Marke anmelden – Worauf Sie achten sollten, bevor Sie den ersten Schritt gehen

Was ist eine Marke?

Die Marke ist ein Zeichen, das Ihre Produkte oder Dienstleistungen von anderen unterscheidet. 

Sie kann aus Worten, Bildern, Buchstaben, Zahlen oder einer Kombination dieser Elemente bestehen. Auch Melodien oder Formen können als Marke geschützt werden, solange sie objektiv im Markenregister darstellbar sind. 

Marken unterscheiden sich von der Firma oder dem Namen, weil sie nicht zur Kennzeichnung eines Betriebes dienen, sondern Waren oder Dienstleistungen kennzeichnen.

Was sind absolute Schutzhindernisse?

Es gibt einige Regeln, die eine Marke erfüllen muss, um geschützt werden zu können. Ansonsten wird das Markenamt die Marke nicht eintragen. 

Zum Beispiel darf sie nicht gegen geltendes Recht verstoßen, täuschend sein oder die öffentliche Ordnung gefährden. Außerdem muss die Marke Kennzeichnungskraft besitzen.Daran fehlt es, wenn die Marke für die Waren oder Dienstleistungen, für welche sie angemeldet wird, beschreibend wirkt. Die Marke "Apfel" ist beispielsweise für Obst beschreibend und kann für diese Waren nicht eingetragen werden. Für Smartphones ist die Marke hingegen nicht beschreibend und daher schutzfähig.

Waren und Dienstleistungen und das Nizzaer Klassensystem

Bevor Sie Ihre Marke anmelden, müssen Sie festlegen, für welche Waren oder Dienstleistungen Sie den Schutz wünschen. Hier sind unzählige Varianten möglich. Allerdings müssen alle Waren und Dienstleistungen den 45 Klassen des weltweit gültigen Nazzaer Klassensystem zugeordnet werden. 

Die Wahl des Schutzgebiets

Wenn Sie eine Marke anmelden, sollten Sie darüber nachdenken, wo Sie Ihren Schutz benötigen. Dies kann regional, national oder international sein. Die Auswahl hängt von Ihren Geschäftsplänen und Ihrem Budget ab.

Kosten

Die Anmeldung einer Marke ist mit Kosten verbunden. Diese richten sich or allem danach, in welchem Schutzgebiet Sie Ihre Marke anmelden wollen und nach Anzahl der Nizza-Klassen. Eine deutsche Marke ist beispielsweise günstiger als eine Unionsmarke, die Schutz in allen 27 Mitgliedsstaaten gewährt. 

Oft sind in den amtlichen Gebühren einige Nizza-Klassen enthalten, sodass erst weitere Klassen zusätzliche Kosten verursachen. Als Beispiel kann auch hier die deutsche Marke herangezogen werden: Bei elektronischer Anmeldung fällt eine Gebühr von 290 € an, die 3 Nizza-Klassen enthält. Erst ab der 4. Klasse entstehen dann weitere Gebühren.

Relative Schutzhindernisse und Markenrecherche

Bevor Sie Ihre Marke anmelden, sollten Sie sicherstellen, dass es keine ähnlichen Marken gibt, die Konflikte verursachen könnten. Eine umfassende Markenrecherche ist ratsam, um spätere rechtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden.

Grundsätzlich kann derjenige mit einem älteren Markenrecht nämlich die Nutzung und Eintragung jüngerer Zeichen untersagen, wenn Verwechslungsgefahr besteht. Dabei kommt es zum einen darauf an, ob die jeweils geschützten Waren und Dienstleistungen ähnlich sind. Außerdem ist maßgeblich, ob die beiden Zeichen sich so ähnlich sind, dass sie gedanklich miteinander assoziiert werden könnten.

Fazit

Die Anmeldung einer Marke ist ein entscheidender Schritt, um Ihre Identität auf dem Markt zu schützen und sich von Mitbewerbern abzuheben. Indem Sie die oben genannten Punkte sorgfältig bedenken – von der Wahl des Zeichens bis zur Markenrecherche –, können Sie den Prozess erfolgreich gestalten. 

Wenn Sie weitere Fragen zur Markenanmeldung haben oder Unterstützung bei der Anmeldung benötigen, zögern Sie nicht mich zu kontaktieren.