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Abmahnung Kornmeier Partner - David Guetta Who's that Chick feat. Rihanna - EMI Music Germany GmbH

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Regelmäßig sieht man Fernsehreportagen, in denen Betroffene davon berichten, dass Sie Abmahnungen erhalten hätten. Da die wenigsten wissen, was nach dem Erhalt solch eines Schreibens zu tun ist, bietet dieser Beitrag grundlegende Informationen, die nach dem Erhalt einer Abmahnung, speziell wegen der unerlaubten Verwertung des urheberrechtlich geschützten Werkes - David Guetta Who's that Chick feat. Rihanna -, an dem die EMI Music Germany GmbH die ausschließlichen Urheberrechte besitzt, zu beachten sind. Die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung enthält regelmäßig eine Formulierung, mit welcher der Vorwurf - gern auch als Täter - eingeräumt wird. Dies wird als Schuldanerkenntnis oder auch als sog. Geständnisfunktion gesehen.

Die Höhe der geforderten Summe richtet sich - zumindest mittelbar - nach den angesetzten Streitwerten. Die Rechtsprechung fällt hinsichtlich der in Tauschbörsenverfahren angesetzten Streitwerte regelmäßig sehr unterschiedlich aus. Für ein aktuelles Album können diese von einigen tausend bis zu mehreren zehntausend Euro reichen. Durch die Vielzahl der Entscheidungen - einige sind auch einfach veraltet - wird es dem Abgemahnten schwer gemacht, zu prüfen welcher Streitwert „richtig" ist. Daher empfehle ich die Abmahnung auch hinsichtlich dieses Punktes einer kritischen Prüfung unterziehen zu lassen.

Ich rate mit Vortrag hinsichtlich der Täterschaft vorsichtig umzugehen. Mir liegen Fälle vor, in denen der Abgemahnte die Schuld wissentlich auf sich genommen hat, ebenso wie Fälle in denen die Kinder als Täter benannt wurden. Beides kann einen erheblichen Nachteil darstellen. Vortrag hinsichtlich der Täterschaft sollte nur nach reichlicher Überlegung - unter Berücksichtigung der aktuelleren Rechtsprechung - vorgenommen werden.

Die Ihnen vorliegende Abmahnung ist nach aller Wahrscheinlichkeit ein Serienbrief. Den nahezu identisch viele hundert oder gar tausend andere Anschlussinhaber erhalten haben. Dieser enthält regelmäßig auch keine echte Unterschrift. Dennoch muss das Schreiben ernst genommen werden, die dargestellten Umstände machen die Abmahnung nicht unwirksam.

Für weitere Informationen können Sie mich gerne im Rahmen meiner kostenlose Ersteinschätzung anrufen. Sie erreichen mich in meiner Kanzlei unter der Rufnummer: 040 411 88 15 70.

Ihr Dr. Alexander Wachs


Rechtstipp vom 14.02.2011

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