Wettbewerbsverbot - was Sie wissen und beachten müssen!
- 4 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was versteht man unter einem Wettbewerbsverbot?
- Welche Voraussetzungen bestehen für die Vereinbarung eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots?
- Wann ist ein Wettbewerbsverbot unverbindlich?
- Wann fällt ein Wettbewerbsverbot weg?
- Welche Besonderheiten greifen bei Wettbewerbsverboten für Geschäftsführer und Vorstände?
- Was ist das Besondere an einem Wettbewerbsverbot für Gesellschafter?
Foto(s): © Pexels/Andrea Piacquadio
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Rechtstipps zu "Wettbewerbsverbot" | Seite 7
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10.12.2019 Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.„… einem Wettbewerbsverbot. Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot kann vertraglich in gewissem Rahmen und gegen Zahlung einer sogenannten Karenzentschädigung vereinbart werden. Rechte des Handelsvertreters …“ Weiterlesen
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22.11.2019 Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.„… vorgesehen, dass der Geschäftsführer gegen die Bestimmungen des vertraglichen Wettbewerbsverbotes verstößt. Oftmals enthält eine Geschäftsführervertrag auch Regelungen für die Zeit nach der Vertragsbeendigung …“ Weiterlesen
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04.11.2019 Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle„… Wettbewerbsverbote usw. Für das Vorliegen des wichtigen Grundes ist allerdings der Arbeitgeber beweispflichtig. Diese wichtigen Gründe müssen zum Zeitpunkt des Ausspruchs der Kündigung vorliegen. Das BAG hat …“ Weiterlesen
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26.08.2022 Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.„… , Wettbewerbsverbot. Daneben gibt es spezifische Regelungen, die der Eigenheit des Vorstandsamtes Rechnung tragen, u. a. komplexe variable Vergütungsbestandteile, umfangreicher Versicherungsschutz inklusive D …“ Weiterlesen
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25.10.2019 Rechtsanwalt Sascha Makki„… . Geschlossene Verträge sollten Schutzmechanismen wie Wettbewerbsverbote, Vertragsstrafen und Geheimhaltungsklauseln enthalten. Verlassen Mitarbeiter das eigene Unternehmen, ist zu bedenken, welches Know …“ Weiterlesen
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04.10.2019 Rechtsanwalt Roger Gabor„… der Beschäftigungszeit erworbenen Kenntnisse auch später unbeschränkt verwenden, wenn er keinem Wettbewerbsverbot unterliegt. Das hat der Bundesgerichtshof in seinem Urteil „Kundendatenprogramm …“ Weiterlesen
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01.10.2019 Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch„… gegenüber Mitarbeitern, z. B. arbeitsvertragliche Verschwiegenheitspflicht oder Wettbewerbsverbot) zu Bildung eines angemessenen Schutzniveaus zu ergreifen. Wichtig ist, dass das Schutzkonzept ganzheitlich …“ Weiterlesen
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11.09.2019 Rechtsanwalt Jürgen Bödiger„… zu werten. Eine geltungserhaltende Reduktion gem. § 3 Abs. 1 MiLoG, ähnlich wie beim nachvertraglichen Wettbewerbsverbot gemäß § 74a HGB, lehnt das BAG ab. § 3 Abs. 1 MiLoG und das Transparenzgebot gemäß …“ Weiterlesen
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10.09.2019 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„… die Aufsichtsbehörden empfindliche Bußgelder verhängen. 5. Wettbewerbsverbot Gerade wenn man sich aus einem bestehenden Arbeitsverhältnis heraus selbstständig machen möchte, sollte man klären, ob hier ein wirksames …“ Weiterlesen
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04.09.2019 Rechtsanwalt Stephan Glaser„… in denen über eine Teilzeitbeschäftigung, der Passus, dass zulasten des Arbeitnehmers ein Wettbewerbsverbot besteht, welches besagt, dass „die berufliche Arbeitskraft ausschließlich für die Belange …“ Weiterlesen
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23.08.2019 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„… beantwortet Achtung: Fragen nach drohenden Haftstrafen oder Wettbewerbsverboten sind nicht nur zulässig, sondern sogar vom Bewerber von sich aus zu offenbaren! Nimmt der Bewerber es hier mit der Wahrheit …“ Weiterlesen
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24.08.2022 Rechtsanwalt Thomas Hummel„… an der Berufsfreiheit messen lassen, wenn der Betroffene vertraglich eine Wettbewerbsverbot zugestimmt hat. BVerfGE 105, 252 = 1 BvR 558, 1428/91 Marktbezogene Informationen des Staates beeinträchtigen …“ Weiterlesen
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18.06.2019 Rechtsanwalt Jost Peter Nüßlein„… in der näheren Umgebung. Die Reichweite eines wirksamen Wettbewerbsverbotes hängt daher sowohl vom Fachbereich des Arztes, als auch den örtlichen Gegebenheiten, bzw. der Bevölkerungsdichte ab. Ein Orthopäde …“ Weiterlesen
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07.06.2019 Rechtsanwalt Dr. Thomas Kienle„Wettbewerbsverbot für den Franchisenehmer im Franchisevertrag – echte Berufsausübungsschranke oder Verstoß gegen das Transparenzgebot? In einem kürzlich vom Landgericht Berlin entschiedenen Fall …“ Weiterlesen
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07.06.2019 Anwalt Damir Petrovic„… , aber auch, wenn es erforderlich ist, die erforderlichen Geschäftsdaten den zuständigen Behörden oder der Öffentlichkeit zur Anzeige des Vorliegens einer Straftat mitzuteilen. Die Pflicht, das Wettbewerbsverbot zu respektieren …“ Weiterlesen
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14.05.2019 Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze„Hohe Anforderungen an Gestaltung und Beratung Die Beratungs- und Gestaltungsanforderungen an die Formulierung eines Wettbewerbsverbots sind hoch und das Wissen vieler Arbeitgeber um die konkreten …“ Weiterlesen
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02.12.2021 Rechtsanwalt Karl-Heinz Sommer„… das Wettbewerbsverbot Erschleichen einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung Arbeitszeitbetrug andere Straftaten, wie z. B. Tätlichkeiten oder Diebstahl Schmähkritik gegenüber dem Arbeitgeber ungenehmigte …“ Weiterlesen
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20.03.2019 Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter„Oftmals werden in Arbeitsverträgen Wettbewerbsverbote vereinbart, aber ist dieses auch immer wirksam? 1. „tätigkeitsbezogenes“ und das „unternehmensbezogene“ Wettbewerbsverbot Grundsätzlich gibt …“ Weiterlesen
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19.03.2019 Rechtsanwalt Dr. iur. Martin Bugla„… Tätigkeitsvergütung Gewinn- und Verlustverteilung etwaiges Wettbewerbsverbot Abtretung von Geschäftsanteilen Regelungen bei Ausscheidung eines Gesellschafters etwaige Abfindung Regelung bei Tod …“ Weiterlesen
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19.02.2019 Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens„… und zurückgeschickt. Gelesen wurde der Vertrag nur oberflächlich. Der erste Ärger kam schnell, als ein Kollege sagte, der Aufhebungsvertrag sei einseitig. Er habe jetzt ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot …“ Weiterlesen
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19.02.2019 Rechtsanwalt Volker Siegel„Gute Nachricht für alle Organmitglieder (Geschäftsführer, Vorstände u. a.): Das OLG München hat am 2. August 2018 unter dem Az. 7 U 2107/18 ein umfassendes Wettbewerbsverbot für einen GmbH …“ Weiterlesen
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09.11.2018 Rechtsanwalt Jörg Streichert„… und die unterschiedlichen rechtlichen und tatsächlichen Verhältnisse der AG einerseits und der GmbH anderseits rechtfertigen die analoge Anwendung der Regelung auf die GmbH nicht. 2. Wettbewerbsverbot Mit Urteil …“ Weiterlesen
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17.10.2018 Avvocato Dr. Massimo Fontana-Ros Business Law„… , und ihre Dauer darf einen Zeitraum von 2 Jahren nach Vertragsende nicht überschreiten. Wichtig : die Annahme des Wettbewerbsverbots bedingt – aus Anlass der Beendigung des Vertrages – die Zahlung …“ Weiterlesen
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11.10.2018 Rechtsanwältin Dr. Anna Kaßmann-Hautumm„… . In der Regel ist ein Nebentätigkeits- und Konkurrenzverbot enthalten, das noch über das gesetzliche Wettbewerbsverbot (§ 88 AktG) hinausgeht. Darin wird in der Regel klargestellt, dass das Vorstandsmitglied …“ Weiterlesen