Geblitzt: Wingst-Altkehdingen, K 22 , Höhe Einm. Altkehd. 33/35, Rtg. K 21- Bußgeld vermeiden!

  • 2 Minuten Lesezeit

Die Bußgeldstelle des Landkreises Cuxhaven hat Ihnen einen Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid übersandt, weil Sie hier die zulässige Geschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften von 70 km/ h überschritten haben sollen. Um das drohende Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot zu vermeiden, lohnt sich die Verteidigung durch einen spezialisierten Rechtsanwalt. An dieser Messstelle sind es fast immer die Schwachpunkte des verwendeten Messgerätes vom Typ LEIVTEC XV3, die einem Einspruch zum Erfolg verhelfen.

Das Gerät darf bei Temperaturen von 0 bis 40 Grad eingesetzt werden. Außerhalb dieses Bereiches sind die Messungen zu ungenau. 

Das Messpersonal muss laut Bedienungsanleitung umfassend in die Funktion und Anwendung des Gerätes eingewiesen werden. Fehlt dieser Schulungsnachweis in der Akte, kann die Messung keine Grundlage für einen Bußgeldbescheid sein. Ist keine Durchsicht der Gerätes auf Fehler vor dem Aufbau dokumentiert, kann die Messung ebenfalls nicht verwendet werden.

Werden die Formate 16: 9 FULL oder Cinema verwendet, findet auch keine genaue Aufzeichnung statt. Auch eine falsche Einstellung des Polifilters kommt sehr häufig vor und hat Ungenauigkeiten zur Folge. 

Der schwerwiegendste Einwand ergibt sich aus juristischer Sicht. Die dauernde Videoaufzeichnung, welche nach BVerfG, Beschluss v. 11.08.2009- 2 BvR 941/08 einer Ermächtigungsgrundlage bedarf, führt nach  AG Baden- Baden, 17 Oli 306 Js 15109/10 zu einem Beweisverwertungsverbot. Hier muss der Verteidiger in der Einspruchöbegründung die Verletzung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung geltend machen.

Diese und andere Fehler können Experten für Verkehrsmesstechnik bei einer Auswertung Ihrer Rohmessdaten und Messprotokolle finden.

Rechtsanwalt Andreas Junge lässt daher für Ihren Messvorgang ein technisches Sachverständigengutachten erstellen. Der Sachverständige dokumentiert die gefundenen Fehler und begründet deren negative Auswirkungen auf das Messergebnis.

Das Gutachten ist damit die Grundlage für Beweisanträge, mit denen dem Gericht die Ungenauigkeit der Geschwindigkeitsmessung nachgewiesen wird. Das Ergebnis ist ein Freispruch oder die Einstellung des Verfahrens. Punkte im Fahreignungsregister (früher Verkehrszentralregister) in Flensburg oder gar ein Fahrverbot bleiben Ihnen dann auf jeden Fall erspart. Ihre Rechtsschutzversicherung kommt für alle Verfahrenskosten auf, selbst die Beauftragung des Gutachters ist für Sie kostenfrei. 

Falls Sie noch keine Rechtsschutzversicherung haben, ist dies tierunproblematisch. Denn bei Bußgeldsachen gilt die Besonderheit, dass einige Anbieter Rechtsschutz auch für bis zu 3 Monate rückwirkend anbieten. Gute Rechtsanwälte, die sich auf die Verteidigung in Ordnungswidrigkeitensachen spezialisiert haben, können hierzu unverbindlich Hinweise geben.

Rechtsanwalt Junge ist Fachanwalt für Strafrecht und verteidigt pro Jahr bundesweit  in ca. 1000 Bußgeldverfahren. Er hat damit das Wissen und die Erfahrung, um Sie im Ordnungswidrigkeitenrecht optimal zu beraten und zu verteidigen. Er hat sein Büro in Berlin und eine  Zweigstelle in Cottbus. Die örtliche Entfernung zu dem hier zuständigen Gericht spielt keine Rolle.

Senden Sie einfach Ihre Fragen per mail oder rufen Sie in der Kanzlei von Rechtsanwalt Andreas Junge an. Eine kurzfristige Kontaktaufnahme ist auch über Handy : 01792346907 möglich. Telegram, TelegrammX, Signal und WhatsApp stehen als Messenger zur Verfügung.





Rechtstipp aus den Rechtsgebieten

Artikel teilen:


Sie haben Fragen? Jetzt Kontakt aufnehmen!

Weitere Rechtstipps von Rechtsanwalt Andreas Junge

Beiträge zum Thema