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Post vom Anwalt: Droht eine teure Abmahnung wegen Urheberrechtsverstoß?
- 3 Minuten Lesezeit
Wer ein Schreiben von einem Anwalt im Zusammenhang mit einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung erhält, ist oft verunsichert. Solche Briefe können erhebliche rechtliche und finanzielle Konsequenzen nach sich ziehen. In diesem Artikel beleuchten wir, ob ein solches Schreiben eine Abmahnung darstellt, welche Bedeutung es hat und wie Betroffene am besten reagieren sollten.
Was ist eine Abmahnung?
Eine Abmahnung ist ein Instrument des deutschen Zivilrechts, das für das Urheberrecht in § 97a des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) geregelt ist. Sie dient dazu, eine Streitigkeit ohne gerichtliches Verfahren beizulegen. Eine Abmahnung hat folgende Ziele:
- Den Betroffenen auf eine Rechtsverletzung hinzuweisen.
- Ihm die Möglichkeit zu geben, den Rechtsverstoß zu beheben (insbesondere durch Unterlassen).
- Einen Rechtsstreit zu vermeiden.
Ist jedes Schreiben vom Anwalt eine Abmahnung?
Nicht jedes Schreiben eines Anwalts ist automatisch eine Abmahnung. Es gibt einige Merkmale, die eine Abmahnung klar identifizieren:
Konkrete Rechtsverletzung: Die wirksame Abmahnung muss eindeutig darlegen, welches Recht von wem in welcher Weise verletzt wurde (z. B. das unerlaubte Verwenden eines geschützten Fotos).
Aufforderung zur Unterlassung: Es wird eine rechtsverbindliche Handlung, insbesondere die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungsverpflichtungserklärung, verlangt.
Fristsetzung: Eine Abmahnung setzt in der Regel eine Frist, bis zu der der Empfänger handeln soll.
Ein unverbindliches Schreiben, das nur auf einen möglichen Verstoß hinweist, kann auch als Vorstufe oder Hinweis gelten. Dennoch sollte jedes anwaltliche Schreiben ernst genommen und rechtlich geprüft werden.
Wie verbindlich ist eine Abmahnung?
Rechtlich gesehen ist eine Abmahnung zunächst eine einseitige Aufforderung des Abmahnenden. Sie hat keine unmittelbare Wirkung, solange der Empfänger nicht darauf reagiert oder eine gerichtliche Entscheidung erfolgt. Allerdings hat die Abmahnung folgende Funktionen und Konsequenzen:
Reaktionspflicht: Wird die Abmahnung ignoriert, droht eine einstweilige Verfügung oder Klage. Dies kann zu erheblichen Mehrkosten führen.
Kosten: In der Abmahnung können Anwaltskosten geltend gemacht werden.
Unterlassungsverpflichtungserklärung: Mit der Abgabe bindet sich der Betroffene meist langfristig an die darin genannten Verpflichtungen. Eine Verletzung dieser Verpflichtung kann hohe Vertragsstrafen nach sich ziehen.
Wie sollte man auf eine Abmahnung reagieren?
Ruhe bewahren: Panik oder unüberlegte Handlungen sind nicht hilfreich.
Abmahnung prüfen lassen: Lassen Sie das Schreiben von einem spezialisierten Anwalt für Urheberrecht prüfen. Nicht jede Abmahnung ist rechtlich haltbar.
Keine voreilige Unterzeichnung: Unterzeichnen Sie die Unterlassungsverpflichtungserklärung nicht ungeprüft. Oft enthalten solche Erklärungen überzogene Verpflichtungen.
Frist einhalten: Reagieren Sie innerhalb der gesetzten Frist, um weitere rechtliche Schritte zu vermeiden.
Eigene Position klären: Ist der Vorwurf berechtigt, oder handelt es sich um eine unberechtigte Abmahnung?
Rechtstipp
Wenn Sie ein Schreiben eines Anwalts wegen einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung erhalten, nehmen Sie dieses ernst. Prüfen Sie, ob es sich tatsächlich um eine Abmahnung handelt, und holen Sie rechtlichen Rat ein.
Eine vorschnelle Reaktion, wie die unreflektierte Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung, kann langfristige finanzielle und rechtliche Konsequenzen haben. Ein spezialisierter Anwalt kann die Abmahnung prüfen, unberechtigte Forderungen zurückweisen und Ihnen helfen, angemessen zu reagieren.
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