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Bergrecords GmbH mahnt Album „Seelenbeben“ von Andrea Berg ab – Tipps für Abgemahnte

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Nachdem wir in einem ersten Beitrag auf die Abmahnungen der Bergrecords GmbH näher eingegangen sind erläutern wir nun, wie sich Abgemahnte verhalten sollen.

Die Unterlassungserklärung – Zentraler Punkt des Abmahnschreibens

Die beigefügte Unterlassungserklärung ist der zentrale Punkt des Abmahnschreibens der Kanzlei Grub Frank Bahmann Schickhardt Englert. Es ist allerdings wichtig für Sie, dass diese Unterlassungserklärung lediglich ein Beispiel für eine Unterlassungserklärung ist!

Unterschreiben Sie die Unterlassungserklärung nicht!

Unter keinen Umständen sollten Sie die beigefügte Unterlassungserklärung unterschreiben und an Grub Frank Bahmann Schickhardt Englert zurücksenden. Da es sich hierbei lediglich um einen Vorschlag zur Abgabe einer Unterlassungserklärung handelt, ist diese häufig viel zu weit gefasst. Das kann für Sie schwerwiegende Folgen haben. Unterschreiben Sie nun diese Erklärung, sind Sie ein Leben lang daran gebunden. Das gilt auch bei einer Änderung der geltenden Gesetzeslage.

Folgende Punkte der Unterlassungserklärung können sich negativ für Sie auswirken:

  • eine zu hoch angesetzte Vertragsstrafe
  • die Zustimmung der Haftung auch für (zukünftige) Erfüllungsgehilfen
  • eine Anerkennung der Schadensersatzansprüche
  • eine Übernahme der Rechtsanwaltsgebühren
  • die Festlegung eines überzogenen Streitwertes
  • Gegen Sie gerichtete Ersatzansprüche

Neben der Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung sollen Sie auch die Ersatzansprüche anerkennen, die Grub Frank Bahmann Schickhardt Englert im Namen ihrer Mandanten erhebt. Dabei kann die „sofortige Klärung“ diese Kosten begrenzen.

Bitte beachten Sie hier noch einmal, dass diese Ersatzansprüche nur dann zu zahlen sind, wenn Sie die beigefügte Unterlassungserklärung unterschreiben! Diese kommt im speziellen Falle meist einem Schuldanerkenntnis gleich.

Diese Fehler sollten Sie vermeiden!

Wenn Sie eine Grub-Frank-Bahmann-Schickhardt-Englert-Abmahnung erhalten haben, sollten Sie unbedingt Ruhe bewahren. Wir haben in den vergangenen Jahren immer wieder Fehler erlebt, die sich im Falle einer Abmahnung häufen.

Die Abmahnung ignorieren

Machen Sie nicht den Fehler und ignorieren Sie die Grub-Frank-Bahmann-Schickhardt-Englert-Abmahnung einfach. Zwar führen bei weitem nicht alle Abmahnungen zu Gerichtsverfahren, ein Teil davon allerdings schon. Sollten Sie nun tatenlos bleiben, kann es passieren, dass Grub Frank Bahmann Schickhardt Englert vor Gericht eine einstweilige Verfügung gegen Sie erwirkt. So ein Eilverfahren kann die eigentlichen Kosten der Abmahnung weiter in die Höhe treiben. Teilweise um Beträge, die die ursprüngliche Erklärung deutlich übersteigen.

Die Unterlassungserklärung unterschreiben

Machen Sie sich noch einmal klar, dass die Unterlassungserklärung in der Abmahnung nur als eine mögliche Formulierung zu sehen ist. Die Erklärung ist aber für Sie unvorteilhaft formuliert und kann schwerwiegende Folgen haben. Deshalb sollten Sie unter keinen Umständen diese Erklärung unterschreiben.

Falls Sie die Erklärung doch unterschreiben, kommt das einem Schuldanerkenntnis gleich. Damit haften Sie ab sofort ggfs. als Täter und schließen die womöglich vorteilhaftere „Störerhaftung“ aus.

Muster-Unterlassungserklärung benutzen

Im Internet finden sich zahlreiche Muster zu Unterlassungserklärungen. Diese werden häufig durch das Einfügen des Streitwertes, eines Datums oder des urheberrechtlich geschützten Werkes ergänzt. Tatsächlich ist ein solches Muster aber nur selten auf Ihren speziellen Einzelfall ausgelegt. Daher sollten Sie davon Abstand nehmen auf Muster-Unterlassungserklärungen zu vertrauen.

Eigene modifizierte Unterlassungserklärung nutzen

Häufig raten Rechtsanwälte Ihnen dazu eine eigene Unterlassungserklärung zu verfassen. Diese „modifizierte Unterlassungserklärung“ ist zwar grundsätzlich der richtige Weg, ohne juristische Fachkenntnis sollten Sie eine solche aber nicht verfassen. Die Kanzlei Grub Frank Bahmann Schickhardt Englert ist nicht verpflichtet, jede Unterlassungserklärung auch wirklich zu akzeptieren. Vielmehr handelt sie im Interesse ihrer Mandanten. Grub Frank Bahmann Schickhardt Englert wird eine modifizierte Unterlassungserklärung also nur dann akzeptieren, wenn sie für sie vorteilhaft ist.

Verfassen Sie hingegen eine für Sie vorteilhafte modifizierte Unterlassungserklärung, so kann Grub Frank Bahmann Schickhardt Englert diese ablehnen. In der Folge kann es zu einem Prozess kommen, der die Gesamtkosten der Abmahnung in die Höhe treibt. Es gilt: Eine nicht akzeptierte modifizierte Unterlassungserklärung wird behandelt, als sei gar keine Erklärung abgegeben worden!

Bei der Formulierung einer modifizierten Unterlassungserklärung ist also Fingerspitzengefühl und juristisches Know-how gefragt. Wir haben in den vergangenen Jahren eine Vielzahl solcher Erklärungen formuliert. Mit Erfolg!

Auf die Verjährung hoffen

Auch auf die gesetzliche Verjährung sollten Sie sich nicht verlassen. Zwar verjährt der durch Grub Frank Bahmann Schickhardt Englert geltend gemachte Anspruch innerhalb von drei Jahren. Allerdings auch nur dann, wenn kein Verfahren gegen Sie eingeleitet wird.

Häufig erhalten Betroffene kurz vor Ablauf der gesetzlichen Verjährungsfrist noch einen Mahnbescheid. Durch diesen wollen die Anwälte der Kanzlei Ansprüche noch vor Ablauf der Verjährungsfrist durchsetzen und die weitere Verjährung hemmen. Gegen einen solchen Mahnbescheid, der Ihnen meist in einem gelben Umschlag zugestellt wird, sollte umgehend – spätestens zwei Wochen nach Zustellung – Widerspruch eingelegt werden.

Wie können wir Ihnen in diesen Fällen helfen?

Die Kanzlei Wilde Beuger Solmecke ist auf genau solche Abmahnungen spezialisiert. In den vergangenen Jahren haben wir zahlreiche Mandanten vertreten, die Post von Abmahnkanzleien wie Grub Frank Bahmann Schickhardt Englert erhalten haben. Dabei gehen wir wie folgt vor:

Wir bestreiten für Sie zunächst den korrekten Verlauf des Ermittlungsverfahrens.

Gleichzeitig geben wir aber mit Ihnen eine modifizierte Unterlassungserklärung ab und wenden teure Eilverfahren ab. Diese Erklärung wird speziell für Ihren Fall erstellt.

Wichtigster Punkt ist jedoch, dass wir im Folgenden für Sie die Zahlung der Abmahn- und Schadensersatzkosten verweigern.

In den meisten Fällen übernimmt Ihre Rechtsschutzversicherung die Kosten für die Abwehr von Abmahnungen durch Grub Frank Bahmann Schickhardt Englert leider nicht. Urheberrechtsverletzungen sind häufig nicht im Deckungsbereich der Rechtsschutzversicherungen enthalten, werden sogar häufig explizit ausgeschlossen. Als Mandant vertreten wir Sie deshalb zu einem fairen Pauschalpreis. Das bedeutet für Sie: Kalkulierbare und transparente Anwaltskosten.

Unter unserer Rufnummer (Beratung bundesweit) können Sie uns auch am Wochenende erreichen und offene und dringende Fragen besprechen. Zudem können Sie über das Kontaktformular mit uns in Verbindung treten. (TOS)

Hier eine Muster-Abmahnung der Kanzlei Grub Frank Bahmann Schickhardt Englert: https://www.wbs-law.de/wp-content/uploads/2016/08/SKM_C754e16081709580.pdf


Rechtstipp vom 04.09.2016
aus der Themenwelt Urheberrecht und dem Rechtsgebiet Urheberrecht & Medienrecht

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