Rechtstipps von Rechtsanwalt Dirk M. Richter 356
Ein Arbeitgeber kündigte einer Arbeitnehmerin mit Schreiben vom 26. Juli 2022 per Einwurf-Einschreiben. Die Arbeitnehmerin bestritt jedoch, das Kündigungsschreiben jemals erhalten zu haben. Der…
In einem Fall vor dem Landesarbeitsgericht (LAG) Köln (Urteil vom 02.05.2024 – 6 Sa 274/23) stritt ein Arbeitnehmer gegen die Wirksamkeit zweier Kündigungen. Er war seit dem 01.02.2022 bei seinem…
Der Verdacht auf die Herbeiführung eines Schütteltraumas durch Eltern gehört zu den schwerwiegendsten Fällen im Familienrecht. In einem aktuellen Beschluss vom 20. November 2024 (1 BvR 1404/24)…
Ein Miet- oder Pachtvertrag sollte Rechtssicherheit für beide Vertragsparteien bieten. Doch was passiert, wenn der Verpächter eine formale Lücke nutzt, um den Vertrag zu kündigen und eine deutlich…
Schönheitsreparaturen: Wann sind Mietklauseln unwirksam?Schönheitsreparaturen sind ein häufiges Streitthema zwischen Mietern und Vermietern. Oft findet sich in Mietverträgen eine Klausel, die den…
Wer ist für Schönheitsreparaturen verantwortlich?Die Frage, wer für Schönheitsreparaturen zuständig ist, sorgt immer wieder für Streit zwischen Mietern und Vermietern. Grundsätzlich trägt der…
Wer ein Gerichtsverfahren führt, aber nicht über ausreichende finanzielle Mittel verfügt, kann Prozesskostenhilfe (PKH) oder Verfahrenskostenhilfe (VKH) beantragen. Doch die Gerichte stellen…
Kündigung während der Krankschreibung – ist das erlaubt?Viele Arbeitnehmer glauben, dass sie während einer Krankschreibung vor einer Kündigung geschützt sind. Doch das ist ein weit verbreiteter…
Die Rechtsprechung zum Wohnungseigentumsrecht entwickelt sich stetig weiter. Besonders nach der WEG-Reform im Jahr 2020 haben sich zahlreiche Fragen zur Eigentümerversammlung, zur Rolle des…
Rechtstipp von DMRDer Anlagenbauvertrag: Rechtliche Herausforderungen und GestaltungstippsDer Anlagenbau gehört zu den komplexesten Vertragsarten im Wirtschaftsrecht. Ob es um die Planung,…
