Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen

„Froschkönig“ nicht als Marke für Schmuck eintragbar

(15)

Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss v. 16.06.2010 entschieden, dass der Begriff „Froschkönig" als Marke für Schmuckwaren nicht eintragungsfähig ist. Die Figur des „Froschkönigs" sei im Bereich der Schmuckwaren als „Sehnsuchtsmotiv" sehr beliebt und werde für die figürliche Ausgestaltung von Produkten verwendet. Der Schutz dieses Begriffs liege letztlich auf einen markenrechtlich nicht vorgesehenen Motivschutz hinaus, zudem sei die Bezeichnung beschreibend für die relevanten Schmuckwaren und daher von der Eintragung ausgeschlossen.


Rechtstipp vom 16.09.2010
aus der Themenwelt Marke und den Rechtsgebieten Markenrecht, Urheberrecht & Medienrecht

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

Rechtstipps zum Thema

Rechtstipps des Autors

Alle Rechtstipps von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann - Dr. Arens PartG mbB