Rechtstipps zu "Öffentliches Recht" | Seite 462

„… Spanne den Beträgen nach zu nennen, wenn sich aus den konkreten Angaben im Erhöhungsverlangen die Möglichkeit ergibt, diese Spanne zu eruieren. Dies ist insbesondere bei öffentlich bekanntgegebenen …“ Weiterlesen

„Wie mittlerweile sogar im Fernsehen (Stern TV-Sendung mit Günther Jauch vom 10.10.07) nun auch öffentlich bekannt wurde, mahnen die Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg monatlich viele …“ Weiterlesen

„Die Schulgesetze der Länder schreiben die allgemeine Schulpflicht vor. Die Schulpflicht ist durch den Besuch einer öffentlichen Schule oder einer Ersatzschule zu erfüllen. Ausnahmen …“ Weiterlesen

„… auf eine öffentliche Grundschule zu schicken. Weil sie sich auch weigerten, die Kinder auf eine Ersatzschule zu schicken, wurde ihnen schließlich mit einer einstweiligen Anordnung das Sorgerecht entzogen. (Az …“ Weiterlesen

„… Tarifvertragsverhandlungen bedacht werden sollte. Die Entscheidung betrifft alle Pflichtversicherten, die nach dem 01.01.1947 geboren wurden und deren zuständige Zusatzversorgungskasse des öffentlichen …“ Weiterlesen

„… auf die Tagesordnung der Versammlung zu setzen. Hierbei kann sich für ältere Objekte auch eine bedarfsorientierte Begutachtung der Immobilie lohnen um sinnvolle Energieeinsparungsmaßnahmen zu beschließen, auch unter Berücksichtigung öffentlicher Fördermodelle der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW).“ Weiterlesen

„… , die dem Arbeitgeber schaden, ihn benachteiligen oder gar öffentlich herabwürdigen könnten. Negative Äußerungen, z.B. über die Kreditwürdigkeit des Unternehmens, sind selbst dann untersagt …“ Weiterlesen

„… gescheitert Gastwirte beantragten beim Staatsgerichtshof des Landes Hessen mit einer einstweiligen Anordnung die Aussetzung des seit 1. Oktober für alle Gaststätten und öffentliche Einrichtungen geltenden …“ Weiterlesen

„… zustande gekommen. Das sahen die Richter jedoch anders, es liege ein öffentlich-rechtliches Rechtsverhältnis zwischen der Klägerin und der Agentur für Arbeit vor, kein Arbeitsvertrag. Damit wiesen …“ Weiterlesen

„… in den Bereichen Immissions- und Arbeitsschutz überprüfen und überwachen. So sollen technische Sicherheit, Schutz der Öffentlichkeit und Sicherheit in Freizeit und Heim gewährleistet werden …“ Weiterlesen

„… Verwertungsrecht, welches die Vervielfältigung, Umarbeitung (z.B. Übersetzung, Bearbeitung), Verarbeitung des originalen oder vervielfältigten Computerprogramms umfasst und auch das Recht der öffentlichen …“ Weiterlesen

„Grundsätzlich ist allein die Staatsanwaltschaft berufen, die öffentliche Anklage zu erheben. Es gibt jedoch Fälle, in denen der Verletzte selbst die Strafverfolgung übernehmen kann (sogenannte …“ Weiterlesen

„… auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens mangels einer die Verfahrenskosten deckenden Masse abgelehnt. Der Beschluss über die Abweisung des Insolvenzverfahrens mangels Masse wird öffentlich bekannt …“ Weiterlesen

„… wird in den Fällen eingestellt, in denen ein genügender Anlass zur Erhebung der öffentlichen Klage fehlt. Dies kann sachliche oder rechtliche Gründe haben. In der Mehrzahl der Fälle werden sich die Angaben …“ Weiterlesen

„… , seinem Standort und seinem Alter abhängig. Eine Pappel ist sicherlich nicht so standfest wie eine Eiche; der dicht an einer öffentlichen Straße oder nahe dem Nachbarhaus stehende Baum potentiell gefährlicher …“ Weiterlesen

„… als gering anzusehen wäre. Es erfolgt daher nicht die Feststellung, dass der Beschuldigte die Tat wirklich begangen hat. Schließlich muss die Staatsanwaltschaft das öffentliche Interesse an der Verfolgung …“ Weiterlesen

„… Freiberuflern (z.B. Rechtsanwälten, Steuerberatern oder Wirtschaftsprüfern) bisher bestehenden öffentlich-rechtlichen Restriktionen bei der Gestaltung des beruflichen Zusammenwirkens in den Blick genommen …“ Weiterlesen

„… ist im Studienbeitrag auch ein Semesterticket für den öffentlichen Nahverkehr enthalten. Einzig die Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein verzichten ganz auf Semesterbeiträge …“ Weiterlesen

„… Gemeinschaftspraxen) bisher bestehenden öffentlich-rechtlichen Restriktionen in den Blick. Diese ermöglichten nämlich bis Ende des Jahres 2006 nur äußerst eingeschränkt das Kennenlernen eines Juniors, weil …“ Weiterlesen

„… bestehenden öffentlich-rechtlichen Restriktionen in den Blick. Diese ermöglichten nämlich bis Ende des Jahres 2006 nur äußerst eingeschränkt das Kennenlernen eines Juniors, weil eine Anstellung …“ Weiterlesen

„… öffentlichen Gebäuden vor und begründet für Gebäude-Klimaanlagen eine Inspektionspflicht. Was kann sich noch ändern? Der Bundesrat hat mit der Zustimmung zur EnEV einige Änderungen des Entwurfes verbunden. So …“ Weiterlesen

„… nicht an der Haustür: Neben Privatwohnung, Arbeitsplatz oder sogar Freizeitveranstaltungen, die vom Unternehmer oder in seinem Interesse durchgeführt werden, kommen auch öffentliche Verkehrsmittel …“ Weiterlesen

„… Regelwerk für den Sport. Sportrelevante Normen finden sich vielmehr in zahlreichen Rechtsgebieten, v.a im Vereinsrecht, im Strafrecht oder im öffentlichen Recht zur Sportförderung. Dementsprechend steht …“ Weiterlesen

„… , Leistungen aus öffentlichen Mitteln zu beziehen oder Leistungen an öffentliche Kassen zu vermeiden. 3. in den letzten zehn Jahren vor dem Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens …“ Weiterlesen