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Ab wann können Anbauvereinigungen Cannabis anbauen?
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Den Zeitpunkt des ersten legalen Anbaus von Cannabis im Cannabis Club (im CanG „Anbauvereinigung“ genannt) bestimmen vor allem die folgenden Ereignisse:
- Das Inkrafttreten des Cannabisgesetzes (CanG)
- Die Bereitschaft der zuständigen Behörde für die Entgegennahme von Anträgen auf Erteilung der Genehmigung zum Anbau
- Die vollständige und korrekte Stellung des Antrages
Teilweise besteht die Fehlvorstellung, dass mit Inkrafttreten des CanG der Anbau im Cannabis Club beginnen kann. Richtig ist aber, dass zunächst einmal die Genehmigung beantragt und vor allem auch von der zuständigen Behörde erteilt werden muss.
Nach den letzten Änderungen am Gesetz wurde auch ein neuer Zeitplan der Bundesregierung für die Teil-Entkriminalisierung von Cannabis veröffentlicht. Nach diesem Zeitplan soll das CanG zum 01.04.2024 in Kraft treten und die Antragstellung für Vereine ab dem 01.07.2024 beginnen.
Dabei handelt es sich erstmal um keine weitere Verzögerung, sondern lediglich um eine realistische Abstufung vor dem Hintergrund, dass die Behörden für die Genehmigung der Anträge erst von den Ländern bereitgestellt werden müssen. Das benötigt eine gewisse Zeit. Ob die Zeit zwischen dem 01.04. und dem 01.07.24 dafür ausreicht (vorausgesetzt, das CanG tritt am 01.04.24 in Kraft), bleibt abzuwarten.
Der Aufbau und die Einweisung der für Anbauvereinigungen zuständigen Behörden der Bundesländer wird erst beginnen, wenn das CanG in Kraft getreten ist. Erst wenn diese vollständig aufgebaut und bereit für die Entscheidung über Anträge sind, kann der Antrag eures Cannabis Clubs eingereicht werden.
Selbstverständlich ist es besonders wichtig, dass der Antrag schon beim ersten Einreichen vollständig und korrekt ist und den inhaltlichen Voraussetzungen von § 11 und § 12 CanG entspricht. Ansonsten entstehen weitere unnötige Verzögerungen.
Die Kanzlei Nelkenstock ist neben der Strafverteidigung besonders auf die rechtlichen Belange von Cannabis Clubs spezialisiert. Mittlerweile haben wir mehr als 40 Cannabis Clubs erfolgreich bei der Gründung unterstützt und stehen mit unserer Expertise und unseren starken Partnern in der Cannabis-Branche bei jedem Problem mit Rat und Tat zur Seite.
Solltet ihr bei der Gründung eures Cannabis Clubs, der Organisation und Planung des Anbaus und der Verwaltung oder letztlich bei der Stellung eures Antrags für den gemeinschaftlichen Cannabisanbau benötigen, könnt ihr uns gerne für ein unverbindliches, kostenloses Erstgespräch anschreiben.Re
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