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Abgasskandal und Fahrverbote in Deutschland: nun auch Dieselfahrverbot in Köln und Bonn

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Die Dieselverbote in Deutschland weiten sich aus. Die Deutsche Umwelthilfe hat das Land Nordrhein-Westfalen verklagt, weil in Köln und Bonn die Stickoxidwerte an bestimmten Orten Grenzwerte überschreiten.

Das Verwaltungsgericht Köln hat nun entschieden, dass in Köln und Bonn Fahrverbote verhängt werden um die Luftqualität zu verbessern. Im Verkehr sind Dieselfahrzeuge die Hauptquelle von Stickstoffoxid.

Die Fahrverbote sollen ab 01. April 2019 in Kraft treten. In Köln sollen alle Diesel bis zur Schadstoffklasse Euro 4 von dem Fahrverbot betroffen sein. Ab 01. September 2019 soll das Fahrverbot verschärft werden: Dann sollen alle Diesel bis zur Schadstoffklasse 5 keine Einfahrt in die grüne Umweltzone haben.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Nach Hamburg und Berlin ist Köln die nächste Millionenstadt, in der Dieselfahrzeuge in bestimmten Zonen verboten sind. Die Fahrverbote schränken die Mobilität von Dieselfahrern ein. In Hamburg-Altona-Nord trat das Fahrverbot am 31. Mai 2018 in Kraft. Ab 01. Februar 2018 sind Dieselfahrzeuge der Norm Euro 4 und schlechter in der Innenstadt von Frankfurt am Main tabu. Auch das Fahrverbot in Stuttgart rückt näher. Weitere Fahrverbote werden nach den Entscheidungen der letzten Monate immer wahrscheinlicher.

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Rechtstipp vom 10.11.2018

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