Arzthaftungsrecht in der Praxis: viel beachteter Prozesserfolg vor dem Oberlandesgericht Celle

Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.

Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da die Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser in den meisten Fällen außergerichtliche Regulierungen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Was Versicherungen im Vorfeld vielfach als „schicksalhaftes Geschehen“ abgetan hatten, stellt sich vor Gericht in vielen Fällen als eine Fehlbehandlung dar, die für den geschädigten Patienten zu Schadenersatz und Schmerzensgeld führt. Dr. Dirk C. Ciper LL.M., Fachanwalt für Medizinrecht, stellt im Nachfolgenden einen viel beachteten Prozesserfolg der Anwaltskanzlei Ciper & Coll. mit über 14.000 Ansichten auf der Homepage vor:

Oberlandesgericht Celle: Tod nach arthroskopischer Operation einer 77jährigen Patientin, OLG Celle Az. 1 U 74/09

Chronologie

Nach einer einseitigen arthroskopischen Operation wegen einer degenerativ bedingten Arthrose ist eine betagte Patientin am Folgetag kollabiert und verstorben. Wegen einer unvollständig ausgefüllten Todesbescheinigung folgen Ermittlungen zur Todesursache.

Verfahren

Das Landgericht Hildesheim (Az. 4 O 100/08) hatte die Klage abgewiesen. Auf die Berufung der Hinterbliebenen wurde das Verfahren durch das OLG Celle wegen wesentlicher Verfahrensmängel an das Landgericht zurückverwiesen.

Das OLG stellte fest, dass das Landgericht grob verfahrensfehlerhaft der mehrfach von der Klägerseite beantragten Beiziehung sämtlicher Behandlungsunterlagen sowie der staatsanwaltlichen Ermittlungsakten nicht nachgekommen sei. Damit seien auch entscheidungserhebliche Fragen offen gelassen und unbeantwortet geblieben.

Anmerkungen

Der vorliegende Fall ist als klassisch zu bezeichnen für die These, grundsätzlich gegen Klageabweisungen von Untergerichten, nochmals qualifizierte Berufungsgerichte zu involvieren.

Wenn Untergerichte, wie in dem vorliegenden Fall, sich nicht einmal an die grundsätzlichen rechtlichen Vorgaben halten, werden sie von den Berufungsgerichten mit Zurückverweisungen „abgestraft“. Nun kann sich das Landgericht Hildesheim nochmals mit der Angelegenheit befassen und wird Anträge auf Klägerseite nicht grundlos ignorieren.

Medizingeschädigte Patienten sollten bei der Suche des zu vertretenden Anwaltsbüros vor allem auf folgende fünf Punkte achten.

1. Kompetenz

Diese basiert auf dem Erfahrungsschatz der Kanzlei auf dem Gebiet des Medizinrechts. Jahrzehntelange Erfahrungen zahlen sich eher aus als wenige Berufsjahre.

2. Qualifizierung

Diese basiert auf der Erfolgsstatistik: Mehrere hundert nachweisbare Prozesserfolge in wenigen Jahren lassen eher auf die Qualität der Kanzlei schließen als beispielsweise ein gutes Dutzend aufgeführte Fälle.

3. Fachanwaltschaft

Rechtsanwälte, die den Titel „Fachanwalt für Medizinrecht“ tragen, weisen nach, dass sie auf diesem Gebiet über besondere praktische und theoretische Kenntnisse verfügen, die Anwälte ohne diesen Titel gerade nicht vorweisen können.

4. Teamarbeit

Es ist einleuchtend, bei der Auswahl des Anwaltsbüros auf ein Team erfahrener Rechtsanwälte zurückzugreifen. Nur so ist gewährleistet, dass durch regelmäßigen kanzleiinternen Austausch und Hilfestellungen untereinander das bestmögliche Ziel für den Mandanten erreicht wird. In Klein- oder Kleinstkanzleien fehlt gerade diese Möglichkeit, ganz unabhängig von den Komplikationen in Urlaubs- oder Krankheitsfällen sowie sonstigen Abwesenheiten des Bearbeiters.

5. Ortsnähe

Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.