Warum Sie vor einer Markenanmeldung eine Markenrecherche durchführen sollten

Vor der Anmeldung einer Marke ist eine gründliche Markenrecherche entscheidend für den Erfolg und die Sicherheit Ihrer Marke. Dieser Beitrag beleuchtet die Grundlagen der Markenrecherche und erklärt, warum sie ein unverzichtbarer Schritt vor der Markenregistrierung und -Verwaltung und damit unverzichtbar für das Markenrecht ist. 

Zweck der Markenrecherche

Der Hauptzweck der Markenrecherche liegt darin, mögliche Konflikte mit bereits existierenden Marken zu identifizieren und auszuschließen. Dieser Schritt ist entscheidend, um sicherzustellen, dass Ihre Marke nicht unbeabsichtigt in die Rechte bestehender Marken eingreift. Eine gründliche Markenrecherche deckt nicht nur eingetragene Marken ab, sondern berücksichtigt im besten Fall auch nicht eingetragene Marken und andere Zeichen.

Dadurch können Sie rechtliche Konflikte vermeiden, die oft zu kostspieligen Rechtsstreitigkeiten führen. Dies ist besonders wichtig, da ein erfolgreicher Widerspruch gegen Ihre Markenanmeldung zu erheblichen Verzögerungen bei der Markteinführung führen und Ihre Marketing- und Geschäftsstrategien beeinträchtigen kann.

Relevante Register für die Markenrecherche

Die Register, die Sie im Rahmen der Recherche durchforsten müssen, hängt von dem örtlichen Schutzbereich Ihrer Marke ab. Zu den wichtigsten Registern, die im Rahmen einer Markenrecherche berücksichtigt werden sollten, gehören zum Beispiel für eine deutsche Marke:

1. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA): Das DPMA ist eine zentrale Anlaufstelle für die Recherche nach in Deutschland eingetragenen Marken, denn dort wird das nationale Markenregister verwaltet.
2. Das Europäische Register beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO): Das EUIPO verwaltet Marken, die in der gesamten Europäischen Union Gültigkeit haben und damit auch in Deutschland Schutz genießen
3. Internationale Register wie das der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO): Die WIPO bietet eine Plattform für die Recherche internationaler Markenregistrierungen. Auch internationale Marken können für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland geschützt sein, so dass auch im internationalen Register nach Kollisionen recherchiert werden sollte.

Neben diesen Hauptregistern können andere Register, wie etwa das Handelsregister, oder Online-Datenbanken und -Suchmaschinen bei der Recherche eine Rolle spielen.

Was wird von der Recherche erfasst, was bleibt außen vor?

Die Markenrecherche konzentriert sich hauptsächlich auf die Suche nach kollidierenden Marken.. Neben eingetragenen Marken ist es auch wichtig, den Markt hinsichtlich durch Gebrauch entstandener Marken zu überprüfen. Diese Marken, die auch als nicht eingetragene Marken bekannt sind, erlangen ihren Schutz durch tatsächliche Nutzung und Bekanntheit im Markt, auch wenn sie nicht im Register registriert sind. Sie stellen deshalb eine Herausforderung in der Markenrecherche dar, da sie nicht in den üblichen Registern zu finden sind und daher schnell übersehen werden können. 

Außerdem kann es sinnvoll sein, nach anderen Unternehmenszeichen zu recherchieren. Beispielsweise ein Titel oder eine Handelsfirma könnten Ihrer Marke ebenfalls entgegenstehen. Auch Domains können bei entsprechender Benutzung Zeichenschutz genießen und daher im Rahmen der Markenrecherche eine Rolle spielen.  

Die Ähnlichkeitsprüfung als Kernstück der Recherche

Die Ähnlichkeitsprüfung ist der elementare Bestandteil der Markenrecherche. Diese Prüfung dient dazu, die gefundenen Marken gründlich auf visuelle, klangliche und begriffliche Ähnlichkeiten zu analysieren. Sie ist entscheidend, um potenzielle Markenrechtsverletzungen zu identifizieren und zu vermeiden.

Visuelle Ähnlichkeiten beziehen sich auf das Erscheinungsbild der Marke, wie das Logo oder spezifische Designelemente. Hierbei wird untersucht, ob es optische Übereinstimmungen mit bereits registrierten Marken gibt, die Verwechslungen beim Konsumenten hervorrufen könnten. Dies umfasst die Analyse von Farben, Formen und grafischen Darstellungen.

Klangliche Ähnlichkeiten werden insbesondere bei Markennamen und Slogans berücksichtigt. Hierbei wird geprüft, ob die Aussprache oder der Klang der Marke Ähnlichkeiten zu bestehenden Marken aufweist. Dies ist besonders relevant in Branchen, in denen die mündliche Kommunikation der Marke eine wesentliche Rolle spielt.

Begriffliche Ähnlichkeiten beziehen sich auf die Bedeutung und das Konzept hinter der Marke. Hier wird untersucht, ob die Marke in ihrer Gesamtaussage oder in einzelnen Elementen Ähnlichkeiten mit anderen Marken aufweist. Dies kann auch sprachübergreifende Aspekte beinhalten, insbesondere bei international agierenden Marken.

Verbleibende Risiken

Selbst die sorgfältigste Markenrecherche kann nicht absolut garantieren, dass alle Risiken identifiziert und ausgeschlossen werden. Ein wesentliches Risiko stellt das Übersehen von nicht eingetragenen Marken dar.

Da Markenregister dynamische Datenbanken sind, in denen ständig neue Einträge hinzugefügt werden, kann eine Marke, die zum Zeitpunkt Ihrer Recherche noch nicht existierte, später ein potenzielles Konfliktrisiko darstellen. Denn wird eine Marke eingetagen beginnt ihr Schutz mit dem Tag der Markenanmeldung (nicht erst der Eintragung). Daher können Marken, die zwischend der Markenrecherche und Ihrer Markenanmeldung zur Eintragung angemeldet werden, bei der Markenrecherche nicht gefunden werden, Ihrer Marke aber dennoch entgegenstehen.

Angesichts dieser Risiken ist es ratsam, dass die Markenrecherche nicht als einmalige Aktivität betrachtet wird, sondern als ein fortlaufender Prozess.

Zusammenfassung

Auch eine gründliche Markenrecherche kann keine absolute Garantie dafür bieten, dass Ihre Marke unbeanstandet in das Register eingetragen wird und nicht gegen ältere Rechte verstößt. Sie kann aber das Verletzungsrisiko erheblich reduzieren und ist damit eine wichtiger Schritt, den Sie vor jeder Markenanmeldung ins Auge fassen sollten. Ich helfe Ihnen gerne weiter, wenn Sie Fragen zur Markenrecherche und -Anmeldung habe.