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Vonovia – Mieterhöhungen wegen Modernisierungsmaßnahmen?
Vonovia – Mieterhöhungen wegen Modernisierungsmaßnahmen?
| 20.02.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Neuer Ärger für Vonovia. Dieses Mal geht es um Modernisierungen und Mieterhöhungen! Mieterhöhungen wegen Modernisierungsmaßnahmen sollten Mieter nicht unbedingt kritiklos hinnehmen. Modernisierungsmaßnahmen gleich Mietererhöhung? Ist das …
Vonovia – hohe Nebenkosten durch Insourcing?
Vonovia – hohe Nebenkosten durch Insourcing?
| 19.02.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Massive Vorwürfe gegen Vonovia zu dem sogenannten Insourcing! Doch was ist darunter zu verstehen? Deutschland ist traditionell Mieterland. Hier wohnen im Vergleich zum europäischen Ausland relativ wenige Menschen in ihren eigenen vier …
Formularmäßiger Kündigungsverzicht in der Gewerberaummiete
Formularmäßiger Kündigungsverzicht in der Gewerberaummiete
| 17.02.2020 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Bei Mietverträgen über Wohnraum sind formularvertragliche Ausschlüsse des ordentlichen Kündigungsrechts nur bis maximal 4 Jahre zulässig. Ausschlüsse über 4 Jahre hinaus sind laut aktueller Rechtsprechung unwirksam. Doch gilt das auch für …
Eigenbedarfskündigung wegen der Nutzung einer Zweitwohnung? Ist diese Kündigung wirksam?
Eigenbedarfskündigung wegen der Nutzung einer Zweitwohnung? Ist diese Kündigung wirksam?
| 11.02.2020 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Die Eigenbedarfskündigung ist rechtlich zulässig, sofern der Vermieter seine Wohnung für sich, für die zu seinem Haushalt gehörenden Personen oder für seine Familienangehörigen benötigt. Dabei ist entscheidend, dass er darlegen kann, auch …
WG hat Anspruch auf Austausch einzelner Mieter
WG hat Anspruch auf Austausch einzelner Mieter
| 11.02.2020 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Hat eine Wohngemeinschaft einen Mietvertrag geschlossen, hat diese den Anspruch, einzelne Mieter austauschen zu können. Der Vermieter kann dem nur bei Vorliegen triftiger Gründe widersprechen, entschied das Landgericht Darmstadt (Az.: 6 S …
Bürgschaft: Die Grundlagen – warum ist eine Bürgschaft so gefährlich? Einfach erklärt!
Bürgschaft: Die Grundlagen – warum ist eine Bürgschaft so gefährlich? Einfach erklärt!
| 19.10.2023 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wer sich für einen anderen „verbürgt“, geht mitunter erhebliche – vielleicht sogar existenzbedrohende – finanzielle Risiken ein. Der Volksmund sagt: „Den Bürgen soll man würgen“. So drastisch das klingt, so treffend ist dies allerdings – …
Vorgetäuschter Eigenbedarf: Schadens­ersatz­anspruch des Mieters
Vorgetäuschter Eigenbedarf: Schadens­ersatz­anspruch des Mieters
| 17.01.2020 von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
Der Schadensersatzanspruch des Mieters gemäß § 280 Abs. 1 BGB wegen vorgetäuschten Eigenbedarfs umfasst neben den tatsächlichen Umzugskosten und der doppelten Mietbelastung auch den Mietdifferenzschaden für die Dauer von 3 ½ Jahren. Dies …
Die Entlastung des WEG-Verwalters bzw. der Hausverwaltung
Die Entlastung des WEG-Verwalters bzw. der Hausverwaltung
| 16.01.2020 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Jeder Eigentümer sieht sich spätestens auf der Eigentümerversammlung mit dem Antrag „Entlastung der Hausverwaltung“ konfrontiert. Doch nicht jedem Eigentümer ist bekannt und bewusst, welche rechtlichen Konsequenzen ein derartiger Beschluss …
Wenn der Mieter stirbt, aber der Mietvertrag weiterläuft – wer zahlt?
Wenn der Mieter stirbt, aber der Mietvertrag weiterläuft – wer zahlt?
| 14.01.2020 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Stirbt ein Mieter, treten die Erben an seine Stelle in den Mietvertrag ein. Kündigen die Erben das Mietverhältnis nicht außerordentlich, entstehen weitere Mietzinsforderungen des Vermieters. Die Frage ist nun, wer für diese Forderungen …
Ansprüche des Käufers beim Scheitern der Kaufvertragsverhandlungen
Ansprüche des Käufers beim Scheitern der Kaufvertragsverhandlungen
| 11.01.2020 von Rechtsanwalt Axel Kötteritzsch
In zwei früheren Rechtstipps hatten wir uns bereits mit der Frage beschäftigt, welche Angaben der Verkäufer einer Immobilie machen muss und welche Rechte dem Käufer zustehen, sollte der Verkäufer gegen diese Aufklärungspflicht verstoßen und …
Die private Immobilienakte
Die private Immobilienakte
| 20.12.2019 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Die Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr sowie lange Winterabende bieten sich an, seine Angelegenheiten für die eigenen Immobilien zu ordnen. Hierzu empfehlen wir von JR nachfolgende Gliederung einer elektronischen (oder physischen) Akte, …
Wann muss der WEG-Verwalter die Jahresabrechnung der Gemeinschaft erstellen?
Wann muss der WEG-Verwalter die Jahresabrechnung der Gemeinschaft erstellen?
| 06.12.2019 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Auch wenn das Wohnungseigentumsgesetz (WEG) grundsätzlich aufgrund der Anzahl an Gesetzen ein recht überschaubarer Rechtsbereich ist, verfügen doch nur sehr wenige Eigentümer über entsprechende Kenntnisse und Verpflichtungen, wie sich viele …
BGH stärkt Mieterrechte nach Mieterhöhung aufgrund einer Modernisierungsmaßnahme
BGH stärkt Mieterrechte nach Mieterhöhung aufgrund einer Modernisierungsmaßnahme
| 26.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Schöning
Die Modernisierung eines Wohnhauses hat für Mieter nicht nur gute Seiten. Häufig können sie sich nach einer Modernisierungsmaßnahme die Miete aufgrund einer daraus folgenden Mieterhöhung nicht mehr leisten. So erging es jetzt einem …
Treuhandaufträge bei Darlehensablösung: Bankgebühr unzulässig
Treuhandaufträge bei Darlehensablösung: Bankgebühr unzulässig
| 02.12.2019 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Lassen Bankkunden ihren Kredit bei einer Bank von einem anderen Institut ablösen und im Zuge dessen die gestellten Sicherheiten unter Erteilung von Treuhandauflagen auf den neuen Kreditgeber übertragen, verlangen die Banken dafür häufig …
Schmerzensgeld bei eigenmächtiger Wohnungsräumung durch Vermieter
Schmerzensgeld bei eigenmächtiger Wohnungsräumung durch Vermieter
| 22.11.2019 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Lässt ein Vermieter eine Wohnung eigenmächtig räumen, hat der Mieter einen Anspruch auf Schadensersatz. Aber auch ein Anspruch auf Schmerzensgeld kommt durch den Verlust der Wohnung als Lebensmittelpunkt in Betracht, so das Amtsgericht …
Lebenslanges Wohnrecht
Lebenslanges Wohnrecht
| 21.11.2019 von Rechtsanwältin Karen König
Risiko des lebenslangen Wohnrechts Immer wieder zeigen aktuelle Fälle die Problematik der Einräumung eines lebenslangen Wohnrechts. Um den ursprünglichen Eigentümern das Wohnrecht in „ihrem Haus“ zu sichern, wird gerne ein lebenslanges …
Schonfristzahlung nicht bei fristgerechter Kündigung
Schonfristzahlung nicht bei fristgerechter Kündigung
| 18.11.2019 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Kündigt ein Vermieter seinem Mieter aufgrund hoher Mietrückstände ordentlich fristgerecht, kann sich der Mieter nicht auf die Schonfristzahlung gem. § 569 III Nr. 2 BGB berufen. Denn diese findet nur auf außerordentlich fristlose …
Darf der Mieter bei verspäteter Übergabe der Mietwohnung fristlos kündigen?
Darf der Mieter bei verspäteter Übergabe der Mietwohnung fristlos kündigen?
| 07.11.2019 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Viele Mieter fragen sich, welche rechtlichen Konsequenzen sich durch eine verspätete Wohnungsübergabe der neu angemieteten Wohnung ergeben könnten. Die wichtigste Konsequenz ist, dass der Mieter zum Beispiel die fristlose Kündigung des …
Eigenbedarfskündigung kann im Kaufvertrag ausgeschlossen werden
Eigenbedarfskündigung kann im Kaufvertrag ausgeschlossen werden
| 06.11.2019 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Vereinbaren Käufer und Verkäufer in einem Kaufvertrag über ein Mietobjekt den Ausschluss der Möglichkeit der Eigenbedarfskündigung des Vermieters, handelt es sich um einen echten Vertrag zugunsten Dritter, in diesem Fall zugunsten des …
Umlage sämtlicher Betriebskosten im Gewerbemietvertrag
Umlage sämtlicher Betriebskosten im Gewerbemietvertrag
| 11.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Martin Winkelmann
In Mietverträgen über Gewerberäume wird häufig das Folgende vereinbart: „Der Mieter trägt sämtliche Betriebskosten des Objektes.“ Mit dieser vertraglichen Regelung werden sämtliche Betriebskosten auf den Mieter abgewälzt. Diese Regelung ist …
Unrenoviert übernommenes Objekt kann unrenoviert zurückgegeben werden!
Unrenoviert übernommenes Objekt kann unrenoviert zurückgegeben werden!
| 02.11.2019 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wonach ein Gewerberaummieter, der ein Objekt unrenoviert übernommen hat, es in einem renovierten (hier: nicht kontaminierten) Zustand zurückzugeben hat, ist unwirksam gem. § 307 Abs. 1 Satz …
Mietpreisbremse – Auskunftsanspruch des Mieters über Vormiete umfasst auch Belege
Mietpreisbremse – Auskunftsanspruch des Mieters über Vormiete umfasst auch Belege
| 31.10.2019 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Macht ein Mieter seinen Auskunftsanspruch aus § 556g III BGB über die Höhe der Miete des Vormieters gegen den Vermieter geltend, so muss der Vermieter auch Belege vorlegen, aus denen die Höhe der Vormiete hervorgeht. Diese Belege dürfen …
Demenz als Härteeinwand gegen Eigenbedarfskündigung
Demenz als Härteeinwand gegen Eigenbedarfskündigung
| 02.10.2019 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Kündigt der Vermieter das Mietverhältnis wegen Eigenbedarfs, kann der Mieter einen Härteeinwand gem. § 574 I BGB erheben. Liegt ein solcher vor, muss das Mietverhältnis trotz an sich berechtigter Eigenbedarfskündigung fortgesetzt werden. …
Bei verspäteter Übergabe der Mietsache droht Vertragsstrafe
Bei verspäteter Übergabe der Mietsache droht Vertragsstrafe
| 01.10.2019 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Wird über eine noch im Bau befindliche Mietsache ein Mietvertrag geschlossen, spricht man von einer „Vermietung vom Reißbrett“. Nicht selten kann es beim Bau zu Verzögerungen kommen. Dann kann der Vermieter die Mietsache nicht pünktlich …