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Abmahnung der Kanzlei FAREDS "Stefanie Heinzmann - Diggin in the Dirt" für Fliegenschmidt u.a.

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Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei FAREDS aus Hamburg vor. Abgemahnt wird im Auftrag der Herren Martin Fliegenschmidt, Claudio Pagonis und Matthias Haß. Es geht um den Titel "Stefanie Heinzmann - Diggin in the Dirt".

Die von Stefan Raab geförderte Pop- und Soulsängerin, die aktuell mit ihrem Hit "Diggin' in the Dirt" in den Charts vertreten ist, mag viele interessieren. Musikfans, die sich den Titel im Rahmen eines sog. German Top 100 Single Chartcontainers heruntergeladen haben, erhalten nun eine kostenpflichtige Abmahnung. Abgemahnt wird nicht der Download, sondern der Upload. Eine P2P-Tauschbörse funktioniert so, dass jeder, der sich eine Datei in der Tauschbörse herunterlädt, diese zugleich in der Tauschbörse anderen anbietet. Dies stellt regelmäßig einen Urheberrechtsverstoß dar.

Auf keinen Fall sollte die der Abmahnung beiliegende Unterlassungserklärung vorschnell unterzeichnet werden. Diese stellt nämlich ein Schuldeingeständnis dar. Es sollte vielmehr eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Dabei wird die Unterlassungserklärung so abgeändert, dass sie kein Schuldeingeständnis darstellt. Zugleich verhindert eine modifizierte Unterlassungserklärung, dass etwaige Unterlassungsansprüche gerichtlich durchgesetzt werden.

Je nach Fallkonstellation dürften die geforderten Kosten überhöht sein. Nach unserer Rechtsauffassung sind Abmahnkosten gem. § 97a Abs. 2 UrhG auf maximal 100 Euro gedeckelt. Hinzukommt eventuell noch ein sog. Lizenzschaden. Ein Lizenzschadensersatzanspruch ist jedoch nur gegen den konkreten Täter einer Urheberrechtsverletzung durchsetzbar. Steht dieser nicht fest, bzw. kommen theoretisch verschiedene Personen als Täter in Betracht, kann ein Lizenzschadensersatz grundsätzlich auch nicht gefordert werden.

Problematisch an der Abmahnung kann zudem sein, dass eine Vielzahl von Folgeabmahnungen durch andere Kanzleien drohen. Folgeabmahnungen kann man jedoch durch die Abgabe von sog. vorbeugenden Unterlassungserklärungen im Vorfeld verhindern.

Wir von der Kanzlei Obladen Gaessler Rechtsanwälte übernehmen die Verteidigung gegen Filesharing-Abmahnungen zu fairen Festpreisen ab 129 Euro. Zudem bieten wir Flatrates an, wenn man Folgeabmahnungen befürchtet. Wenn Sie eine Filesharing-Abmahnung erhalten haben, können Sie uns gerne telefonisch unter 0221-78952980 erreichen. Eine Ersteinschätzung erfolgt dabei kostenfrei.


Rechtstipp vom 04.04.2012
aus der Themenwelt Urheberrecht und dem Rechtsgebiet Urheberrecht & Medienrecht

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