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Darlehensverträge der Sparda Bank Baden-Württemberg: Ausstieg ohne Vorfälligkeitsentschädigung

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Mit Werdermann | von Rüden Erfolgschancen auf einen Widerruf prüfen lassen.

Rechtsprechung vieler deutscher Gerichte: Zahlreiche Widerrufsbelehrungen angreifbar

Für Kreditnehmer der Sparda Bank Baden-Württemberg kann es sich auszahlen, die Aussichten auf einen erfolgreichen Widerruf ihres Kreditvertrags prüfen zu lassen. Denn verschiedene deutsche Gerichte fanden in Widerrufsbelehrungen unterschiedlicher Banken immer wieder Stellen, die rechtlich angreifbar sind. Daher ist es vielen Kreditnehmern möglich, den Vertrag auch nach Jahren noch zu widerrufen.

Hintergründe des Widerrufsrechts für Verbraucher

Verbraucher, also zu privaten Zwecken Handelnde, haben das Recht, in einer gewöhnlichen Frist von zwei Wochen nach dem Vertragsschluss den Darlehensvertrag zu widerrufen. Seit dem 1. November 2002 sind Banken wie die Sparda Bank Baden-Württemberg gesetzlich dazu verpflichtet, ihre Kunden beim Abschluss eines Darlehensvertrags darüber umfassend und eindeutig zu belehren. Allerdings wurden etliche Belehrungstexte verwendet, die die Anforderungen an eine ordnungsgemäße Belehrung nicht erfüllen. Der BGH nahm an, dass fehlerhafte Widerrufsbelehrungen eine Gefahr für die effektive Inanspruchnahme des Widerrufsrechts darstellen. Daher entschied er, dass in diesen Fällen nicht die gewöhnliche Frist gilt. Sondern kann in diesen Fällen vielmehr auch nach Jahren noch der Widerruf erklärt werden. Die angreifbaren Belehrungstexte stellen also letztendlich einen Glücksgriff für die Darlehensnehmer dar. Denn ein erfolgreicher Widerruf eines Altvertrags bietet die Chance, zu den aktuell niedrigen Zinsen umzuschulden.

Widerruf kann sich finanziell auszahlen

Der Widerruf eines Kreditvertrags kann ein Problem umgehen, das bisher viele Kreditnehmer davon abhielt, sich vom Darlehensvertrag zu lösen. Bei vorzeitiger Kündigung durch den Bankkunden reagieren viele Banken gleich. Sie fordern eine Menge Geld vom Kreditnehmer, die sogenannte Vorfälligkeitsentschädigung. Da diese abhängig von der Darlehenssumme mehrere tausend Euro umfassen kann, macht sie eine vorzeitige Kündigung trotz Aussichten auf niedrige Zinsen sehr unattraktiv. Beim Widerruf können Banken dieses Geld nicht fordern.

Darlehensverträge aus 2002 bis 2010 möglicherweise nur noch bis Mitte 2016 widerrufbar

Indes droht ein Ende des nach bisheriger Rechtslage „ewigen“ Widerrufsrechts: Eine geplante Gesetzesänderung soll im nächsten Jahr dazu führen, dass zwischen 2002 und 2010 geschlossene Kreditverträge nur noch bis zum 21. Juni 2016 widerrufbar sind. Kanzlei Werdermann | von Rüden rät Kreditnehmern zu zeitnahem Handeln. Denn ein Widerruf braucht Zeit für die juristische Vorbereitung.

Kreditverträge mit der Sparda Bank Baden-Württemberg möglicherweise auch aufgrund fehlerhafter Belehrungen widerrufbar

Auch Darlehen bei der Sparda Bank Baden-Württemberg aus dem Zeitraum um das Jahr 2012 könnten widerrufbar sein. Die Einschätzung der Erfolgschancen ändert sich zwar von Fall zu Fall. Ob ein Belehrungstext die Möglichkeit zu einem Ausstiegbietet, ist stark einzelfallabhängig. Doch die Experten im Bankrecht der Kanzlei Werdermann | von Rüden konnten in Widerrufsbelehrungen der Sparda Bank Baden-Württemberg Schwachstellen ausmachen, die sie angreifbar machen könnten.

Einseitige Belehrung über Rückgewährpflicht nach Widerruf in Belehrungstexten der Sparda Bank Baden-Württemberg

Beispielsweise belehrt die Sparda Bank Baden-Württemberg ihre Kunden im Absatz zu den Widerrufsfolgen nur einseitig zu Lasten der Bankkunden über die Verpflichtungen, die aus einem Widerruf erwachsen. Hingegen schweigt die Sparda Bank über mögliche eigene Verpflichtungen. Das allerdings ist eine wichtige Information für den Darlehensnehmer, um die Folgen des Widerrufs abschätzen zu können und sich so gegen oder für den Widerruf entscheiden zu können. Die Belehrung der Sparda Bank Baden-Württemberg ist daher unvollständig und geeignet, dem Kreditnehmer ein lückenhaftes oder gar falsches Bild der Rechtslage zu verschaffen.

Äußere Form der Belehrungen der Sparda Bank Baden-Württemberg nicht deutlich gestaltet

Auch die äußere Gestaltung der Belehrungen der Sparda Bank weicht von den Vorgaben des Gesetzes ab. Um dem sogenannten Deutlichkeitsgebot gerecht zu werden, muss der Text deutlich gestaltet vom übrigen Text des Vertrags hervorgehoben sein. Das kann zum Beispiel durch eine andere Farbe, größere Buchstaben oder eine auffallende Schrift gewährleistet werden. In den Belehrungen der Sparda Bank Baden-Württemberg fügt sich jedoch der Belehrungstext ohne Kennzeichnung oder Hervorhebung gleich welcher Art nahtlos in den Vertragstext ein. Daher kann die Widerrufsbelehrung leicht übersehen werden.

Widerruf Ihres Darlehensvertrags professionell begleitet – Kanzlei Werdermann | von Rüden

Legen Sie die Prüfung Ihrer Vertragsunterlagen in die Hände von Experten! Jede Widerrufserklärung sollte zuvor juristisch vorbereitet werden. Denn es sollte bedacht werden, dass der Zweck des Widerrufsrechts nicht darin besteht, in Zeiten niedriger Zinsen eine Ausstiegsoption bereit zu stellen. Zahlreichen Mandanten haben wir bereits aus ihren Alt-Verträgen helfen können. Wir bieten Ihnen eine kostenlose Ersteinschätzung Ihrer Vertragsunterlagen der Sparda Bank Baden-Württemberg.

Ihre Vorteile nach Inanspruchnahme unserer kostenlosen Ersteinschätzung:

  1. Sie wissen, ob Ihre Widerrufsbelehrung fehlerhaft ist.
  2. Wir sagen Ihnen, wie die Gerichte gerade zu Ihrem Fall entscheiden.
  3. Wir nennen Ihnen Ihr Einsparpotential beim Widerruf.
  4. Wir sagen Ihnen, was die Rechtsdurchsetzung kostet.
  5. Wir sagen Ihnen, wie lange es dauert, bis Sie aus dem Vertrag herauskommen

Kurz: Sie wissen, was Ihnen zusteht und was es kostet.


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Bankrecht & Kapitalmarktrecht

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