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Markenrechtliche Abmahnung der Burberry Ltd. durch die CBH Rechtsanwälte

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Uns liegt eine weitere Abmahnung der Burberry Ltd. aus London vor, die sich durch die Kanzlei CBH Rechtsanwälte aus Hamburg vertreten lässt. Wir haben bereits über solche Abmahnungen berichtet:

Was wirft die Burberry Ltd. dem Abgemahnten vor?

Gegenstand des Vorwurfs ist der sog. „Burberry-Check“, ein bestimmtes Karo-Muster, das von der Burberry Ltd. auch durch eine Unionsmarke gesichert worden ist. Der abgemahnte Händler soll Waren verkauft haben, die diesem geschützten Muster in „hochgradig verwechselbarer Weise“ ähnlich sehen sollen. 

Gleichzeitig zu einer Markenverletzung wird auch ein Verstoß gegen den lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutz (§§ 3, 4 Nr. 3 lit. a) und b) UWG) behauptet.

Was verlangt die Burberry Ltd. vom Abgemahnten?

Die Limited verlangt zur Ausräumung einer Widerholungsgefahr die Abgabe eines strafbewehrten Unterlassungsversprechens, das als Entwurf dem Schreiben beigefügt ist. 

Weiter wird Auskunft über den konkreten Lieferanten verlangt, sowie die Übergabe sämtlicher Dokumente aus der Geschäftsbeziehung, die die Herkunft der Waren belegen, insbes. Rechnungen und Lieferscheine. 

Auf Grundlage der Auskunft dürfte ein Schadenersatzbetrag berechnet werden, der nachfolgend geltend gemacht werden dürfte.

Weiter wird die Herausgabe der behaupteten Verletzungsprodukte verlangt. 

Zuletzt wird die Erstattung der Kosten verlangt, die im Zusammenhang mit der – behaupteten – Rechtsverletzung stehen und die aus einem Streitwert von 250.000,00 EUR berechnet werden sollen.

Was sollte man nach Erhalt einer solchen Abmahnung tun?

Selbstverständlich bringt es rein gar nichts, solche Schreiben zu ignorieren. Der nächste Schritt der Burberry Ltd. wäre mit großer Wahrscheinlichkeit ein gerichtlicher (Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung oder aber auch Einreichung einer Klageschrift).

Keinesfalls sollte allerdings vorschnell gehandelt werden und das beigefügte Unterlassungsversprechen unterzeichnet und abgegeben werden. Auch der Auskunftsforderung sollte nicht ohne jede Prüfung nachgekommen werden. 

Angesichts der hohen und einschneidenden Forderungen sollte jedenfalls zeitnahe ein im Markenrecht versierter Fachanwalt aufgesucht werden, um das tatsächliche Bestehen der zunächst nur behaupteten Verletzungen prüfen zu lassen. Ist von Verletzungshandlungen auszugehen, ist das weitere Vorgehen gemeinsam festzulegen. Auch bei Abgabe eines Unterlassungsversprechens wäre der beigelegte Entwurf aber wohl in jedem Fall inhaltlich abzuändern. Auch die Zahlungsforderungen sind regelmäßig Gegenstand von Vergleichen oder Streitigkeiten.

Kostenfreie Ersteinschätzung durch Fachanwälte

Unsere Kanzlei Dr. Wallscheid & Drouven bietet Ihnen Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz, IT-Recht und Urheberrecht und Medienrecht. Wir sind seit 2007 mit der Abwehr von Abmahnungen befasst und werden Ihnen gerne fachkundig zur Seite stehen. Aufgrund unserer großen praktischen Erfahrungen können wir Ihnen zeitnah Ihre rechtlichen Möglichkeiten darlegen. Unsere allgemeine Ersteinschätzung Ihrer Abmahnung bieten wir dabei kostenlos an. Senden Sie uns Ihre Abmahnung gerne per E-Mail, Fax oder mit unserem Direkthilfe-Formular, das Sie auf unserer Homepage finden können.

Wir melden uns umgehend bei Ihnen und freuen uns, Sie deutschlandweit zu beraten. 


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten IT-Recht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht, eBay & Recht

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