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Markenrecht: Abmahnung Sonnenberg Fortmann für die Schmidt Spiele GmbH („Mensch ärgere dich nicht“)

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Uns liegt ein weiteres Abmahnschreiben der Kanzlei Sonnenberg Fortmann (24IP Group) aus München für die Schmidt Spiele GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Markenverletzung durch die Verwendung des Zeichens „Mensch ärgere dich nicht“ im geschäftlichen Verkehr.

Die Schmidt Spiele GmbH hält seit 1922 eine deutsche Wortmarke für den Bereich „Gesellschaftsspiele und Spielwaren“ (Nizza-Klasse 28), zudem eine jüngere Unionsmarke in den Klassen 9, 16, 25, 28 und 41.

Der Vorwurf einer Markenverletzung wird nicht immer zu recht erhoben. Oft genug stellt die konkrete Verwendung entgegen der schriftlich geäußerten Ansicht der Rechteinhaber keine Verletzung des geschützten Zeichens dar. Die Einordnung der Vorwürfe ist dabei selbst für den Fachmann nicht immer einfach, für den Laien wohl nicht möglich.

Neben einem Anspruch aus § 14 MarkenG wird auch ein Unterlassungsanspruch aus § 8 UWG iVm §§ 5 II und 4 Nr. 3a UWG behauptet, also auch unlauterer Wettbewerb geltend gemacht.

Die Rechtsanwälte Sonnenberg Fortmann (24IP Group) fordern mit der Abmahnung die Abgabe einer umfangreichen Unterlassungserklärung sowie Erstattung der eigenen Rechtsanwaltsgebühren aus einem Streitwert von 100.000,00 EUR (entspr. Inkl. Recherchekosten iHv 95,00 EUR, die ebenfalls eingefordert werden, einem Betrag von 2.068,90 EUR netto).

Zu beachten ist zudem die Auskunft, die sich die Schmidt Spiele GmbH unter Ziffer 2 der Unterlassungserklärung versprechen lässt. Die Auskunft dient grundsätzlich zum einen der Weiterverfolgung etwaiger Verstöße, zum anderen der Berechnung eines Schadenersatzes, der auf Grundlage der Auskunft berechnet und nachträglich eingefordert wird.

Kostenlose telefonische Ersteinschätzung durch versierte Rechtsanwälte und Fachanwälte

Unsere Kanzlei berät und vertritt seit vielen Jahren in markenrechtlichen Angelegenheiten bundesweit. Wir verfügen über die erforderlichen Kenntnisse, um das für Sie bestmögliche Ergebnis zu erreichen. Gerne können Sie uns anrufen, um eine kostenlose telefonische Ersteinschätzung Ihrer Angelegenheit zu erhalten. Sie können uns vorab auch – ebenfalls für Sie unverbindlich – die Abmahnung via E-Mail oder Telefax zusenden; sofern Sie Ihre Rufnummer mit angeben, werden wir uns gerne bei Ihnen zurückmelden. Mehr zu unserer Kanzlei erfahren Sie auf unserer Homepage.


Rechtstipp vom 22.11.2016

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