46 Ergebnisse für Mietvertrag

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Gewaltschutz: Ein Überblick
Gewaltschutz: Ein Überblick
| 16.03.2024 von Rechtsanwältin Jacqueline Kuschel
Das Gewaltschutzgesetz (GewSchG) stellt eine präventive zivilrechtliche Maßnahme zum Schutz vor Gewalt und Nachstellung dar. Es dient dazu, das Opfer vor gewalttätigen Übergriffen durch den Täter zu schützen. Dabei umfasst es nicht nur …
Reitbeteiligung ​vs. Pferd zur Verfügung
Reitbeteiligung ​vs. Pferd zur Verfügung
| 14.09.2023 von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Die rechtliche Einordnung der verschiedenen Überlassungsmöglichkeiten eines Pferdes an Dritte. Wer längerfristig reiten will, der kommt nicht umher, sich früher oder später entweder ein eigenes Pferd zu kaufen oder das Pferd einer anderen …
Betriebskosten richtig abrechnen – Kabelgebühren
Betriebskosten richtig abrechnen – Kabelgebühren
| 05.07.2023 von Rechtsanwältin Luba Mayr
Früher konnte man die Kabelanschlussgebühren als Betriebskosten auf den Mieter umlegen. Gesetzlich ist diese Regelung in § 2 Nr. 15 der Betriebskostenverordnung (BetrKV) geregelt. Die Streichung des Nebenkostenprivilegs erfolgte im Rahmen …
BGH trifft eine Entscheidung in Sachen Speicherung der Restschuldbefreiung
BGH trifft eine Entscheidung in Sachen Speicherung der Restschuldbefreiung
| 07.03.2023 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Wir berichteten bereits über die z. T. großen Beeinträchtigungen, die Betroffene und zahlreiche Mandanten nach Erteilung der Restschuldbefreiung oder der Aufhebung ihres Insolvenzverfahrens dadurch erleiden, dass Auskunfteien eben jene …
Deutsche Lichtmiete Unternehmensgruppe - wie sollen DirektinvestorInnen mit den Angeboten der NOVALUMEN GmbH umgehen?
Deutsche Lichtmiete Unternehmensgruppe - wie sollen DirektinvestorInnen mit den Angeboten der NOVALUMEN GmbH umgehen?
| 27.01.2023 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Für DirektinvestorInnen der Leuchten der Deutsche Lichtmiete Unternehmensgruppe wird der Sachverhalt immer komplexer. Viele sind verunsichert, wie sie mit der NOVALUMEN GmbH (vormals DLM Deutsche Lichtmittel GmbH) umgehen sollen. Wie soll …
Deutsche Lichtmiete Direkt-Investitionsgesellschaften - keine Leuchten vorhanden? Was nun?
Deutsche Lichtmiete Direkt-Investitionsgesellschaften - keine Leuchten vorhanden? Was nun?
| 21.11.2022 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Noch immer tappen die Direkt-InvestorInnen der Deutsche Lichtmiete Direkt-Investitionsgesellschaften teilweise im Dunkeln. Es kommen zwar Infos zu den Leuchten, aber für die meisten AnlegerInnen sind die Informationen ernüchternd. Die …
Deutsche Lichtmiete Unternehmensgruppe - Käuferin wendet sich an AnlegerInnen und klärt auf
Deutsche Lichtmiete Unternehmensgruppe - Käuferin wendet sich an AnlegerInnen und klärt auf
| 12.09.2022 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Die Spekulationen bei der Deutschen Lichtmiete Unternehmensgruppe waren seit der Bekanntmachung des Verkaufes an die Deutsche Leuchtmittel GmbH erheblich. Keiner wusste etwas genaues oder es durfte nicht darüber gesprochen werden. Nun …
Kaufvertrag Deutsche Lichtmiete Unternehmensgruppe - Erläuterungen und Handlungsempfehlungen
Kaufvertrag Deutsche Lichtmiete Unternehmensgruppe - Erläuterungen und Handlungsempfehlungen
| 01.09.2022 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Die Pressemitteilung ist druckfrisch, und klingt nach Erfolg: " Insolvenzverwalter Rüdiger Weiß hat heute einen Kaufvertrag für die „Deutsche Lichtmiete“-Gruppe unterzeichnet. Damit ist die Fortführung der operativen „Deutsche …
Deutsche Lichtmiete Direkt-Investitionsgesellschaften - vorausgefüllte Forderungsanmeldungen
Deutsche Lichtmiete Direkt-Investitionsgesellschaften - vorausgefüllte Forderungsanmeldungen
| 04.06.2022 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Direkt-Investoren der Deutsche Lichtmiete Unternehmensgruppe erhalten Post mit vorausgefüllten Forderungsanmeldungen. Wie man damit umgehen soll und ob man diese bedenkenlos unterschreiben kann, lesen Sie hier. 1. Vorausgefüllte …
Betriebskosten richtig abrechnen – Müllgebühren
Betriebskosten richtig abrechnen – Müllgebühren
| 20.05.2022 von Rechtsanwältin Luba Mayr
Nach § 2 Nr. 8 BetrKV gehören zu den Betriebskosten die Kosten der Straßenreinigung und Müllbeseitigung . Dazu gehören die Gebühren der Müllabfuhr, aber auch die Kosten für nicht öffentliche Maßnahmen wie Kosten des Betriebs von …
Zeitmietvertag bei Wohnraum
Zeitmietvertag bei Wohnraum
| 16.05.2022 von Rechtsanwältin Luba Mayr
Der Mieterschutz ist im Gesetz stark verankert. Entscheiden Sie sich dafür, Wohnräume zu vermieten, muss man damit rechnen, dass die Kündigung des Mietverhältnisses nur unter engen gesetzlichen Voraussetzungen zulässig ist. Das …
Verschuldensunabhängige Garantiehaftung des Vermieters für anfängliche Mietmängel (ausschließen)
Verschuldensunabhängige Garantiehaftung des Vermieters für anfängliche Mietmängel (ausschließen)
| 23.02.2022 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Verschuldensunabhängige Garantiehaftung des Vermieters für anfängliche Mietmängel Seit langer Zeit ist es zumindest unter größeren Vermietern und Hausverwaltungen bekannt, dass die sog. verschuldensunabhängige Garantiehaftung des Vermieters …
Pfandrecht am Pferd – Die Bedeutung in der Praxis
Pfandrecht am Pferd – Die Bedeutung in der Praxis
| 09.02.2022 von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Geht das überhaupt? Ein Pfandrecht am Pferd? Und wenn ja, unter welchen Voraussetzungen darf der Stallbesitzer die Herausgabe des Pferdes an den Eigentümer verweigern? Wo liegt der Unterschied zum sogenannten „Zurückbehaltungsrecht“? Eines …
Mietminderung: Wann Sie möglich ist und was man als Mieter und auch Vermieter beachten sollte
Mietminderung: Wann Sie möglich ist und was man als Mieter und auch Vermieter beachten sollte
| 07.02.2022 von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Wenige Rechtsgebiete bieten so viel Streitpotential wie das Mietrecht. Dies ist auch nicht ohne Grund so, denn immerhin ist die Wohnung für den Mieter eines der höchsten Güter – privat und gemäß Grundgesetz unverletzlich – und für den …
Deutsche Lichtmiete Direkt-Investitionsgesellschaften - THD Treuhanddepot GmbH zum Handeln auffordern
Deutsche Lichtmiete Direkt-Investitionsgesellschaften - THD Treuhanddepot GmbH zum Handeln auffordern
| 17.01.2022 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Nachdem alle drei Direkt-Investitionsgesellschaften der Deutsche Lichtmiete Unternehmensgruppe Insolvenz angemeldet haben, stellt sich die Rolle nach dem Treuhänder und nach der Reichweite dem als Sicherheit gedachten …
Reduzierung der Gewerbemiete im Corona-Lockdown
Reduzierung der Gewerbemiete im Corona-Lockdown
| 13.01.2022 von Rechtsanwalt Felix Waniek
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner Entscheidung vom 12.01.2022 festgestellt, dass Mieter gewerblich genutzter Räume vom Vermieter - unter bestimmten Voraussetzungen - eine Anpassung der Miete verlangen können. Dem Urteil lag die …
Deutsche Lichtmiete Direkt-Investitionsgesellschaften - vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet
Deutsche Lichtmiete Direkt-Investitionsgesellschaften - vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet
| 10.01.2022 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Nun treten die schlimmsten Befürchtungen ein. Für Anleger mit Direktinvestments ist der worst case eingetreten. Alle drei Direkt-Investitionsgesellschaften sind insolvent. Lesen Sie hier, wie es nun weitergeht. …
Deutsche Lichtmiete Unternehmensgruppe - Insolvenzanträge und die Folgen für Direktinvestments
Deutsche Lichtmiete Unternehmensgruppe - Insolvenzanträge und die Folgen für Direktinvestments
| 04.01.2022 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Haben die Insolvenzanträge Auswirkungen auf die Direktinvestments? Im Dezember durchsuchte die Staatsanwaltschaft Oldenburg unter anderem die Geschäftsräume der Deutsche Lichtmiete Unternehmensgruppe. Vorausgegangen waren …
Wohnfläche im Mietvertrag ist Beschaffenheitsvereinbarung!
Wohnfläche im Mietvertrag ist Beschaffenheitsvereinbarung!
| 16.12.2021 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Wohnfläche im Mietvertrag ist Beschaffenheitsvereinbarung ! Der Bundesgerichtshof hat sich im Juni 2021 erneut mit der Frage rund um das Thema der Wohnflächenangabe in Mietverträgen beschäftigt und der konkreten Frage, ob hierein eine …
Deutsche Lichtmiete AG: Staatsanwaltschaft Oldenburg - Durchsuchung wegen Betrugsverdacht-was Anleger tun können
Deutsche Lichtmiete AG: Staatsanwaltschaft Oldenburg - Durchsuchung wegen Betrugsverdacht-was Anleger tun können
| 10.12.2021 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Direktinvestments und Anleihen vor allem im Bereich der "grünen" Investitionen galten lange Zeit als das Anlageobjekt schlechthin. Nun hat der graue Kapitalmarkt möglicherweise einen neuen Skandal. Betroffen ist diesmal möglicherweise ein …
Wohnfläche in der Wohnraummiete – aktuelle Rechtsprechung
Wohnfläche in der Wohnraummiete – aktuelle Rechtsprechung
| 01.12.2021 von Rechtsanwältin Luba Mayr
Mittlerweile ist die Frage nach der Wohnfläche im Mietrecht Gegenstand vieler gerichtlicher Auseinandersetzungen. Die richtige Wohnflächenberechnung hat u.a. Bedeutung bei Mietminderung, Mieterhöhung und der Abrechnung der Betriebskosten …
Widerruf eines Wohnraummietvertrages: bis zu 13 Monate mietfrei !
Widerruf eines Wohnraummietvertrages: bis zu 13 Monate mietfrei !
| 18.11.2021 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Widerruf eines Wohnraummietvertrages: bis zu 13 Monate mietfrei! Das Landgericht Berlin hat entschieden: „1. Ist ein Wohnraummietvertrag im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems geschlossen …
Kündigung des Mietvertrages wegen Zutrittsverweigerung
Kündigung des Mietvertrages wegen Zutrittsverweigerung
| 24.06.2021 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Kündigung des Mietverhältnisses wegen Verweigerung des Zutritts (Urteil des LG Berlin vom 20.11.2020, 65 S 194/20) Sachverhalt: Der Vermieter forderte die Mieter auf, Termine für eine Wohnungsbegehung durch einen Mitarbeiter der …
Der (Pferde-)Einstellvertrag
Der (Pferde-)Einstellvertrag
| 04.02.2021 von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Nahezu jeder, der sein Pferd nicht bei sich zu Hause, sondern in einem fremden Reitstall oder auf einer fremden Wiese untergebracht hat, hat – ob mündlich oder schriftlich – einen Vertrag geschlossen: Den sogenannten Einstellvertrag (auch …