Veröffentlicht von:
Ebay Abmahnung der Römer Systems GmbH durch Kanzlei Zierhut IP wg EU Ökodesign ErP Richtlinie Verordnung 2015/1188
- 1 Minuten Lesezeit
Die RÖMER Systems GmbH lässt durch die Rechtsanwälte Zierhut IP Ebay- Händler wegen Verstoß gegen eine EU Verordnung 2015/1188 (Ökodesign/ ErP Richtlinie Nr. 2009/125/EG) abmahnen.
Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr.
Zum Hintergrund
Die Firma ist uns bereits aus der Vergangenheit für (Marken-) Abmahnungen bekannt. Wir berichteten hier bereits:
https://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-der-roemer-systems-gmbh-durch-die-kanzlei-ihr-anwalt-24-marke-kodra-im-onlineshop_154011.html
Nunmehr ist ein Ebay-Händler von Infrarot Heizsystemen betroffen.
Ihm wird ein Verstoß gegen eine EU Verordnung vorgeworfen, die eine Markverhaltensregel i.Sd. UWG darstellt und somit zur Abmahnung berechtige. Die angebotenen Geräte würden die Anforderungen des Art. 3 II EU-VO 2015/1188 nicht erfüllen.
Gefordert wird die Unterzeichnung einer vorformulierten, strafbewehrten Unterlassungserklärung und Erstattung der Rechtsanwaltskosten, ausgehend von einem Streitwert i.H.v. 20.000,- Euro (= 1171,67,- Euro).
Unser Rat
Bewahren Sie Ruhe und lassen die Abmahnung noch binnen Frist anwaltlich überprüfen.
Sollte der Vorwurf zutreffen, so sollten Sie gleichwohl nicht die mitgeschickte Unterlassungserklärung ungeprüft unterschreiben, da diese Erklärung einem abstrakten Schuldanerkenntnis gleichkommt und in vielen Fällen deutlich zu weit gefasst sein dürfte. Hier bleibt zu prüfen, ob lediglich eine modifizierte Erklärung abgegeben werden kann.
Die geltend gemachten Gebühren können zudem meistens mit einer guten juristischen Argumentation reduziert werden.
Wir helfen Ihnen!
Gerne nehmen wir eine kostenfreie und unverbindliche Ersteinschätzung Ihrer Abmahnung vor.
Wir konnten schon zahlreiche Online-Händler erfolgreich gegen derartige Abmahnungen verteidigen.
Wenden Sie sich hierzu gerne an unsere spezielle Sofort-Hilfe-E-Mail-Adresse:
kontakt@e-commerce-kanzlei.de
Sie erreichen uns gerne auch telefonisch: 0221. 9 758 758 0
Weitere Informationen finden Sie auf unserer Homepage:
Ihr Sebastian Günnewig
Rechtsanwalt und Datenschutzbeauftragter (TÜV)
Artikel teilen: