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"Naturplus" keine eintragungsfähige Marke

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Für Lebensmittelbereiche wie Wurst, Eier, Obst und Gemüse ist „Naturplus" nicht als Marke eintragungsfähig. Dieser Bezeichnung fehlt die notwendige Unterscheidungskraft.

Das Wort „Natur" hat gerade in der Lebensmittelbranche eine Schlüsselstellung inne. Auch die Bezeichnung „plus" wird, genauso wie „Natur" häufig in Werbungen verwendet und soll die Nähe zur Natur verdeutlichen. Diese Bezeichnung lässt aber auf kein bestimmtes Unternehmen schließen und ist daher nicht in besonderem Maße herkunftsweisend. (BPatG , Urteil vom 12.11.10 - 28 W (pat) 2/10)


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Markenrecht, Urheberrecht & Medienrecht

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