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eBay und Abmahnungen

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Nirgendwo wird so viel abgemahnt wie auf der Verkaufsplattform eBay. Urheberrechtliche oder wettbewerbsrechtliche Abmahnungen werden massenweise versendet.

Erfahren Sie hier, warum das so ist, wie Sie sich schützen können und was Sie tun müssen, wenn es doch mal „knallt“.

1. Warum wird bei eBay so viel abgemahnt?

Das Einstellen eines Angebots auf eBay ist relativ einfach und erfordert nur wenige Schritte von der Einrichtung eines Verkäuferkontos bis zum tatsächlichen Einstellen eines Artikels. Die rechtssichere Gestaltung der einzelnen Angebote ist hingegen umso schwieriger. Gerade weil eBay dem Angebotsersteller sehr großen Gestaltungsspielraum einräumt, gibt es leider auch jede Menge Spielraum für rechtliche Fehler.

Der Teufel steckt im Detail: Die Rechtslage im Onlinehandel wird immer komplexer. Ein Laie mag da kaum noch durchblicken. Hinzu kommt, dass ein geübtes Auge sehr schnell etwaige Rechtsfehler in den eBay-Angeboten erkennen und daher auch abmahnen kann.

2. Was ist eine Abmahnung?

Zunächst einmal verfolgt die Abmahnung das Ziel, eine Streitigkeit kostengünstig außergerichtlich beizulegen. Ein vermeintlich Berechtigter fordert eine andere Person formal dazu auf, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. Meist wird mit der Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert.

Am Beispiel der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung: Der Adressat wird in der Abmahnung dazu aufgefordert, das vermeintlich wettbewerbswidrige Verhalten zu unterlassen. Dazu soll er eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Strafbewehrt heißt in diesem Zusammenhang, dass das wiederholte und rechtswidrige Verhalten mit einer Strafe abgegolten werden kann. Die Rechtsprechung geht davon aus, dass nur dann einer Unterlassungserklärung die erforderliche Ernsthaftigkeit zuzusprechen ist. Das kann schnell existenzbedrohende Ausmaße annehmen.

3. Wie kann ich mich schützen?

Den Händlern ist leider oft gar nicht klar, dass Sie gegen geltendes Recht verstoßen. Die Vielzahl von nationalen Gesetzen und europarechtlichen Verordnungen ist nicht einfach zu überschauen. Abmahnungen sind nicht nur lästig, sondern häufig auch existenzbedrohend.

Sie brauchen beispielsweise:

  • aktuelle und rechtskonforme Rechtstexte, wie AGB, Widerrufsbelehrung, Datenschutzerklärung sowie
  • ein rechtskonformes Impressum.

Sie sollten beachten,

  • dass es je nach angebotenem Produkt zusätzliche Informations- und Kennzeichnungspflichten geben kann,
  • eine irreführende Werbeaussage zum angebotenen Produkt zu einer Abmahnung führen kann und
  • es regelmäßig Gesetzesänderungen gibt und veraltete Angaben zu Abmahnungen führen können.

Sind Sie unsicher, ob Ihre Rechtstexte oder Ihre Angebote den rechtlichen Vorgaben entsprechen? Scheuen Sie sich nicht, einen Anwalt zu fragen! Dieser übernimmt nicht nur die Haftung für seine Beratung, sondern kann Ihnen auch kompetente Auskunft zu Themen aus dem Bereich eCommerce geben. Vertrauen Sie nicht auf Textgeneratoren oder Vorlagen aus dem Internet.

Beachten Sie, dass die Folgekosten einer Abmahnung um ein vielfaches höher sind, als das Abmahnungsschreiben zunächst vermuten lässt. Es geht um Ihr Geschäft!

4. Was muss ich tun, wenn ich eine Abmahnung erhalten habe?

Bewahren Sie Ruhe und holen Sie unbedingt anwaltlichen Rat ein. Am besten fragen Sie einen Anwalt, der sich im Wettbewerbs- oder Urheberrecht auskennt.

Auf eigene Faust in Vergleichsverhandlungen zu treten, geht oft nach hinten los, denn schnell lassen sich Betroffene zu einem für sie ungünstigen Vergleich überreden. Eine sinnvolle Reaktion hängt zudem vom Einzelfall ab und bedarf stets einer genauen Überprüfung.

Sprechen Sie mich an. Ich berate Sie gerne bundesweit.


Rechtstipp vom 02.12.2015

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