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Abmahnung vom ESCA Nahrungsmittelvertrieb durch Kanzlei Dramburg | Widerrufsformular, Grundpreis ...

Rechtstipp vom 24.01.2019
Rechtstipp vom 24.01.2019

Der Abmahner

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen erreichen uns derzeit von ESCA Nahrungsmittelvertrieb e.K. (Sitz: Stahnsdorf). Ausgesprochen werden die Abmahnungen durch die Anwaltskanzlei Dramburg. Über Amazon und den eigenen Onlineshop verkauft das Unternehmen Küchenzubehör und Feinkost.

Der Vorwurf

Gerügt wird bei Wettbewerbern ein fehlendes Widerrufsformular, eine fehlende Grundpreisangabe (Verstoß gegen die Preisangabenverordnung) sowie fehlende Nährwertkennzeichnung und der Link zur OS-Plattform der EU. Die gerügten Verstöße sollen bei Angeboten auf Amazon gefunden worden sein.

Die Forderung 

Der Abgemahnte wird zunächst lediglich aufgefordert, eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben. Zunächst werden keine Anwaltskosten eingefordert, sondern lediglich darauf verwiesen, dass in Zukunft Ansprüche geltend gemacht werden.

Unsere Einschätzung

Fehlt eine Grundpreisangabe und wird wegen mangelnder Preistransparenz für den Verbraucher gegen die Lebensmittelinformationsverordnung verstoßen, bietet ein Unternehmer Waren zum Verkauf an, die nach Gewicht oder Volumen berechnet werden oder in Fertigverpackungen verkauft werden, ist die Grundpreisangabe auch online Pflicht. Weiter trifft den Anbieter die Pflicht, eine Nährwertkennzeichnung vorzunehmen, um alle für den Verbraucher für die Kaufentscheidung wichtigen Hinweise zu geben. 

Unser Rat 

Die gerügten Verstöße sind aufgrund ihrer Fehleranfälligkeit immer wieder Bestandteil von Abmahnungen. Die meist weite Formulierung der Unterlassungserklärung birgt die Gefahr der Geltendmachung der Vertragsstrafe. Daher bedarf die Erklärung einer Modifikation zu Ihren Gunsten. Sprechen Sie uns gerne an, sollten auch Sie eine Abmahnung erhalten haben – eine Ersteinschätzung ist kostenfrei und unverbindlich. Halten Sie dabei unbedingt die meist kurz gesetzte Frist ein, sonst können schnell gerichtliche Schritte gegen Sie eingeleitet werden.

Weitergehende Informationen zu unseren Kontaktmöglichkeiten und unserem Upload-Formular finden Sie auch in unserem Sofort-Hilfe-Portal: www.e-commerce-kanzlei.de/hilfe-anfordern.

Ihr Sebastian Günnewig 

Rechtsanwalt und Datenschutzbeauftragter (TÜV)


Rechtstipps aus den Rechtsgebieten eBay & Recht, IT-Recht, Wettbewerbsrecht

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