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Abmahnung der Kanzlei Schlömer & Sperl für die Toolport GmbH

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Uns liegt ein Schreiben der Kanzlei Schlömer & Sperl aus Hamburg vor, die erneut für die Toolport GmbH eine unberechtigte Nutzung von Lichtbildern im gewerblichen Bereich rügen.

Wir haben bereits in der Vergangenheit über solche Abmahnungen der Kanzlei für die Toolport GmbH berichtet, vgl. unter

https://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-der-toolport-gmbh-und-kanzlei-schloemer-sperl-wegen-unbefugter-verwendung-eines-fotos_108846.html

Vorgeworfen wird dem Abgemahnten unter Behauptung der Rechteinhaberschaft der Toolport GmbH die unbefugte Nutzung von Lichtbildern unter der Internetplattform eBay-Kleinanzeigen im gewerblichen Rahmen.

Gefordert wird 

  • die Abgabe eines strafbewehrten Unterlassungsversprechens 
  • Auskunft über Umfang und Herkunft der Bilder
  • Zahlung eines Lizenzschadenersatzes
  • Erstattung der Rechtsanwaltsgebühren 

Zunächst sollte (fach-)anwaltlich geprüft werden, ob die behauptete Verletzungshandlung überhaupt tatsächlich vorliegt. Sollte die Abmahnung dem Grunde nach berechtigt sein, ist das für den Mandanten bestmögliche weitere Vorgehen mit diesem zu klären. Eine solche Beratung sollte bspw. auch die Beseitigungspflicht (Stichwort „Cache“) und die Kerntheorie des BGH umfassen. 

Soll ein Unterlassungsversprechen abgegeben werden, sollte der beigefügte Entwurf der Kanzlei Schlömer & Sperl jedenfalls vor einer Abgabe modifiziert werden, insbesondere mit Blick auf den ansonsten automatisch (strafbewehrt) mit erklärten Beseitigungsanspruch. 

Die Auskunft muss wahrheitsgetreu sein, sollte aber mit Bedacht erteilt werden. 

Über die Höhe der Zahlungsforderungen lässt sich in diesem Bereich meist trefflich streiten, bei vorliegender Abmahnung gilt dies insbesondere.

Kostenlose telefonische Ersteinschätzung durch Fachanwälte 

Unsere Kanzlei berät und vertritt seit vielen Jahren und in tausenden von Fällen in urheberrechtlichen Angelegenheiten bundesweit. Als Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht verfüge ich über die erforderlichen Kenntnisse, um das für Sie bestmögliche Ergebnis zu erreichen. Gerne können Sie mich anrufen, um eine kostenlose telefonische Ersteinschätzung zu Ihrer Angelegenheit zu erhalten. Sie können mir vorab auch – ebenfalls für Sie unverbindlich – die Abmahnung/einstweilige Verfügung/Klage oder Fragestellung via E-Mail oder Telefax zusenden; sofern Sie Ihre Rufnummer mit angeben, werde ich mich gerne bei Ihnen zurückmelden.


Rechtstipp vom 15.03.2018
aus der Themenwelt Urheberrecht und dem Rechtsgebiet Urheberrecht & Medienrecht

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