Rechtstipps zu "Vertragsstrafe" | Seite 199
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07.07.2011 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… schriftlich verpflichtet es bei Vermeidung einer Vertragsstrafe zu unterlassen, die Datei nicht mehr zu verbreiten, kann der Gegner diesen Unterlassungsanspruch mit sehr hohen Kosten für …“ Weiterlesen
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Abmahnung für Musikwerke (German TOP 100 Single Charts) Rechtsanwälte Rasch für Universal Music GmbH06.07.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… durch Unterzeichnung des Vergleichsvertrages ein Schuldanerkenntnis ab. Des Weiteren enthält die vorgefertigte Unterlassungserklärung eine unserer Ansicht nach überhöhte Vertragsstrafe. Hierbei handelt …“ Weiterlesen
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05.07.2011 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… werde. Da die Annahme der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert …“ Weiterlesen
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27.06.2011 Rechtsanwältin Virabell Schuster„… eine Vertragsstrafe in Höhe von 3.500,00 EUR vor. Für die abgemahnten Wettbewerbsverstöße setzt der Rechtsanwalt Volker Jakob einen Gegenstandswert in Höhe von 20.000,00 EUR fest und fordert …“ Weiterlesen
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22.06.2011 Rechtsanwältin Virabell Schuster„… . Diese Erklärung sieht eine Unterlassungsverpflichtung unter „unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs”, sowie die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 EUR, vor. Des Weiteren bezieht …“ Weiterlesen
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21.06.2011 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… eine Wiederholungsgefahr. Das heißt bis sich der Abgemahnte schriftlich verpflichtet es bei Vermeidung einer Vertragsstrafe zu unterlassen, die Datei nicht mehr zu verbreiten, kann der Gegner …“ Weiterlesen
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17.06.2011 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… nicht abgegeben werde. Da die Annahme der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall …“ Weiterlesen
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10.06.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Vertragsstrafen. Sind auch Sie durch die vorgenannte Kanzlei abgemahnt worden, sollte Folgendes beachtet werden: - Geben Sie die beigefügte Unterlassungserklärung nicht in anliegender Form ab, diese enthält …“ Weiterlesen
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09.06.2011 Rechtsanwältin Virabell Schuster„… der Unterlassung (Vertragsstrafe 5.100,00 EUR) sollte sich der Abgemahnte durch Unterzeichnen der Erklärung verpflichten und anerkennen, Ermittlungskosten zu erstatten, Schadensersatz und die Herausgabe …“ Weiterlesen
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07.06.2011 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… sollte in der vorgegebenen Form nicht abgegeben werde. Da die Annahme der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslangen Vertragsstrafen führen können …“ Weiterlesen
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Abmahnung Rasch Rechtsanwälte für EMI Music Deutschland GmbH&Co KG wg. Helene Fischer „Best of Life“26.05.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… mit einer Vertragsstrafe von bis zu € 5.000,00 für jeden noch so geringen Verstoß! 3. Geraten Sie nicht in Panik und notieren Sie die Ihnen gesetzte Frist sorgfältig. Sollten Sie nämlich untätig bleiben …“ Weiterlesen
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24.05.2011 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… . Da die Annahme der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert …“ Weiterlesen
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20.05.2011 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… er die fragliche Datei schon lange von seinem Rechner gelöscht hat. Es droht nämlich eine Wiederholungsgefahr. Das heißt bis sich der Abgemahnte schriftlich verpflichtet es bei Vermeidung einer Vertragsstrafe …“ Weiterlesen
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19.05.2011 Miriam Heilig, anwalt.de-Redaktion„… spezialisierten Rechtsanwalt prüfen und modifizieren. Denn vorformulierte Unterlassungserklärungen sind in den meisten Fällen zu weit gefasst, enthalten zu hoch angesetzte Vertragsstrafen oder beinhalten …“ Weiterlesen
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Abmahnung Waldorf Frommer für die Sony Music „Die drei ???" Mission Maulwurf und Spur in die Wildnis18.05.2011 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… nicht abgegeben werde. Da die Annahme der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden …“ Weiterlesen
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17.05.2011 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert (modifiziert) werden. Die Zahlungsansprüche der Gegenseite Zahlungen sollten ohne sorgfältige Prüfung des Sachlage …“ Weiterlesen
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16.05.2011 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert (modifiziert) werden. Die Zahlungsansprüche der Gegenseite Zahlungen sollten ohne sorgfältige Prüfung der Sachlage …“ Weiterlesen
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13.05.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… eine unserer Ansicht nach überhöhte Vertragsstrafe. Hierbei handelt es sich um zwei wesentliche Aspekte, die durch die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung verhindert werden können …“ Weiterlesen
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12.05.2011 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… oder einem auf seinen Namen angemeldeten Internetanschluss ausgeht. Diese Zahlung nennt man Vertragsstrafe. In der Abmahnung wird jedoch nicht nur die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert …“ Weiterlesen
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05.05.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… ist dann aber u.a., dass zur Vermeidung einer Vertragsstrafe zukünftig keine AFP-Texte mehr öffentlich im Internet zugänglich machen. Diese können auch - für Betroffene ggf. nicht erkennbar …“ Weiterlesen
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03.05.2011 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… Handlung erneut vornehmen - eine Vertragsstrafe zu zahlen. Mit der Abmahnung wird ferner der Ersatz der Anwaltskosten und Schadensersatz gefordert. Bei Tauschbörsen Abmahnungen sollte auch berücksichtigt …“ Weiterlesen
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03.05.2011 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen. Immer dann, wenn die Abmahnung berechtigt ist, sieht § 97a UrhG vor, dass der Verletzte auch den Ersatz …“ Weiterlesen
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02.05.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… €. Ferner birgt die Abgabe der beigefügten Unterlassungserklärung aufgrund einer bestimmten gewählten Formulierung die Gefahr, dass Sie sich zu einer überhöhten Vertragsstrafe verpflichten …“ Weiterlesen
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20.04.2011 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… dem Rechteverletzer vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens Gelegenheit geben soll, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung …“ Weiterlesen