Rechtstipps von Rechtsanwalt Christian Schäfer 36

Rechtsanwalt Christian Schäfer
(1)30.03.2025 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Sozialversicherungsrecht

In einem kürzlich ergangenen Beschluss des Sozialgerichts Duisburg wurde einem Antragsteller einstweiliger Rechtsschutz gewährt, um eine medizinische Versorgung mit dem Medikament Cabozantinib für

Rechtsanwalt Christian Schäfer
(34)07.03.2025 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Beamtenrecht

Die Finanzverwaltung NRW hat kürzlich Folgendes online gestellt:Für das Jahr 2022 haben verbeamtete Personen in großer Anzahl Ansprüche auf Besoldung und Versorgung geltend gemacht, die über die

Rechtsanwalt Christian Schäfer
(1)17.02.2025 (aktualisiert am 18.02.2025) von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Arbeitsrecht

Bereits im Januar 2023 hat das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 18.01.2023 – 5 AZR 93/22) Bemerkenswertes zur sog. Darlegungslast bei Fortsetzungserkrankungen entschieden.Folgender Beispielsfall:Der

Rechtsanwalt Christian Schäfer
(2)07.02.2025 (aktualisiert am 15.02.2025) von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Sozialversicherungsrecht

Ausgangslage:Optune Gio ist ein medizinisches Gerät, das zur Behandlung von Gliomen WHO-Grad 4, einer aggressiven Form von Hirntumor, eingesetzt wird. Es nutzt sogenannte Tumor Treating Fields

Rechtsanwalt Christian Schäfer
(2)25.12.2024 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Sozialversicherungsrecht

Erfolg vor dem Sozialgericht Hannover: Hoffnung für Patienten mit lebensbedrohlichen ErkrankungenLiebe Leserinnen und Leser,wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass wir vor dem Sozialgericht

Rechtsanwalt Christian Schäfer
07.12.2024 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Sozialversicherungsrecht

In meinem letzten Update habe ich die wahrgenommenen Erörterungstermine in vier Verfahren berichtet. Und nun hat die BA in zwei Verfahren Vergleichsvorschläge unterbreitet.Die Bundesagentur für

In unregelmäßigen Abständen habe ich hier über das Thema berichtet. Nach wie vor erhalten Arbeitgeber Bescheide, mit denen die BA dem Arbeitgeber erstattetes Kurzarbeitergeld (KUG) endgültig

Rechtsanwalt Christian Schäfer
(11)19.06.2024 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Sozialversicherungsrecht

Der Antragsteller leidet an einem Glioblastom und begehrt die Versorgung mit der so genannten CUSP9v3-Therapie (Coordinated Undermining of Survival Paths combining 9 repurposed non-oncological drugs

Am 31.01.2024 beantragte der Antragsteller die Kostenübernahme für die geplante Therapiefortführung mit Irinotecan/Bevacizumab im sog. Off-Label-Use. Zur Begründung wurde angeführt, dass eine

Rechtsanwalt Christian Schäfer
(3)14.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Arbeitsrecht

Die Formulierung „aus vom Arbeitnehmer zu vertretenden Gründen“ in einer Rückzahlungsklausel entspricht den Anforderungen der aktuellen Rechtsprechung.Finanzieren Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern eine