtsanwalt Simon Bender„… ihrem Preis- und Leistungsverzeichnis als Kosten für die Abwicklung der einvernehmlichen Rückzahlung eines Darlehens als Verwaltungsaufwand einen Betrag von EUR 300,00. Nach Auffassung des Landgerichts …“ Weiterlesen
-
04.12.2017 Rechtsanwalt Jörg Diebow„… funktionsfähige Leistung geschuldet wird“. Die Entscheidung Das OLG versagt einen Anspruch des AN! Er schulde aufgrund des Vertrags nicht nur die in dem Leistungsverzeichnis aufgeführten Leistungen …“ Weiterlesen
-
22.11.2017 Rechtsanwalt Jörg Diebow„Der Fall Der Auftraggeber beauftragte einen Straßenbauer auf Grundlage der VOB/B mit der Pflasterung von Gemeindestraßen; das vom Auftraggeber bei einem Ingenieurbüro beauftragte Leistungsverzeichnis …“ Weiterlesen
-
14.11.2017 Rechtsanwalt Jan Finke„… Aufsichtsbehörde durch Informationen im vorvertraglichen Informationsblatt ESM oder im Preis-Leistungsverzeichnis auszugleichen. Zudem erhalten Kunden auch Jahre nach Abschluss des Darlehensvertrages weitere …“ Weiterlesen
-
14.02.2018 Rechtsanwalt Joachim Germer„… , da der Unternehmer schließlich entsprechend kalkulieren muss. Ein Pauschalvertrag, in dem zuvor ein Leistungsverzeichnis (LV) detailliert die Leistungen festgelegt waren, sind lediglich die Massen …“ Weiterlesen
-
15.09.2017 Rechtsanwalt David Stader„Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 12.09.2017 (XI ZR 590/15) gleich mehrere Entgeltklauseln der Sparkasse Freiburg gekippt. Diese hatte in ihrem Preis- und Leistungsverzeichnis Gebühren …“ Weiterlesen
-
20.06.2017 Rechtsanwalt Joachim Germer„… der Unternehmer diese Vorgaben einzuhalten. Falls das nicht geschieht, liegt ein Mangel vor. Wird entgegen dem Leistungsverzeichnis gebaut, liegt darin ein Mangel, auch wenn die Leistung an sich höherwertiger …“ Weiterlesen
-
19.07.2016 Rechtsanwalt Michael Simon„… oder einer Fachplanung – hergestellt werden sollte. Beruht das vom Auftraggeber erstellte Leistungsverzeichnis auf den Planungen von Sonderfachleuten und erkennen diese eine bestehende Problematik nicht, muss …“ Weiterlesen
-
17.03.2016 Rechtsanwalt Peter Buhmann„… bezogene Bestimmung in dem Preis- und Leistungsverzeichnis einer Bank „Preis pro Buchungsposten 0,35 EUR” nach § 307 III 1 BGB kontrollfähig und nach § 307 I 1 BGB gegenüber Verbrauchern unwirksam, weil …“ Weiterlesen
-
10.12.2015 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… Daueraufträgen bzw. Einzugsermächtigungen oder ohne – verlangte die Sparkasse aufgrund einer Klausel in ihrem „Preis- und Leistungsverzeichnis“ eine Gebühr von 10,23 Euro. Unterlassungsklage …“ Weiterlesen
-
17.01.2020 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… -Klausel unterliegt als AGB besonderen Regeln 15 Euro mussten Kunden der Postbank für eine Ersatzkarte gemäß einer Klausel im Preis- und Leistungsverzeichnis zahlen. Das Entgelt war dabei nur zu entrichten …“ Weiterlesen
-
29.06.2015 Bruckmann Germer Scholten Rechtsanwälte und Notare„… 253/08 , oder auch aus einem Maklerexpose, OLG Hamm, Urt. 15.12.08 – 22 U 90/08 . Wird entgegen dem Leistungsverzeichnis gebaut, liegt darin ein Mangel, auch wenn die Leistung an sich höherwertiger …“ Weiterlesen
-
30.09.2014 Bruckmann Germer Scholten Rechtsanwälte und Notare„… sich nach den im Einzelfall getroffenen Vereinbarungen und umfasst vor allem das Überwachen der Ausführung des Objekts auf Übereinstimmung mit der Baugenehmigung, den Ausführungsplänen und dem Leistungsverzeichnis …“ Weiterlesen
-
05.03.2014 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… , dass es sich bei der Vereinbarung über Bearbeitungsgebühren nicht nur dann um von dem Kreditinstitut vorformulierte Allgemeine Geschäftsbedingungen handelt, wenn diese in einem separaten Preis-/Leistungsverzeichnis …“ Weiterlesen
-
26.02.2014 Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski„… im Dezember 2010 vorgelegt. Im Januar 2011 erstellt ein Architekt ein Leistungsverzeichnis für die Schadensbeseitigung und Sanierung. Der Eigentümer der Souterrain-Wohnung stellt in der Versammlung …“ Weiterlesen
-
17.02.2014 Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski„… entstandenen Kosten eingesetzt. Der Vermieter hat fiktive Nettokosten eines Drittunternehmens gemäß dessen Leistungsverzeichnis über die anfallenden Hausmeister- und Gartenarbeiten abgerechnet. Darf …“ Weiterlesen
-
16.01.2014 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… , dass die „Bearbeitungsgebühr in Höhe von bis zu 3,5 % die nur bei Vertragsabschluss erhoben wird" immer beim Ausdruck des konkreten Vertrages angepasst werde und diese sich aus dem Preis-/Leistungsverzeichnis …“ Weiterlesen
-
02.01.2014 Rechtsanwalt Stephan Steinwachs„… . Der klagende Verbraucherschutzverband nimmt die beklagte Bank auf Unterlassung der Verwendung folgender Klausel in ihrem Preis- und Leistungsverzeichnis gegenüber Verbrauchern in Anspruch: „Nacherstellung …“ Weiterlesen
-
15.10.2013 Rechtsanwalt Dr. Roger Blum„… intransparent sind, wenn sich weder der Klausel noch dem Preis- Leistungsverzeichnis der Bank entnehmen lässt, wofür die Bearbeitungsgebühr erhoben wird, inwieweit sie in die Zinsberechnung einfließt …“ Weiterlesen
-
24.09.2013 Rechtsanwältin Kerstin Bontschev„… - und Leistungsverzeichnis des Instituts, und keine konkrete Angabe, welche Kosten mit dem Erwerb des Finanzinstruments verbunden sind. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen hat ausdrücklich darauf …“ Weiterlesen
-
11.03.2013 Benholz Mackner Faust„1. Einleitung: Eine B-GmbH schließt mit der A-GmbH einen Werkvertrag. Die Firmen vereinbaren ein Leistungsverzeichnis und auch Einzelpreise und sehen eine Abnahme vor. Nach dem Werkvertrag …“ Weiterlesen
-
12.02.2013 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-PrellerIn einem Lokal ist dem Kunden das Angebot des Geschäfts mit Preisen durch einen Aushang zugänglich zu machen. Sofern vorhanden, muss zusätzlich im Schaufenster oder Schaukasten die Preise ausgehängt w … Weiterlesen