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Proven Oil Canada Fonds fordern Ausschüttungen zurück - Kostenlose Erstberatung durch Fachanwalt

Rechtstipp vom 25.07.2015
Rechtstipp vom 25.07.2015

Wenn eine Kapitalanlage Geld fordert, anstatt Zinsen oder Renditen auszuzahlen, dann überrascht dies die betroffenen Anleger. Auch die Anleger verschiedener geschlossener Fonds von Proven Oil Canada müssen sich mit einer Forderung auseinandersetzen: Sie sollen Ausschüttungen für das Jahr 2013 zurückzuzahlen, um ein Darlehensproblem der kanadischen Objektgesellschaft COGI L.P. zu beheben. Die Anleger folgender geschlossener Beteiligungen sollen POC Eins GmbH & Co. KG, POC Zwei GmbH & Co. KG, POC Growth GmbH & Co. KG, POC Growth 2. GmbH & Co. KG, POC Growth 3 Plus GmbH & Co. KG Ausschüttungen zurückführen. Doch nicht alle Anleger der verschiedenen Fonds sind bereit, die erhaltenen Ausschüttung wieder zurückzahlen. Dies zeichnet sich in Gesprächen der Anleger mit Anwälten der Kanzlei Dr. Stoll & Sauer ab.

Die aktuellen Rückforderungen sind auch nicht so rechtlich eindeutig, wie dies in den Schreiben der Proven Oil Canada nahegelegt wird. Es gibt tatsächlich schon im Gesetz bestimmte Fälle, in welchen eine Gesellschaft entnommenes Kapital von ihren Geldgebern zurückfordern darf. Allerdings können Ausschüttungen auch nicht schrankenlos zurückgefordert werden.

Insbesondere bei jenen Fonds von Proven Oil Canada, die auf eine konkrete Vertragsklausel (§ 18 Abs. 7 GV) hinweisen und verschiedene Urteile des Bundesgerichtshofs zitieren, ist die Rechtslage nicht so eindeutig wie dies in den Schreiben nahegelegt wird. Denn zwei der in dem Schreiben zitierten BGH-Urteile (II ZR 73/11 und II ZR 74/11) besagen, dass bei Regelungen in den Verträgen zwar Rückforderungen möglich sein können – damit wurde jedoch nicht ausgesagt, dass ausreichend ist, dass eine vertragliche Regelung vorhanden ist. Zudem stellt sich die Frage, ob überhaupt die Voraussetzungen in § 18 Abs. 7 des Gesellschaftsvertrags erfüllt sind. Immerhin besteht herrscht die nicht vorhergesehene Liquiditätsnot nicht bei der Fondsgesellschaft selbst (dies fordert aber der Vertragstext), sondern bei der gemeinsamen Objektgesellschaft COGI.

Auch wird nicht bei allen Fonds von Proven Oil Canada auf konkrete Klauseln in den Gesellschaftsverträge oder Urteile eingegangen. Bei dem Fonds POC Growth 3 Plus GmbH & Co. KG und weiteren Fonds sind die Gesellschaftsverträge beispielsweise anders formuliert. In den Anschreiben wird nur mitgeteilt, dass die Anleger „nach den Bestimmungen der Satzung” zur Rückzahlung der Ausschüttung verpflichtet seien. Eine nähere (rechtliche) Begründung gibt es nicht. In diesen Fällen sollten Anleger, die nicht ohnehin bereit sind, die Ausschüttung zurückzuzahlen, besonders kritisch sein.

Interessengemeinschaft für Anleger

Wenn Anleger wissen wollen, ob sie verpflichtet sind, die Ausschüttung an ihre Proven Oil Canada-Fonds zurückzuzahlen, dann sollten sie sich an einen Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht bzw. einen Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht wenden. Die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vertritt seit vielen Jahren geschädigte Kapitalanleger im Bereich geschlossener Fonds. Die geschlossenen Fonds von Proven Oil Canada sind nicht die einzigen geschlossenen Beteiligungen, die ihre Anleger mit der Rückforderung von Ausschüttungen konfrontieren. Daher vertreten die Anwälte der Kanzlei die Anleger unterschiedlicher geschlossener Fonds erfolgreich gerichtlich und außergerichtlich. Bezüglich der Proven Oil Canada-Fonds vertritt die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH bereits zahlreiche Anleger und ist mit der Materie befasst. Daher bietet die Kanzlei nunmehr aufgrund der Dringlichkeit der Angelegenheit und aufgrund der gesetzten Frist eine kostenlose Erstberatung der betroffenen Anleger an. Es gibt auch Interessengemeinschaften für die einzelnen Fonds von Proven Oil Canada.

Weitere Informationen befinden sich auf der Homepage der Kanzlei unter www.dr-stoll-kollegen.de/aktuelle-faelle/poc-proven-oil-canada-fonds

 


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