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⚡️Geblitzt in Todtnau Brandenberg, BR 317 FR Feldberg, Nähe Mollebach - Bußgeld, Punkte und Fahrverbot weg!
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Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz
Die Messstelle an der B 317 in Todtnau Brandenberg auf Höhe des Mollebachs wird oft vor dem zuständigen Amtsgericht Lörrach verhandelt. Die zulässige Geschwindigkeit ist hier auf 50 km/h begrenzt und die Einhaltung des Tempolimits wird gerne duch das Landratsamt Lörrach überprüft. Hierbei verwenden die Messbeamten unterschiedliche Messsysteme – meist die Geräte Poliscan Speed, ES 8.0 und Traffistar S350.
Messung überprüfen lassen!
Sämtliche Messsysteme sind von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt in Braunschweig (PTB) als sog. standardisierte Messverfahren anerkannt worden, jedoch ist der verlangte Standard auch in jedem Fall zu erfüllen. Diese Voraussetzungen liegen nicht vor, wenn die jeweilige Bedienungsanleitung nicht eingehalten wird. Dieser Umstand führt zur Unverwertbarkeit derMessung - ein Freispruch oder wenigstens eine Einstellung des Bußgeldverfahrens sind dann anzustreben.
Einspruch einlegen!
Es istratsam, einen Anhörungsbogen bzw. einen Bußgeldbescheid des Landratsamtes Lörrach checken zu lassen, damit die Rechtsfolgen in Gestalt von Bußgeld, Punkten oder einem Fahrverbot nicht eintreten.
Doch sogar bei einwandfreier Messung kann zumindest das Fahrverbot oftmals umgangen werden.
§ 4 Abs. 4 BKatV sieht vor, dass das für den betreffenden Tatbestand als Regelsatz vorgesehene Bußgeld angemessen erhöht werden soll, wenn auf die Anordnung des Fahrverbotes im Ausnahmefall verzichtet wird.
Dieses „Abkaufen“ des an sich zu verhängenden Fahrverbotes ist vor allem dann möglich, wenn der Betroffene als „Ersttäter“ gesteht und seine Einsicht belegen kann. Das Gericht entscheidet dies nach seinem Ermessen. Wenn es davon überzeugt ist, dass das erhöhte Bußgeld als „Denkzettel“ für den Betroffenen ausreicht, wird es vom Fahrverbot absehen.
Als erfahrener Verteidiger - mit allen Messstellen in der Bodenseeregion und im Schwarzwald bestens vertraut - in Bußgeldsachen unterstütze ich Sie gerne!
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