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Abmahnung der Swarovski AG durch Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte | Swarovski in Ebay-Angebot
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Die Abmahner
Swarovski AG als ein weltweit bekannter Hersteller von Kristallelementen, Kristallobjekten und Schmuck und Accessoires mit Kristallen ist in Lichtenstein ansässig. Das Unternehmen verfügt über die Rechte der Marke „Swarovski“, da diese Marke einerseits eingetragen ist (IR-Marke 528 189, Europäische Gemeinschaftsmarke 120576 und 7462922) und zum anderen eine hohe Bekanntheit (90 %) genießt.
Der Vorwurf
Ein Ebay-Händler hat seine Produkte mit „Swarovski“ beworben, obwohl ihm dies durch keinerlei Nutzungsvereinbarungen gestattet wurde. Er nutzt somit die Marke ohne Zustimmung der Inhaberin, sodass ein Verstoß gegen §§ 14, 15 MarkenG und Art. 9 Abs. 1 GMV vorliegt.
Die Forderung
Es wird eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gefordert, um das Verhalten für die Zukunft auszuschließen. Neben dessen fordert die Markeninhaberin die Kostenerstattung in Höhe von 540,00 €.
Unsere Einschätzung
Es handelt sich vorliegend um eine ordnungsgemäß eingetragene Marke, die zudem aufgrund ihrer hohen Bekanntheit einen Schutz genießt. Der Ebay-Verkäufer bietet Produkte an, die den Produkten der Markeninhaberin gleichen oder ähnlich kommen, sodass ein direktes Wettbewerbsverhältnis vorliegt. Es greifen zudem keine Ausschlusstatbestände, wie bspw. § 24 MarkenG.
Unser Rat
Lassen Sie die Markenrechtsverletzung prüfen, um sicher zu sein, dass es sich vorliegend um eine solche Verletzung handelt. Zudem raten wir Ihnen, die Unterlassungserklärung von einem spezialisierten Anwalt prüfen und, wenn möglich, modifizieren zu lassen. Die regelmäßig sehr weite Formulierung birgt ein hohes Risiko einer erneuten Rechtsverletzung, sodass schnell die hohen Vertragsstrafen eingefordert werden können.
Wir helfen Ihnen!
Gerne nehmen wir eine kostenfreie und unverbindliche Ersteinschätzung Ihres Falls vor.
Wenden Sie sich hierzu gerne an unsere spezielle Sofort-Hilfe-Adresse:
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Sie erreichen uns gerne auch telefonisch: 0221. 9 758 758 0
Weitere Informationen finden Sie auf unserer Homepage:
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Ihr Sebastian Günnewig
Rechtsanwalt und Datenschutzbeauftragter (TÜV)
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