Rechtstipps zu "Abstandszahlung"

„… , die mit einer Abstandszahlung oder der Übernahme einer Verbindlichkeit verbunden ist. Damit ist die Schenkung zivilrechtlich in einen entgeltlichen und einen unentgeltlichen Teil aufzuspalten …“ Weiterlesen

„… Euro betragen. Häufigster Fall ist, dass der Wert einer gemeinsamen Immobilie der Ehegatten ermittelt werden muss, um die Höhe einer Abstandszahlung für die Übertragung eines Miteigentumsanteils …“ Weiterlesen

„… Aufhebung des Vertrags gegen Zahlung einer Abstandszahlung durch den Leasingnehmer an den Leasinggeber. Sonderproblem Corona im Leasingrecht Hinsichtlich der Corona-Pandemie wurden noch keine …“ Weiterlesen

„… durch Abstandszahlungen vermieden wird. Wenn das Grundstück noch nicht voll belastet ist, wirkt die Sicherung natürlich noch besser. Im Insolvenzverfahren hat der Anspruchsteller einer eingetragenen …“ Weiterlesen

„Bei der Übernahme oder Übertragung einer Kanzlei/Praxis oder eines Unternehmens treffen oftmals unterschiedliche Positionen aufeinander, insbesondere in Bezug auf Abstandszahlungen. Eine streitige …“ Weiterlesen

„… verkaufen. Andere Vermieter haben versucht, die Maklerkosten auf anderem Wege, etwa durch Abstandszahlungen für die Einbauküche, wieder hereinzuholen. Verkauf Beim Verkauf einer Immobilie bzw. Wohnung …“ Weiterlesen

„… von Grundstücken im Wege der vorweggenommenen Erbfolge mit Schuldübernahme, Abstandszahlung an Geschwister oder an den Schenker zu denken. Auch bei der Aufteilung von Erbengemeinschaften …“ Weiterlesen

„… restriktiv auszulegen sei. Danach sei die hieran gemessene Vereinbarung einer Abstandszahlung für die vorzeitige Vertragsauflösung nicht als von § 566 Abs. 1 BGB erfasst anzusehen. Im Ergebnis habe …“ Weiterlesen

„… Räumungsvergleichs, welcher eine Abstandszahlung in Höhe von 2.000,00 € an die Mieterin vorsah, die Mieterin sich freiwillig zur Räumung und Herausgabe der streitgegenständlichen Wohnräume verpflichtet …“ Weiterlesen

„… im Gegenzug eine Abstandszahlung von 2.000,00 € leistet. Im Nachgang musste der Mieter feststellen, dass der die Kündigung begründende (Eigen-)Bedarf seitens des Vermieters nur vorgetäuscht worden …“ Weiterlesen

„… ist der Fall, ob die Strafklausel auch dann schon greift, wenn isoliert – ohne Forderung einer Abstandszahlung – Auskunft über den Nachlass gefordert wird. Man könnte bereits darin eine Geltendmachung …“ Weiterlesen

„… ist nicht frei möglich, da die Behörde entweder von der VPO-Bindung befreien muss, und der Verkäufer eine Abstandszahlung leisten muss, oder die Behörde gar ein Vorkaufsrecht hat, was in der Praxis selten …“ Weiterlesen

„… . Nach Kenntniserlangung von dem Mietverhältnis hatte die Gesellschaft mit dem Vermieter einen Aufhebungsvertrag gegen Zahlung einer Abstandszahlung von 60.000 € geschlossen und den Geschäftsführer anschließend …“ Weiterlesen

„… des Arbeitnehmers gegen die Kündigung zu einer Abstandszahlung führen können. Hier kommt es immer auf den Einzelfall an: Neben Formalien, die eine Kündigung erfüllen muss, zum Beispiel (nachfolgende …“ Weiterlesen

„… der Tagesordnung „die Genehmigung der Anpassung der zwischen der Geno eG und der Geno AG vereinbarten Vertriebsprovision sowie der Leistung einer Abstandszahlung hierzu“. Was damit gemeint sein soll, ergibt …“ Weiterlesen

„… Satz 2 BGB ist gerade bei langfristigen Mietverträgen ein beliebter „Trick“ für Mieter, sich vorzeitig und ohne hohe Abstandszahlungen von einem ungünstigen Vertrag zu lösen. Einem Vermieter …“ Weiterlesen

„… ist, wenn sich der Vermieter in dem Vergleich zu einer Kompensation, d. h. einer Abstandszahlung, verpflichtet. Liegt keine eindeutige Regelung zu entsprechenden Kompensationszahlungen …“ Weiterlesen

„… . Im vorliegenden Fall war eine solche Abstandszahlung nicht vereinbart. Es gilt also, dass vorgetäuschter Eigenbedarf für den Vermieter eine teure Angelegenheit werden kann. Mögliche Schadenspositionen …“ Weiterlesen

„… können bei einem Räumungsvergleich etwa darin liegen, dass sich der Vermieter zu einer substantiellen Gegenleistung - wie etwa einer namhaften Abstandszahlung - verpflichtet.“ Trotz Erleichterung für …“ Weiterlesen

„… sind, wenn der Interessent den Makler mit der „Recherche“ beauftragt. Denkbar sind außerdem überhöhte Abstandszahlungen an den Vermieter, um damit die Maklerkosten abzudecken. Im Einzelnen …“ Weiterlesen

„… vor einer Wiedervermietung bei der Preisbildung berücksichtigt werden. Der Missbrauch ist hier quasi indiziert. Die in der Presse bisher aufgezeigten Umgehungsmöglichkeiten durch höhere Abstandszahlungen …“ Weiterlesen

„… übrig bleiben, als sich auf eine erhebliche Abstandszahlung an den Mieter einzulassen, wenn er die Wohnung zu einem früheren Zeitpunkt beziehen will. Praxistipp 1: Wer eine Eigenbedarfskündigung …“ Weiterlesen

„… C 32921/06) und weitere Gerichte. Einige der großen Anbieter entließen die Kunden dann aus Kulanz oder gegen eine Abstandszahlung, welche als Bearbeitungsgebühr deklariert war. Andere Anbieter wollten …“ Weiterlesen