Rechtstipps zu "Satzung" | Seite 35
-
11.12.2008 Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB„… Satzungen auf den Hauseigentümer übertragen. Dann trifft diesen die Verkehrssicherungspflicht bzgl. der vor seinem Eigentum befindlichen Gehwegen und Zufahrten. Eine solche Satzung der Stadt …“ Weiterlesen
-
04.12.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… oder Satzungen kann die Versicherung die Schadensregulierung verweigern. Oft sind nicht mal die Verteidigerkosten gedeckt. Der Manager muss die Verteidigung selbst finanzieren und haftet ohne …“ Weiterlesen
-
04.11.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… in das Handelsregister darf das Gesellschaftsvermögen nicht niedriger sein als das in der Satzung angegebene Stammkapital sein. Andernfalls haften die Gesellschafter für die Differenz. Bei Aufnahme …“ Weiterlesen
-
15.10.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… - im Gegensatz zu einer nicht rechtsfähigen Stiftung - staatlicher Aufsicht, so dass die Einhaltung der Vorgaben in ihrer Satzung und ihr Bestand gesichert werden. Für die rechtsfähige Stiftung …“ Weiterlesen
-
01.10.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… Freistellung, weiß der Manager dann immer, wo, in welcher Höhe und gegen welche Risiken er versichert ist. bei Verstoß gegen Gesetze, Verordnungen und die Satzung verweigert die Versicherung meist …“ Weiterlesen
-
24.09.2008 Rechtsanwalt Christian Wagner„Startgutschriftenregelung der neuen Satzung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBLS) für rentennahe Pflichtversicherte wirksam BGH, Urteil vom 24. September 2008 - IV ZR 134/07 …“ Weiterlesen
-
18.09.2008 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… . Auf seiner Grundlage hat auch jede Börse eine eigene Börsenordnung (Satzung). Im Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) finden sich dann die speziell für den Wertpapierhandel geltenden Vorschriften, so etwa …“ Weiterlesen
-
27.08.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… . Haftungsvermeidung: Bedenken anmelden oder Niederlegen Wenn ein Beschluss des Aufsichtsrats gegen ein Gesetz oder die Satzung verstößt, ist jeder Aufsichtsrat verpflichtet, dagegen vorzugehen. Um …“ Weiterlesen
-
17.08.2008 Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann„… fest. Es handelte sich um nachfolgende Pflichten: Einhaltung der Satzung Missbrauchsverbot der Direktorenbefugnisse- Pflicht zum Handeln nach bestem Wissen und im Interesse des Erfolges der Gesellschaft …“ Weiterlesen
-
05.08.2008 Rechtsanwalt Markus Zorn„… , dass ein Mindesteinkommens aus der Tätigkeit als Künstler erreicht wird. Die Einzelheiten regelt § 7 der GEMA Satzung. Die GEMA ist die größte Verwertungsgesellschaft in Deutschland. Ihre Geschichte reicht …“ Weiterlesen
-
16.06.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… ist- die Gesellschafterversammlung gemäß § 46 Nr. 5 GmbHG. Wenn die Satzung keine besondere Regelung hierfür vorsieht, so hat die Gesellschafterversammlung bezüglich des Anstellungsvertrages des Geschäftsführers eine Annexkompetenz …“ Weiterlesen
-
10.06.2008 Rechtsanwalt Holger Barth„… . Sofern die Kassenärztlichen Vereinigungen und die KBV (bspw. durch Satzung) hoheitlich verpflichtende Regelungen zur Umsetzung des auf das System der PKV erweiterten Sicherstellungsauftrags schaffen …“ Weiterlesen
-
03.06.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… des Unternehmens, über die Liste der Gesellschafter oder Aufsichtsratsmitglieder bis zum Gesellschaftervertrag, Satzungen, Dauervollmachten und Urkunden wie Genehmigungen. Die Registrierung am Registerportal …“ Weiterlesen
-
14.05.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… in der Satzung die Möglichkeit, den Geschäftsführer aus wichtigem Grund abzuberufen, ausgeschlossen oder erschwert werden? Dies kann durch die Satzung weder ausgeschlossen noch erschwert werden. 10 …“ Weiterlesen
-
30.04.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… , wenn dies die Satzung vorsieht. Für die Hauptversammlung wichtige Informationen (Tagesordnung, Anträge etc.) sollen börsennotierte Unternehmen in Zukunft ab der Einberufung auf ihrer Internetpräsenz veröffentlichen …“ Weiterlesen
-
30.04.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Gemäß § 131 Absatz 1 Aktiengesetz (AktG) kann der Versammlungsleiter der Hauptversammlung per Satzung oder Geschäftsordnung dazu ermächtigt werden, das Rede- und Fragerecht der Aktionäre zeitlich …“ Weiterlesen
-
02.04.2008 Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.„… . Sollte die Satzung der Bank keine zustimmungspflichtigen Geschäfte enthalten, müssten derartige Zustimmungsvorbehalte durch den Aufsichtsrat selbst zu bestimmten Arten von Geschäften einen zusätzlichen Bestandteil …“ Weiterlesen
-
30.03.2008 Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.„… in den Satzungs- oder Versorgungsbedingungen der Unternehmen sowie den entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen (AVBWasserV). Danach gehören Hausanschlüsse zu den Betriebsanlagen …“ Weiterlesen
-
28.03.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… Gründungsbericht zu erstatten und zu unterzeichnen, § 32 AktG. Zum Gründungsvorgang: - Abschluss des Gesellschaftsvertrages (Feststellung der Satzung) - Übernahme der Aktien durch Gründer - Bestellung …“ Weiterlesen
-
25.03.2008 Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik„… Schrifttum verneint wird, sollte in der Praxis die Haftung auf vertraglicher Basis (Satzung, Gesellschafterbeschluss, Geschäftsführeranstellungsvertrag) auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt …“ Weiterlesen
-
03.03.2008 Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.„… in den Satzungs- oder Versorgungsbedingungen der Unternehmen sowie den entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen (AVBWasserV). Danach gehören Hausanschlüsse zu den Betriebsanlagen …“ Weiterlesen
-
21.02.2008 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… , die Vor- und Nachteile der GmbH als Gesellschaftsform sowie die aktuell im Frühjahr 2008 zu erwartenden Änderungen. Gründung der GmbH Die GmbH wird durch einen Gesellschaftsvertrag, die sogenannte Satzung …“ Weiterlesen
-
16.11.2007 Rechtsanwalt Christian Wagner„… Neuregelung der Satzung zu vereinbaren. Leider hat der BGH wesentliche Kritikpunkte der Vielzahl anhängiger Verfahren unbeachtet gelassen. Gerade die wohl wichtigste Frage nach der Wirksamkeit …“ Weiterlesen
-
30.07.2007 Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann„… AGG. Sofern im Gesellschaftsvertrag oder der Satzung persönliche Voraussetzungen für einen künftigen Geschäftsführer vorgesehen sind, so müssen diese den gesetzlichen Vorgaben des AGG entsprechen …“ Weiterlesen