Disclaimer - Was Sie wissen und beachten müssen!
Rechtstipps zu "Disclaimer"
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Rechtsanwalt Dr. Jasper Prigge„Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit und Aktualität der Inhalte unserer Webseite.“ Derartige Disclaimer sind im Internet noch immer häufig anzutreffen. Betreiber von Webseiten und Onlinesh … Weiterlesen
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Rechtsanwältin Vera MuellerHaftung beim Immobilienkaufvertrag Die niedrigen Finanzierungskosten führen derzeit vermehrt zum An- und Verkauf von Immobilien. Leider kommt das böse Erwachen für den Käufer erst später. Ist der Kauf … Weiterlesen
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Rechtsanwältin Vera MuellerGrundsätzlich benötigen alle Reisenden, auch Kinder jeglichen Alters, ein eigenes Reisedokument. Deutsche Staatsangehörige nehmen am „Visa Waiver“-Programm der USA teil und können als Touristen, Gesch … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Frederik NeumannEinleitung Schönheitsreparaturen Kaution Übergabe-/und Abnahmeprotokoll Berufliche Nutzung Mängelanzeige Ausschluss der ordentlichen Kündigung Tierhaltung Mitbewohner Hausordnung Bauliche Veränderunge … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Julian Urban(German translation below!) The German Rental Law in §§ 536 ff., 549 BGB („ Bürgerliches Gesetzbuch ”) grants extensive rights to tenants of housing. It can generally be said, that a tenant who pays h … Weiterlesen
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Rechtsanwältin Beate Wolff1. Besitze ich ein ordnungsgemäßes Impressum? 2. Benötige ich einen sogenannten „Disclaimer“ und muss ich Angaben zum Urheberrecht im Hinblick auf meine Seite machen? 3. Gesetzeskonforme AGB? a. Benöt … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Dr. Thomas JochheimVerkaufsplattformen wie eBay, eBay-Kleinanzeigen oder Quoka werden zunehmend von gefälschten Goldbarren überschwemmt. Dabei geht es nicht um große Barren von mehreren Kilogramm, wie man sie vielleicht … Weiterlesen
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FSP Scholemann & Partner mbBI. Grundsätzliches zum Mutterschutz Ziel des Mutterschutzes ist es, die Gesundheit des Kindes und seiner Mutter vor und nach der Geburt zu schützen. Hierzu gehören insbesondere ein besonderer Kündigun … Weiterlesen
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FSP Scholemann & Partner mbBGeringfügige Beschäftigungen (sog. Minijobs) sind aufgrund ihrer hohen Flexibilität nicht nur für Unternehmen interessant, um beispielsweise kurzfristigen Personalbedarf abzudecken, auf Auftragsspitze … Weiterlesen
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FSP Scholemann & Partner mbBAnmerkung zum vom Bundestag am 21. Oktober 2016 beschlossenen, neuen Gesetz zur Reform der Leiharbeit und von Werkverträgen: Zum 01. April 2017 ist nun das neue Gesetz zur Reform der Leiharbeit in Kra … Weiterlesen
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FSP Scholemann & Partner mbBGrundlage von Lieferverträgen ist meist die Lieferung beweglicher Sachen. Um die Ausgestaltung von projektspezifischen Anforderungen an die Leistung des Lieferanten genau festzuhalten, schließen die V … Weiterlesen
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FSP Scholemann & Partner mbBKnow-how-Verträge stellen eine Untergruppierung von Lizenzverträgen dar. In Lizenzverträgen geht es darum, eine Erlaubnis zubekommen, um bestimmte Dinge machen zu können, die ohne diese Erlaubnis beis … Weiterlesen
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FSP Scholemann & Partner mbBDurch eine Kooperation wird die Zusammenarbeit zwischen rechtlich selbstständigen Unternehmen bezeichnet. Diese Unternehmenszusammenarbeit wird meist durch einen Kooperationsvertrag schriftlich festge … Weiterlesen
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FSP Scholemann & Partner mbBProjektverträge sind meist die Grundlage eines jeden Rechtsgeschäfts im Projektmanagement. Da Projektverträge jedoch nicht zu den gesetzlich definierten Vertragstypen gehören, hat sich auch durch die … Weiterlesen
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FSP Scholemann & Partner mbBAllgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Vertragsbedingungen, die für eine Vielzahl von Verträgen vorformuliert sind. Im Gegensatz zu einer Individualabrede sind diese Vertragsbedingungen nicht durc … Weiterlesen
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Rechtsanwältin Cornelia M. BauerWebseitenbetreiber verlinken aus den unterschiedlichsten Gründen gerne auf andere Inhalte im Internet, etwa für ergänzende Informationen zu einem Thema, als Hinweis auf Kooperationen oder im Zusammenh … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Dr. Thomas KienleIrreführende Bewerbung von Behandlungsmethoden In mehreren Urteilen sind die Anforderungen an die rechtskonforme heilmittelrechtliche Werbung präzisiert worden. So hat das Landgericht Münster und best … Weiterlesen
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Rieck & Partner RechtsanwälteDer Onlinehandel unterliegt besonderen rechtlichen Anforderungen, deren Umfang so manchen Unternehmer stöhnen lässt – nicht zuletzt, weil jeder Onlinehändler unter scharfer Beobachtung steht. Die Konk … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler„Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt“ – diese oder ähnliche Formulierungen findet man leider immer noch im Impressum einiger Webseiten. Mit solchen „Anti-Abmahnklauseln“ versuchen Webseitenbetreib … Weiterlesen
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Rechtsanwältin Anne-Kathrin RenzViele Onlinehändler glauben immer noch, dass der sog. Disclaimer für sie vorteilhaft ist. Schließlich zeichnet man sich ja quasi von der Haftung frei. Hier ist allerdings Vorsicht geboten. Was ist ein … Weiterlesen
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Rechtsanwalt/Steuerberater Dr. Joerg AndresDie am 30.10.2014 veröffentlichte Begründung des „Hoeness-Urteils“ des Münchener Landgerichts bestätigt vieles, was vorher bereits vermutet oder in Teilen bekannt war. Dabei zeigt das Gericht eine gan … Weiterlesen
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Sandra Voigt, anwalt.de-RedaktionMittlerweile ist das Internet auch für Unternehmen nicht mehr wegzudenken. Ist doch der Internetauftritt ein weiteres Aushängeschild, um potenzielle Kunden anzuziehen und Waren bzw. Dienstleistungen a … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Leif Holger WedekindFinanztest 07/2014 hatte das Thema Darlehens-Ausstieg als Titel. Viele Bankkunden wollen die Vorfälligkeitsentschädigung umgehen. Oder sie wollen zumindest einmal selbst die Vorfälligkeitsentschädigun … Weiterlesen
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Kredite/Baudarlehen: Widerruf mit Widerrufs-Joker: Vorfälligkeitsentschädigung umgehen/zurückfordernRechtsanwalt Leif Holger WedekindFinanztest 07/2014 und test.de nennen Fakten Fast 2.000 Verträge verschiedenster Banken und Versicherungen hat die Verbraucherzentrale Hamburg ausgewertet: in ca. 80 % der Fälle wären die Hausfinanzie … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Leif Holger WedekindFinanztest 07/2014, test.de und nun auch finanztip.de nennen Fakten: Bei ca. 80 % der Kredite/Darlehen zur Hausfinanzierungen ist ein zinsgünstiger Ausstieg noch heute möglich: mit dem sog. Widerrufs- … Weiterlesen