Rechtstipps zu "Vertragsstrafe" | Seite 198
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19.09.2011 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… eine Urheberrechtsverletzung von ihm oder einem auf seinen Namen angemeldeten Internetanschluss ausgeht. Diese Zahlung nennt man Vertragsstrafe. Eine Kornmeier und Partner Abmahnung wegen der Rechtsverletzung …“ Weiterlesen
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15.09.2011 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert (modifiziert) werden. Die Zahlungsansprüche der Gegenseite Zahlungen sollten ohne sorgfältige Prüfung …“ Weiterlesen
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15.09.2011 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„… als Schuldeingeständnis verstanden werden und enthält zudem einen fest gesetzten Betrag für die zu zahlende Vertragsstrafe. Eine modifizierte Unterlassungserklärung erfüllt ebenfalls den im Schreiben geforderten …“ Weiterlesen
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06.09.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… (Vereinbarung einer Betriebspflicht als Allgemeine Geschäftsbedingung, Besonderheiten bei Einkaufszentren, Vertragsstrafe etc.) Begründung- und Verlängerungsoptionen Ausschluss von Mieterrechten …“ Weiterlesen
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31.08.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… . Selbst im Falle des Vorliegens des gerügten Verstoßes, sollte diese unbedingt abgeändert werden. Im Falle einer tatsächlichen Zuwiderhandlung würde dies zu einer überhöhten Vertragsstrafe führen …“ Weiterlesen
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30.08.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… ist, als erst tätig zu werden, wenn die Abmahnung bereits im Briefkasten liegt, da neben den sodann entstehenden Kosten für den Gegenanwalt und den eigenen Rechtsbeistand der Onlineshop häufig für eine Zeit vom Netz genommen werden muss, um keine Vertragsstrafe zu riskieren.“ Weiterlesen
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24.08.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… der Zuwiderhandlung eine starre Vertragsstrafe von über 5.000,00 EUR sowie einen Verzicht auf die Einrede des Fortsetzungszusammenhangs vor, begründet eine selbstständige Verpflichtung zur Zahlung von Schadensersatz …“ Weiterlesen
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12.08.2011 GKS Rechtsanwälte„Ein Arbeitgeber darf in den mit einem Arbeitnehmer geschlossenen Arbeitsvertrag eine Vertragsstrafe für den Fall aufnehmen, dass der Arbeitnehmer die Arbeit nicht antritt. Dies hat …“ Weiterlesen
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09.08.2011 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… gelöscht hat. Es droht nämlich eine Wiederholungsgefahr. Das heißt bis sich der Abgemahnte schriftlich verpflichtet, es bei Vermeidung einer Vertragsstrafe zu unterlassen, die Datei nicht mehr …“ Weiterlesen
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03.08.2011 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„… sich damit das Risiko, wegen eines weiteren Verstoßes die Vertragsstrafe zahlen zu müssen, denn es ist künftig nicht damit getan, lediglich die konkret betroffene E-Mail-Adresse aus dem Verteiler zu löschen …“ Weiterlesen
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02.08.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… Unterlassungserklärung, kann der ggf. kostspieligen weiteren Abmahnung in Bezug auf Unterlassungsansprüche vorgebeugt werden. Wichtig ist dann aber u.a., dass zur Vermeidung einer Vertragsstrafe zukünftig keine …“ Weiterlesen
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01.08.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… auf Unterlassungsansprüche also vorgebeugt werden. Wichtig ist dann aber u.a., dass zur Vermeidung einer Vertragsstrafe zukünftig keine eingeschlossenen Texte mehr öffentlich im Internet zugänglich …“ Weiterlesen
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27.07.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Kosten für den Gegenanwalt und den eigenen Rechtsbeistand der Onlineshop häufig für eine Zeit vom Netz genommen werden muss, um keine Vertragsstrafe zu riskieren.“ Weiterlesen
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26.07.2011 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… sollte in der vorgegebenen Form nicht abgegeben werde. Da die Annahme der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können …“ Weiterlesen
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26.07.2011 Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß„… (Pkw-EnVKV) mit hohen Vertragsstrafen belegt werden. Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm entschied in einem jetzt vorgelegten Urteil (Urteil vom 31.8.2010, AZ: I-4 U 58/10) über einen Fall …“ Weiterlesen
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22.07.2011 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… einer Vertragsstrafe zu unterlassen, die Datei nicht mehr zu verbreiten, kann der Gegner diesen Unterlassungsanspruch mit sehr hohen Kosten für den Abgemahnten gerichtlich durchsetzen. Darum wird oftmals geraten …“ Weiterlesen
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20.07.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , sollte diese unbedingt abgeändert werden. Im Falle einer tatsächlichen Zuwiderhandlung würde dies zu einer überhöhten Vertragsstrafe führen. Auch wenn es in dem Abmahnschreiben heißt …“ Weiterlesen
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20.07.2011 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… Verteidigung angestrebt werden. Ziel ist es hierbei, vor Folgeabmahnungen oder der etwaigen Zahlung einer Vertragsstrafe zu schützen. Vorweg einige Grundlegende Informationen: Abmahnungen werden dann …“ Weiterlesen
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19.07.2011 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… lange von seinem Rechner gelöscht hat. Es droht nämlich eine Wiederholungsgefahr. Das heißt bis sich der Abgemahnte schriftlich verpflichtet es bei Vermeidung einer Vertragsstrafe zu unterlassen …“ Weiterlesen
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18.07.2011 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… Unterlassungserklärung gefordert, die unter anderem eine Vertragsstrafe vorsieht und die sich auf den konkreten Film bezieht. Rechtlich ist folgendes zu beachten: Der Anschlussinhaber ist nicht bereits deswegen …“ Weiterlesen
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15.07.2011 Rechtsanwältin Virabell Schuster„… Unterlassungsverpflichtungserklärung beigefügt. Diese sieht für jeden einzelnen Fall der Zuwiderhandlung unter Ausschluss des Einwandes des Fortsetzungszusammenhanges eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 EUR vor. Des Weiteren …“ Weiterlesen
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14.07.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… , bei „künftigen Zuwiderhandlungen eine Vertragsstrafe in Höhe von € 5.001,00 EUR zu zahlen.” Wie sollten Abgemahnte im Allgemeinen reagieren? 1. Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen
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Abmahnung Waldorf Frommer für Sony Music Entertainment Germany GmbH: Avril Lavigne - Goodbye Lullaby12.07.2011 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert (modifiziert) werden. Grundsätzlich kann nur verlangt werden, sich wegen der konkreten Rechtsverletzung zu unterwerfen. d …“ Weiterlesen
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11.07.2011 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… , wenn die Vertragsstrafe um mehr als 50 % gesenkt wird. Die Änderung der Erklärung des Schuldners ist ein neues Angebot, das vom Gläubiger angenommen werden muss. Reduziert der Schuldner …“ Weiterlesen