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Abmahnung Schalast & Partner „Farid Bang - Der letzte Tag deines Lebens" für Digiprotect

Rechtstipp vom 15.03.2012
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Die Kanzlei Schalast und Partner verschickt aktuell Abmahnungen für das Werk „Farid Bang - Der letzte Tag deines Lebens" im Auftrag der DigiProtect.

Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung eines Vergleichsbetrages.

Nach unserer Rechtsauffassung ist der von der Kanzlei Schalast und Partner angesetzte Vergleichsbetrag überhöht angesetzt. Hier lohnt sich in jedem Falle eine gute anwaltliche Verteidigung. Was die geforderte Unterlassungserklärung anbelangt, sollte nicht die vorgefertigte und der Abmahnung beiliegende Unterlassungserklärung vorschnell und ohne genaue Prüfung unterzeichnet werden. Vielmehr sollte eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Eine modifizierte Unterlassungserklärung ist eine abgeänderte - selbst verfasste - Unterlassungserklärung, die kein Schuldeingeständnis darstellt. Sie verhindert aber auch, dass der Rechteinhaber etwaige Unterlassungsansprüche gerichtlich geltend machen kann. Dies wäre nämlich mit nicht zu unterschätzenden Prozesskosten verbunden.

Für die Formulierung einer modifizierten Unterlassungserklärung sollte große Sorgfalt aufgebracht werden. Unterlassungserklärungen binden nämlich eine lange Zeit. Eine modifizierte Unterlassungserklärung sollte daher so formuliert werden, dass ein Verstoß gegen die Erklärung unwahrscheinlich wird.

Die Kanzlei Obladen Gaessler ist eine auf das Urheberrecht und Wettbewerbsrecht sowie Markenrecht spezialisierte Kanzlei mit der Erfahrung aus der Verteidigung gegen tausende Filesharing-Abmahnungen. Sollten Sie Hilfe benötigen, stehen wir Ihnen jederzeit gerne telefonisch zur Verfügung. Eine Ersteinschätzung erfolgt dabei kostenfrei.


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten IT-Recht, Urheberrecht & Medienrecht

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