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Abmahnung der UNIT4 IP / Dr. Ing. h.c.F. Porsche AG erhalten?
- 3 Minuten Lesezeit
Regelmäßig erreichen uns Abmahnungen der Kanzlei UNIT4 IP aus Stuttgart, welche für ihre Mandantin, die Dr. Ing. h.c.F. Porsche AG mit Sitz in Stuttgart, markenrechtliche Abmahnungen ausspricht.
Es geht um den Vorwurf Replika-Fahrzeuge auf Plattformen, wie mobile.de, anzubieten und diese dabei ohne Zustimmung der Markeninhaberin mit „Porsche“, dem „Porsche-Wappen" Und „Carrera“ zu kennzeichnen.
Welche Ansprüche sind Gegenstand der markenrechtlichen Abmahnung?
Die Marken der Dr. Ing. h.c.F. Porsche AG sind als Unionsmarken geschützt. In der Abmahnung werden Ansprüche aus der Unionsmarkenverordnung (UMV) und aus deutschem Markengesetz (MarkenG) geltend gemacht.
Im Einzelnen werden die folgenden Ansprüche gegen die Abgemahnten geltend gemacht:
- Unterlassungsanspruch
- Schadensersatzanspruch
- Auskunftsanspruch
- Rückruf-/Vernichtungsanspruch
- Aufwendungsersatzanspruch
Es handelt sich um die typischen Ansprüche einer markenrechtlichen Abmahnung.
Zu den Ansprüchen im Einzelnen:
Ein bestehender Unterlassungsanspruch kann außergerichtlich durch Abgabe einer ausreichenden strafbewehrten Unterlassungserklärung erfüllt werden.
Der Schadensersatzanspruch wird regelmäßig deswegen noch nicht beziffert, weil die Kanzlei UNIT4 IP / Dr. Ing. h.c.F. Porsche AG dafür zunächst die Informationen aus der verlangten Auskunft abwartet.
Im Rahmen der Auskunft wird unter anderem verlangt Angaben über Mengen, Ein- und Verkaufspreise, Art und Umfang der Werbung, Herkunft und Vertriebsweg zu geben. Konsequenz einer erteilten Auskunft kann daher auch sein, dass im Nachgang ein anderer in der Vertriebskette von der Kanzlei UNIT4 IP für ihre Mandantin, die Dr. Ing. h.c.F. Porsche AG, abgemahnt wird.
Rückruf- und Vernichtungsansprüche müssen im Zweifel nachvollziehbar dokumentiert nachgewiesen werden.
Die Höhe des Anspruchs auf Ersatz der entstandenen Rechtsanwaltskosten richtet sich nach den Gebühren des Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG). Die Kanzlei UNIT4 IP / Dr. Ing. h.c.F. Porsche AG setzt regelmäßig einen Gegenstandswert in Höhe von EUR 100.000 pro Marke an.
Was ist bei eine Porsche Abmahnung zu tun?
Wenn Sie auch eine Abmahnung der Kanzlei UNIT4 IP / Dr. Ing. h.c.F. Porsche AG erhalten haben, empfehlen wir Ihnen,
- Ruhe zu bewahren,
- Fristen auf jeden Fall ernst zu nehmen
- und einen im Markenrecht/ gewerblichen Rechtsschutz spezialisierte/n Rechtsanwältin/Rechtsanwalt zu kontaktieren.
Übereilte Abgaben von Unterlassungserklärungen können dazu führen, dass vorgelagerte Beseitigungsmaßnahmen nicht ausreichend erfüllt worden sind und so hohe Vertragsstrafen verwirkt werden, welche andernfalls vermeidbar gewesen wären.
Das Versäumen gesetzter Fristen kann dazu führen, dass die Kanzlei UNIT4 IP / Dr. Ing. h.c.F. Porsche AG gerichtliche Schritte einleitet. Dass ist im Bereich des Markenrechts / gewerblichen Rechtsschutz ganz besonders relevant, da dem Rechteinhaber im Hinblick auf den Unterlassungsanspruch regelmäßig der Weg über den gerichtlichen Eilrechtsschutz eröffnet ist. Wird dieser Weg gewählt, sind gewisse Fristen auch von dem Rechteinhaber zu berücksichtigen. Fristverlängerungen sind in diesen Angelegenheiten daher oft schwierig zu erlangen.
Wegen der Spezialität der Materie empfiehlt es sich einen Fachanwalt/ eine Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz zu kontaktieren.
Kostenlose Ersteinschätzung durch Fachanwalt
Wir bieten eine kostenlose Ersteinschätzung der Abmahnung an. Senden Sie uns dazu bitte vorab die Abmahnung von UNIT4 IP zu. Dazu können Sie unser Kontaktformular oder unsere E-Mail-Adresse info@wd-recht.de verwenden. Geben Sie bitte Ihre Telefonnummer an.
Wir rufen Sie dann gerne zurück. Es entstehen Ihnen in diesem Stadium noch keine Kosten. Bei Interesse an einer Vertretung unsererseits senden wir Ihnen auf das kostenlose Erstgespräch hin gerne ein Angebot und unser Vollmachtformular zu.
Wir kennen den Gegner und haben vielfach über diese Abmahnung berichtet:
https://www.anwalt.de/rechtstipps/unit4-ip-rechtsanwaelte-abmahnung-erhalten_101907.html
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