Rechtstipp: Abo-Version von Facebook und Instagram verstößt gegen Verbraucherschutzrecht

Das OLG Düsseldorf hat festgestellt, dass der Online-Konzern Meta bei der Einführung einer werbefreien Abo-Version von Facebook und Instagram gegen das deutsche Verbraucherschutzrecht verstoßen hat. Dieser Verstoß bezieht sich insbesondere auf die Gestaltung der Bestellbuttons, die nicht eindeutig auf die Kostenpflichtigkeit des Abonnements hinwiesen.

Gesetzliche Anforderungen an Bestell-Buttons

In Deutschland müssen Bestell-Buttons so gestaltet sein, dass sie eindeutig auf eine Zahlungspflicht hinweisen. Dies wurde durch den EuGH bestätigt. Die Schaltfläche muss die Formulierung „zahlungspflichtig bestellen“ oder einen ähnlich eindeutigen Text enthalten. Meta hatte jedoch die Buttons lediglich mit „Abonnieren“ bzw. „Weiter zur Zahlung“ beschriftet, was nach Auffassung des Gerichts nicht den gesetzlichen Vorgaben entspricht.

Konsequenzen des Urteils

Das Urteil des OLG Düsseldorf ist rechtskräftig. Bereits abgeschlossene Abonnements können unwirksam sein. Verbraucher, die ein Abo über die bemängelten Buttons abgeschlossen haben, sind demnach nicht zur Zahlung verpflichtet. Zudem könnte Meta dazu verpflichtet werden, bereits eingezogene Abogebühren zurückzuzahlen.

Beratung und Unterstützung

Sollten Sie von den unwirksamen Abonnements betroffen oder Opfer eines Datenlecks sein und Fragen zur rechtlichen Gestaltung von Online-Dienstleistungen haben, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

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