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Düsseldorf will Diesel verbieten: Jetzt finanzierten Diesel zurückgeben!

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Für Besitzer eines Diesels, die in Düsseldorf wohnen oder dorthin pendeln, kommt es jetzt ganz dicke.

Die Düsseldorfer Bezirksregierung stellte Berechnungen an und kam zu dem Ergebnis, dass ein Dieselverbot unumgänglich sei, um die gesetzlich festgelegten Grenzwerte einzuhalten. Wahrscheinlich müssten sogar noch weitere Maßnahmen ergriffen werden.

Besitzer eines Diesels können noch weitere Probleme bekommen. Zahlreiche Probleme hat Rechtsanwalt Dr. Schweers in seinem Rechtstipp „Diesel- und Abgasskandal: Kreditfinanziertes Auto jetzt zurückgeben!“ aufgezählt.

Aber für Besitzer, die den Kauf mit einem Kredit finanziert haben, gibt es einen Ausweg: den Widerruf des Kreditvertrages (Diesel-Widerruf).

Der Widerruf hat zur Folge, dass auch der Wagen zurückgegeben werden kann. Hintergrund: Die grundsätzlich nur zweiwöchige Frist für den Widerruf lief nach dem Gesetz nicht ab, wenn die Bank nicht richtig oder nur unvollständig bestimmte Informationspflichten erfüllt hatte (hierzu gehört z. B., die Berechnungsweise der Vorfälligkeitsentschädigung vernünftig zu erklären). Die gesetzlichen Vorschriften waren hier so streng, dass nahezu alle Banken Fehler gemacht haben. Aus diesen Fehlern folgt, dass der Darlehensnehmer Verträge auch Jahre nach Vertragsschluss widerrufen kann. Da bei Autofinanzierungen Kauf und Kredit i. d. R. „aus einer Hand“ kommen, stellen zudem Kauf und Kredit juristisch gesehen sog. verbundene Geschäfte dar, die ihr rechtliches Schicksal teilen.

D. h.: Der Widerruf des Darlehens bringt auch den Kaufvertrag zu Fall.

Rechtsfolge: Der Kreditnehmer erhält seine Tilgungsraten zurück und kann seinen Wagen abgeben, womit der Kredit als getilgt gilt. Für ab dem 13. Juni 2014 abgeschlossene Kreditverträge könnte sogar gelten, dass der Wagen ohne eine Entschädigung für die gefahrenen Kilometer zurückgegeben werden kann. Dies ist aber strittig. Womöglich muss sich der Dieselfahrer auch eine Nutzungsentschädigung pro gefahrenen Km anrechnen lassen.

Die Rückabwicklung mittels dieses „Kniffs“ hat vor allem den Vorteil, dass der Autobesitzer nicht aufwändig und risikoreich den Mangel des Wagens beweisen muss, was im Fall einer kaufrechtlichen Schadensersatzklage der Fall wäre. D. h., zu hohe Abgaswerte oder andere falsche Zusicherungen des Herstellers oder Händlers spielen in dem Widerrufsprozess keine Rolle.

Wer rechtsschutzversichert ist, hat meist Deckungsschutz.

Das kann auch dann gelten, wenn die Rechtsschutzversicherung nach dem Kauf abgeschlossen wurde. Greifen kann der Vertragsrechtsschutz oder der Verkehrsrechtsschutz. Die Kostendeckungsanfrage kann Rechtsanwalt Dr. Schweers für Sie stellen. Und seien Sie skeptisch, wenn der Versicherer Ihnen auf Ihre eigene Anfrage hin keine Kostendeckung erteilen will. Wenn sich ein Rechtsanwalt einschaltet, bleibt dies oft nicht das letzte Wort.

Kostenlose Erstberatung.

Rechtsanwalt Dr. Schweers berät Sie gern. Nehmen Sie unverbindlich Kontakt per Mail und Telefon auf. Bevor Kosten entstehen, weist Sie Rechtsanwalt Dr. Schweers ausdrücklich darauf hin.


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