Veröffentlicht von:
Abmahnung Fuhrmann Wallenfels Rechtsanwälte
- 1 Minuten Lesezeit
Das "Anti-Piracy-Unternehmen" Baseprotect UG mit Firmensitz in Kaiserslautern lässt aktuell Rechtsverletzungen an urheberrechtlich geschützten Medien in sogenannten Peer to Peer Tauschbörsen verfolgen.
Die Baseprotect UG wird von Rechteinhabern mit der Aufgabe betraut, Urheberrechtsverletzungen im Internet durch Peer to Peer (P2P) Programme zu ermitteln und verfolgen zu lassen. Dabei verweist die Baseprotect UG auf eine Übertragung der Rechte an den in der Abmahnung angeführten Werken (z.B. den Computerspielen "Wolfschanze 2", "Die Kunst des Mordens" oder "Terrorist Takedown 3") durch die entsprechende Rechteinhaberin, wie vorliegend dem Computerspielproduktionsunternehmen City Interactive S.A. aus Polen.
Zur Geltendmachung der Ansprüche bedient sich die Baseprotect UG mitunter der Rechtsanwaltskanzlei Fuhrmann Wallenfels Rechtsanwälte aus Frankfurt.
Im Zusammenhang mit der Verletzung von Urheberrechten an Computerspielen verlangt die Anwaltskanzlei Fuhrmann Wallenfels Rechtsanwälte neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auch die Zahlung eines pauschalen Schadensersatzes i. H. v. 650 EUR.
Die von der Kanzlei Fuhrmann Wallenfels Rechtsanwälte im Rahmen der Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs der Baseprotect UG geforderte Abgabe jener der Abmahnung anliegenden Unterlassungserklärung sollte nicht unbedarft erfolgen. Der Empfänger der Abmahnung sollte sich darüber im Klaren sein, dass die Abgabe der dem Schreiben anliegenden Unterlassungserklärung nach der Auffassung vieler Gerichte ein abstraktes Schuldanerkenntnis i. S. d. § 781 BGB darstellt. Insbesondere ein Anschlussinhaber, der die mit der Abmahnung gerügte Verletzungshandlung nicht vorgenommen hat, würde sich dadurch unter Umständen an eine ihm nachteilige Erklärung binden.
Beachten sollte der von der Kanzlei Fuhrmann Wallenfels Rechtsanwälte abgemahnte aber in jedem Fall die in dem Schreiben dargelegte Frist zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr, um sich nicht weit reichenden Nachteilen einer einstweiligen Verfügung auszusetzen.
Rechtsanwaltskanzlei & Gütestelle Rassi Warai
Viktoriastr. 36
32423 Minden
Tel.: 0571 / 385 65 -72 (unsere Telefone sind Mo. bis Sa. von 8:00 bis 22:00 Uhr für Sie besetzt)
www.rechtsanwaltskanzlei-warai.de
Artikel teilen: