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Erneute Abmahnung: Gregory Neeb durch Diesel, Schmitt u Ammer Rechtsanwälte | eBay: privat verkaufen

Rechtstipp vom 06.02.2019
Rechtstipp vom 06.02.2019

Die Abmahner

Herr Gregory Neeb führt ein Spielwarengeschäft und verkauft Spielwaren, Kostüme und Leuchten. Auf den Internetseiten https://www.folkmanispuppen.eu/ und https://www.daliono.de/ sind seine Artikel online zu erwerben. 

Die Rechtsanwälte Diesel, Schmitt und Ammer vertreten Herrn Neeb in der aktuellen Sache.

Der Vorwurf 

Vorliegend mahnt Herr Neeb eBay-Händler ab, die sich seiner Meinung nach nur zum Schein als private Verkäufer ausgeben. Liegen die Merkmale einer gewerblichen Tätigkeit vor, so muss dies auch kenntlich gemacht werden und zudem muss der Verkäufer den gesetzlichen Pflichten nachkommen. Agiert der Verkäufer als privater Anbieter, obwohl alle Merkmale für eine gewerbliche Tätigkeit sprechen, liegt ein wettbewerbsrechtlicher Verstoß vor. 

Die Forderung

Mit der Abmahnung geht die Forderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung einher, um das Verhalten für die Zukunft unter Strafe zu stellen. Zudem sollen die Abmahnkosten durch den Abgemahnten beglichen werden. 

Unsere Einschätzung

Vor allem in der aktuellen Karnevalszeit haben wir von immer mehr Abmahnungen von Herrn Neeb erfahren. Er mahnt wegen der oben genannten Gründe vor allem den Verkauf von Karnevalskostümen ab. 

Es ist in der Tat wichtig, die Unterscheidung zwischen privaten und gewerblichen Anbietern zu kennen und sich an die entsprechenden Regeln zu halten. Die Stellung eines gewerblichen Verkäufers kann anhand von bestimmten Merkmalen identifiziert werden, die für einen Laien selbstverständlich nicht direkt ersichtlich sind. 

Unser Rat

Wir empfehlen Ihnen, die Abmahnung von Herrn Neeb ernst zu nehmen und sich mit einem spezialisierten Anwalt in Verbindung zu setzen. Sprechen Sie uns gerne an und wir übernehmen die kostenlose und unverbindliche Ersteinschätzung Ihrer Abmahnung. Zudem modifizieren wir Ihre Unterlassungserklärung zu Ihren Gunsten, da in den meisten Fällen die Standard-Unterlassungserklärung sehr weit gefasst ist und Sie schädigen könnte. 

Ihr Sebastian Günnewig

Rechtsanwalt und Datenschutzbeauftragter (TÜV)

Unser Service: kostenfreie & unverbindliche Ersteinschätzung. 


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten eBay & Recht, IT-Recht, Wettbewerbsrecht

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