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Die Unterlassungsverpflichtungserklärung wegen einer Abmahnung

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Wer durch die Rechtsanwälte der Musikindustrie - etwa die Kanzliei Rasch - abgemahnt wurde, musste neben einer Zahlung auch eine sog. Unterlassungsverpflichtungserklärung unterschreiben. Damit hat sich der Unterzeichner verpflichtet, bei einem weiteren Rechtsverstoss in den nächsten 30 Jahren € 5001,00 pro Lied Schadensersatz zu zahlen. Gerade für Familien mit mehreren Kindern stellt sich dies als ein erhebliches finanzielles Risiko dar. Schließlich sind Kinder und Jugendliche heutzutage auf das Internet angewiesen - sei es privat oder auch schulisch. Eltern wird es daher nicht möglich sein, Ihren Kindern den Zugang zum Internet zu verwehren.

Auch die Nutzung eines nicht umfassend gesicherten WLAN-Netzes birgt erhebliche Gefahren.

Der Unterzeichner hat daher einige Tipps und Tricks zusammengestellt, die geeignet sind, das drohende Risiko deutlich zu minimieren:

  1. Sprechen Sie ausführlich mit Ihrer Familie und klären Sie diese unter Hinweis auf die Folgen darüber auf, dass niemand mehr Musikstücke im Internet zur Verfügung stellen darf. Gerade Kinder und Jugendliche sollten regelmäßig daran erinnert und überprüft werden.
  2. Richten Sie wenn möglich Ihren Familienmitgliedern verschiedene Internetkonten mit beschränkten Nutzungsrechten ein. Ziehen Sie im Zweifel einen IT-Techniker  zu Rate.
  3. Nutzen Sie keinen ungeschützten W-lan Anschluss. Verzichten Sie im Zweifel zukünftig auf W-Lan, wenn Sie nicht wissen, wie der Anschluss verschlüsselt werden kann.
  4. Überprüfen Sie, ob nicht mehrere Personen Anschlussinhaber sind. Alle Anschlussinhaber müssen die Unterlassungserklärung abgeben.
  5. Melden Sie den Internetanschluss auf ein anderes Familienmitglied um, nachdem Sie die Unterlassungserklärung abgegeben haben. Der alte Anschlussinhaber, welcher die Unterlassungserklärung abgegeben hat, sollte nicht mehr als Anschlussinhaber geführt werden.
  6. Ziehen Sie zur Beratung in dieser Angelegenheit gegebenenfalls einen in der Materie versierten Anwalt hinzu. Sie finden die erforderlichen Informationen um den Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs zu kontaktieren auf www.dr-wachs.de

Rechtstipp vom 10.01.2008

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