Rechtstipps von Rechtsanwalt Christian Schäfer 36
In einem kürzlich ergangenen Beschluss des Sozialgerichts Duisburg wurde einem Antragsteller einstweiliger Rechtsschutz gewährt, um eine medizinische Versorgung mit dem Medikament Cabozantinib für…
Die Finanzverwaltung NRW hat kürzlich Folgendes online gestellt:Für das Jahr 2022 haben verbeamtete Personen in großer Anzahl Ansprüche auf Besoldung und Versorgung geltend gemacht, die über die…
Bereits im Januar 2023 hat das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 18.01.2023 – 5 AZR 93/22) Bemerkenswertes zur sog. Darlegungslast bei Fortsetzungserkrankungen entschieden.Folgender Beispielsfall:Der…
Ausgangslage:Optune Gio ist ein medizinisches Gerät, das zur Behandlung von Gliomen WHO-Grad 4, einer aggressiven Form von Hirntumor, eingesetzt wird. Es nutzt sogenannte Tumor Treating Fields…
Erfolg vor dem Sozialgericht Hannover: Hoffnung für Patienten mit lebensbedrohlichen ErkrankungenLiebe Leserinnen und Leser,wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass wir vor dem Sozialgericht…
In meinem letzten Update habe ich die wahrgenommenen Erörterungstermine in vier Verfahren berichtet. Und nun hat die BA in zwei Verfahren Vergleichsvorschläge unterbreitet.Die Bundesagentur für…
In unregelmäßigen Abständen habe ich hier über das Thema berichtet. Nach wie vor erhalten Arbeitgeber Bescheide, mit denen die BA dem Arbeitgeber erstattetes Kurzarbeitergeld (KUG) endgültig…
Der Antragsteller leidet an einem Glioblastom und begehrt die Versorgung mit der so genannten CUSP9v3-Therapie (Coordinated Undermining of Survival Paths combining 9 repurposed non-oncological drugs…
Am 31.01.2024 beantragte der Antragsteller die Kostenübernahme für die geplante Therapiefortführung mit Irinotecan/Bevacizumab im sog. Off-Label-Use. Zur Begründung wurde angeführt, dass eine…
Die Formulierung „aus vom Arbeitnehmer zu vertretenden Gründen“ in einer Rückzahlungsklausel entspricht den Anforderungen der aktuellen Rechtsprechung.Finanzieren Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern eine…
