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Wie können definierte Exitschwellen zur Sicherung der Logistikbeziehung beitragen? Die Ausgangslage Exitschwellen sind eine weit verbreitete SLA-Rechtsfolgeregelung, die dem Auftraggeber bei definierter, besonders schlechter Leistung des ...

Kann eine Pflichtverletzung des Auftraggebers bei der vereinbarten Stellung eines IT-Systems dazu führen, dass der gesamte Logistikvertrag durch den Logistikdienstleister fristlos gekündigt wird? Die Ausgangslage Ein Produzent als ...

Praxistipps für Auftraggeber und Dienstleister zum Thema Verzug im Softwareanpassungsvertrag Ausgangslage Die Modernisierung der IT-Landschaft kann im Bereich der Lagerlogistik zu hohen Zusatzkosten und gar zu Verlusten führen, wenn die ...

Es ist eine Lebensweisheit im Bereich der Logistik:   Kaum woanders wird in der Logistik so viel Geld verbrannt wie in der Logistik-IT. Komplexe Logistik-IT-Projekte sind oftmals technisch sehr anspruchsvoll, was hohe Anforderungen ...

Was sind Marken? Marken sind Abbilder eines Unternehmens. Sie zeigen an, aus welchem Haus das Produkt oder die Dienstleistung kommt und bestimmen und verankern ein bestimmtes Image im Bewusstsein der Käufer, wodurch Produkte und ...

Mein Mandant kaufte bei „software-jakob“ auf der Handelsplattform eBay Microsoft Office 2010 Professional Plus, Vollversion, zum Preis von gut 20,00 Euro. Er war Höchstbieter. Nun, zwei Jahre später, flattert eine ...

Im digitalisierten Zeitalter stellt es immer wieder einen Streitpunkt dar: die Nutzung des Mobiltelefons, insbesondere des Smartphones, am Steuer im Straßenverkehr. Viele haben die Situation selbst schon erlebt: das Smartphone liegt ...

Wenn der Antragsteller in einem beamtenrechtlichen Konkurrentenverfahren gem. § 123 VwGO geltend macht, seine dienstliche Beurteilung, von der die Auswahlentscheidung ausgeht, sei rechtswidrig, ist eine solche Argumentation nach der ...

Am 7. Dezember 2016 ist die Zweite Verordnung zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung vom 2. Dezember 2016 veröffentlicht worden (BGBl. I S. 2770).  In Art. 2 findet sich die neue Verordnung über Abfallbeauftragte, ...

Am 30. März 2017 ist das „Vierte Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes“ im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Die Lkw-Maut auf allen Bundesstraßen wird nach einer Übergangszeit zum 01.07.2018 gelten.  ...

Am 30.03.2017 ist das Gesetz zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes und des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes verkündet worden (BGBl. I Seite 567). Diese Änderungen treten am 01.06.2017 in Kraft. In Art. 2 des Gesetzes wird ...

Die 12. BImSchV – Störfall-Verordnung – ist mit Datum vom 15.3.2017 neu bekanntgemacht worden (BGBl. I S. 483). Zugrunde liegt die im Januar verkündeten Änderung durch die Verordnung zur Umsetzung der EU-Richtlinie 2012/18/EU (vom ...

In vielen Widerspruchsverfahren oder auch Klagen gegen dienstliche Beurteilungen von Beamten wird eingewandt, die Beurteilung sei nicht ausreichend begründet. Dieses Argument liegt vor allem dann auf der Hand, wenn die Beurteilung ...

Am Landgericht Stade wird seit Januar 2017 ein größeres Wirtschaftsstrafverfahren mit voraussichtlich deutlich mehr als 50 Verhandlungstagen verhandelt (Aktenzeichen 500 KLs 132 Js 9841/08) . Es geht dabei um sogenannte ...

Für Anlieger von Straßen, an denen die Gemeinde Bauarbeiten durchführt und für die diese Beiträge erhebt, stellt sich häufig die Frage, ob hierfür Erschließungs- oder Ausbaubeiträge zu entrichten sind. Diese Frage ist für die ...